Berlin: Undichte Zellen

Durch Pfusch am Bau verzögert sich der Neubau des zentralen Haftkrankenhauses in Charlottenburg weiter. Zuletzt wurden sämtliche Sanitärräume wieder herausgerissen. Die Sprecherin der Bauverwaltung bestätigte auf Anfrage, dass es „Schwierigkeiten“ gebe. 65 fertig montiert gelieferte Sanitärzellen aus Italien waren eingebaut worden, stellten sich aber als undicht heraus. „Die Lieferfirma hat Mist gebaut“, sagte Verwaltungssprecherin Petra Rohland. Die Mängelbeseitigung koste aber nur Zeit, kein Geld, betonte Roland, die Firma werde zur Verantwortung gezogen. Wie Justizangestellte berichteten, sei auf dem Gelände der JVA Plötzensee auch ein für Krankenhäuser ungeeigneter Fußboden verlegt worden. Dies wollte die Bauverwaltung jedoch nicht bestätigen.

Beim Richtfest im Juni 2005 hatte Justizsenatorin Karin Schubert die Eröffnung für das Frühjahr 2006 angekündigt. Nach mehreren Verzögerungen geht die Justizverwaltung jetzt davon aus, dass die ersten Häftlinge „Anfang kommenden Jahres“ in das neue Haus verlegt werden können. Dabei hatten Gefangene und Bedienstete darauf gehofft, dass mit dem neuen Krankenhaus endlich die Überbelegung etwas abgebaut werden könnte. Derzeit werden in Moabit umgebaute Zellen als Krankenzimmern genutzt. Die JVA ist mit elf Prozent überbelegt, in Tegel sind es acht Prozent. Das Kammergericht hatte – nach jahrelangen politischen Diskussionen – die Zustände in den Gefängnissen bereits im Juni 2004 als menschenrechtswidrig bezeichnet, wenn zwei Gefangene in einer Zelle ohne abgetrennte Toilette untergebracht sind. „Das gehört zu den eher unrühmlichen Kapiteln der Berliner Justizgeschichte“, hatte Senatorin Schubert in ihrer Rede zum Richtfest beklagt.

Das neue Krankenhaus soll 125 Betten haben. Schubert erhofft sich von dem neuen Haus auch, dass künftig nicht mehr so viele Häftlinge in normalen Krankenhäuser untergebracht werden müssen. Denn dabei sei „die Gefahr einer Entweichung oder Gefangenenbefreiung so groß wie sonst nirgendwo“. Einige Monate zuvor war ein Gefangener aus dem Jüdischen Krankenhaus getürmt. Zudem binden diese Klinikbesuche eine Menge Personal. 5377 Männer und Frauen sitzen derzeit in Berlin hinter Gittern. Der Gefängnisneubau im brandenburgischen Großbeeren soll nach Justizangaben Ende 2007 beginnen.