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Thema

Berliner Senat

Bauen kostet. Der Erwerb eines Grundstücks auch – und die Steuer darauf steigt in vielen Bundesländern.

Der Berliner Senat hat sich auf eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer von fünf auf sechs Prozent geeinigt. Das Vorhaben stößt auf Kritik in der Wohnungswirtschaft.

Von Reinhart Bünger

Eigentlich sollte der Flughafen Tegel längst geschlossen sein. Stattdessen will der Chefmanager diesen für Vips und Geschäftsleute ausbauen

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Stefan Jacobs
Alle 86 Sekunden ein Flugzeug. Mehdorn will kleine Flieger nach Tegel schicken, die großen zum BER. Foto: Georg Moritz

Eigentlich sollte TXL längst geschlossen sein. Stattdessen könnte der Flughafen für VIPs zum „Premiumstandort“ ausgebaut werden.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Stefan Jacobs
Forscherin am Mikroskop

Das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) wurde am Dienstag mit einem Festakt eröffnet. Der Vorstandsvorsitzende Rietschel warb sogleich für einen zentralen Neubau.

Von Amory Burchard

Experten und Politiker diskutierten im Tagesspiegel, wie der Wohnraum der Zukunft aussehen kann. Dabei ging es besonders auch um die umfangreichen Neubaupläne des Berliner Senats.

Von Cay Dobberke
Nach dem Zensus hat Berlin fast 180000 Einwohner weniger.

Berlins Bevölkerung ist statistisch gesehen geschrumpft. Jetzt fehlen hunderte Millionen Euro, auch in Zukunft ist die Stadt auf Hilfen aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen angewiesen. Der Senat sollte deshalb von dem Ziel abrücken, schon 2015 keine neuen Schulden mehr zu machen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Schwach: Die Kommerzialisierung öffentlichen Raumes geht dem Senat gegen den Strich. Beispiel: Checkpoint Charlie.

VIELFALT 2030 Das Stadtentwicklungskonzept 2030 des Senats befasst sich nur auf einer einzigen Seite mit der Kulturlandschaft Berlins. Festgestellt wird die wichtige Funktion von Kultureinrichtungen, von Baukultur und vielfältiger kreativer Szene „bei der Integration und Identitätsbildung der Stadtgesellschaft“.

Von Gunda Bartels
Musikunterricht im Humboldt-Gymnasium in Berlin-Reinickendorf.

Ein Instrument kann man nur mit viel Geduld erlernen - und mit einem aufmerksamen Lehrer. Darum müssen die Arbeitsbedingungen der Berliner Musikschullehrer endlich verbessert werden - und nicht verschlechtert, wie der Berliner Senat derzeit plant

Von Christiane Tewinkel

Berlin - Bei der geplanten Einführung der City-Tax bläst dem Berliner Senat Gegenwind entgegen. Kaum hatte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für die SPD) am Dienstag erklärt, dass Touristen künftig eine fünfprozentige Bettensteuer auf den Übernachtungspreis zahlen sollen, da kündigte der Berliner Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bereits eine Klage an.

Von Sigrid Kneist
Große Verantwortung, großes Auto. Von dem BMW auf dem Foto hat sich Klaus Wowereit inzwischen verabschiedet. Sein aktueller Audi ist etwas sparsamer, aber verbraucht viel mehr als beispielsweise der BMW von Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (SPD).

Einer Studie der Deutschen Umwelthilfe zufolge, fährt kaum ein deutscher Regierungschef so klimaschädlich wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Dabei hat er sich sogar schon gebessert. Seine alten Dienstwagen schluckten noch mehr Sprit.

Von Stefan Jacobs

Gegen die Rückkehr der Architekten am BER gibt es keinen Widerstand in Berlin und Brandenburg.

Von Klaus Kurpjuweit
Bitte melde Dich. Diese kleinen Lebensretter kosten nur wenige Euro.

Die Feuerwehr fordert sie seit Jahren und verweist auf deutliche Statistiken, das Land Brandenburg hat die Pflicht für Rauchmelder nun beschlossen. Jetzt überdenkt auch der Berliner Senat seine bisherige kategorische Ablehnung.

Von Jörn Hasselmann
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