Berlin: Trotz Baustellen weniger Staustellen

Baustellen in Berlin sollen künftig besser koordiniert werden. Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) will im kommenden Jahr das Genehmigungsverfahren straffen. Derzeit benötigen die Leitungsbetriebe – also etwa Wasser, Abwasser und Fernwärme – zwei Genehmigungen zum Aufreißen einer Straße: Eine für die „Sondernutzung von Straßenland“ vom Bezirk und bei Hauptstraßen eine weitere von der sogenannten Verkehrslenkung Berlin (VLB).

Die VLB ist in Müllers Verwaltung angesiedelt und erstellt Umleitungsempfehlungen. Nicht zu den Aufgaben der VLB gehört die Prüfung, ob eine Baustelle vom Umfang und von der Sperrdauer überhaupt angemessen ist. Das müssten die Tiefbauämter erledigen, die jedoch unter chronischem Personalmangel leiden und deshalb häufig ohne Prüfung den Antrag an die VLB weiterleiten.

Die Verkehrslenkung sondiert dann, ob die Baustelle den Autofahrern und Gewerbetreibenden zuzumuten ist – längst nicht jedem Antrag wird zugestimmt. So berichtet Stephan Natz, Sprecher der Berliner Wasserbetriebe, dass das Unternehmen seit Jahren in mehreren Hauptstraßen Rohre erneuern möchte, dafür aber keine Genehmigung bekommt.

Die Stadtentwicklungsverwaltung dämpfte am Sonntag Hoffnungen, dass die Situation mit der neuen Zuständigkeit deutlich verbessert werden kann. Auch Natz sagte, dass es „weiter Baustellen geben wird“. Die Wasserbetriebe unterstützen den Aufbau der Koordinierungsstelle, schon aus Imagegründen: „Alle Leitungsbetriebe stehen doch unter Generalverdacht, dass sie sich nicht absprechen und alle Arbeiten zu lange dauern.“ 

Die Absprachen zwischen den verschiedenen Unternehmen funktionieren allerdings nicht in allen Bezirken – was Autofahrer dann in den Stau zwingt. Theoretisch müssten bei einem Antrag der BVG alle Leitungsbetriebe angefragt werden, ob sie nicht auch dort was auszubessern haben – um ein wiederholtes Aufreißen der Fahrbahnen zu verhindern. Weil das nicht immer funktioniert, soll auch dies künftig zentral koordiniert werden, vermutlich bei der VLB. Wo das erforderliche Personal herkommen soll, ist unklar. Jörn Hasselmann