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Thema

Berliner Senat

Berlin - Harald Ehlert ist zurück. Der umstrittene „Sozialunternehmer“ und Gesellschafter der Treberhilfe sagte neun Monaten nach seinem Rückzug aus der Öffentlichkeit dem Senat den Kampf an: „Ich stehe dafür ein, dass der Konflikt zwischen Harald Ehlert und Senatorin Carola Bluhm nicht auf dem Rücken derjenigen ausgetragen wird, die Hilfe brauchen“, sagte er am Dienstag.

Von Ralf Schönball

Verkehrssenatorin Junge-Reyer weist die Drohung von Bundesverkehrsminister Ramsauer zurück, die Bundesmittel für den Ausbau der Stadtautobahn A 100 notfalls anderweitig einzusetzen. Die rot-rote Koalition gibt die Planungsmittel frei.

Von Fatina Keilani

Der Berliner Senat weist die Kritik des Bundesinnenministers an der Integrationspolitik der Hauptstadt vehement zurück. Ehrhart Körting meint: De Maizière kennt die Verfassung nicht.

Von
  • Werner van Bebber
  • Frank Jansen
  • Lutz Haverkamp
Renate Künast.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, greift den Berliner Senat in den Fragen A 100 und BBI-Flugrouten an. Die Bürger würden es sich nicht gefallen lassen, wenn die Politik über ihre Köpfe hinweg entscheide.

Ulrich Zawatka-Gerlach

Jeder unpünktliche oder dreckige S-Bahn-Zug soll hohe Strafabzüge bringen - und mit dem eingesammelten Geld werden die landeseigenen Verkehrsbetriebe aufgehübscht. Ulrich Zawatka-Gerlach über die Umwertung der Werte auf der Schiene.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Baden sollte man in ihr, dafür brauchte man nur ein paar Auffangpontons. Die Inseln sollten am Berliner Osthafen entstehen – für zwei Millionen Euro. Seit 2004 wird geplant. Doch jetzt droht das Aus

Von Christoph Spangenberg

Abschied auf dem Alex.Viele hundert Besucher kamen am Wochenende zu den Abschlussveranstaltungen der Ausstellung „Friedliche Revolution 1989/90“ auf dem Alexanderplatz, die am Sonntag endgültig schloss.

Der Berliner Senat muss die sicherheitsverwahrten Häftlinge auf ein Leben außerhalb der Zelle vorbereiten. Darauf haben Gefangene ein Recht. Und die Öffentlichkeit auch.

Von Gerd Nowakowski

Der Charité-Vorstand versucht den Vorwurf zu entkräften, er benachteilige das Franklin-Klinikum.

Von Tilmann Warnecke

Es ist das Mindeste, was man von einer Regierung erwarten kann: dass sie den Bürgern verständlich macht, was sie will. Als der Berliner Senat im Juni ein Integrations- und Teilhabegesetz vorstellte, dachten alle, jetzt kommt der große Wurf.

Was der Berliner Senat auf den Weg gebracht hat, ist kein Integrationsgesetz, sondern eher ein verbindlicher Wegweiser für Behörden und die städtische Selbstverwaltung. Die Integration der Menschen wird es kaum voranbringen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
West-Opfer. 1993 protestierten Theaterleute und Publikum gegen die Schließung des Schillertheaters – vergebens. Foto: Ullstein

DER VORHANG FÄLLT Noch gab es die DDR, als Heiner Müller 1990 mit seiner vielstündigen Inszenierung von „Hamlet“ und „Hamletmaschine“ am Deutschen Theater die Zerrissenheit des Menschen und die Heillosigkeit der Welt zum Ereignis machte. Wende, Umsturz, Gefahr, aber auch Standhalten – Müller nahm vorweg, was im geteilten Berlin sich Bahn brechen sollte.

Stein des Anstoßes: Das Berliner Olympiastadion, Heimspielstätte von Hertha BSC.

Der 1. FC Union spricht vor dem Derby von Wettbewerbsverzerrung - weil der Berliner Senat Hertha die Stadionmiete gestundet hat. Friedhard Teuffel meint, dass die Köpenicker es sich mit dieser Lesart etwas zu einfach machen.

Von Friedhard Teuffel
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