Berlin: Uniklinik kommt nicht aus den roten Zahlen

In der Charité werden die nichtärztlichen Beschäftigten voraussichtlich in der kommenden Woche streiken. In einer gestern beendeten Urabstimmung stimmten 91 Prozent der Verdi-Mitglieder in der Universitätsklinik für den Ausstand. Am Montag hatte die Gewerkschaft die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt. „Der Streik beginnt in der nächsten Woche“, sagt Verdi-Verhandlungsführer Georg Güttner-Mayer. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Die Notfallversorgung der Patienten werde gesichert, aber „natürlich muss die Charité spüren, dass sie bestreikt wird“, sagt Güttner-Mayer. Etwa dadurch, dass planbare Operationen verschoben werden müssten. Man bedaure diese Entscheidung, sagt Klinikumssprecherin Kerstin Endele. Aber man bleibe weiter gesprächsbereit.

Ein Grund für die hohe Streikbereitschaft ist offenbar der Tarifabschluss, den die 2200 Charité-Ärzte nach wochenlangen Protesten im Mai erreicht hatten. Nach Berechnungen der Senatswissenschaftsverwaltung bedeutet dieser Abschluss eine Tarifsteigerung um zehn Millionen Euro im Jahr.

Vor diesem Hintergrund hatte Wissenschaftssenator Thomas Flierl (Linkspartei/PDS) noch im August versucht, Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) für die Abmilderung der vom Vorstand angestrebten Einsparung bei den nichtärztlichen Beschäftigten zu gewinnen. Das vom Vorstand favorisierte Tarifmodell, das bei den rund 12 800 nichtärztlichen Beschäftigten jährlich 18 Millionen Euro sparen sollte, sei angesichts der Tarifregelung bei den Ärzten „politisch nicht mehr durchsetzbar“, schrieb Flierl in einem Brief an Sarrazin, der dem Tagesspiegel vorliegt. Stattdessen sollte der Vorstand darauf festgelegt werden, einen Abschluss nach dem Vorbild des Vivantes-Nottarifs von 2004 zu erreichen. Dieser legt fest, dass die Vivantes-Beschäftigten auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichten, dafür aber eine Prämie erhalten, wenn das Unternehmen Gewinn erwirtschaftet. Dies würde in der Charité für 2007 und 2008 „zu Kostenentlastungen von 5,3 bzw. 2 Mio. Euro führen, in den Jahren 2009 bis 2011 wäre mit zusätzlichen Kosten in Höhe von 0,8 bis 9,1 Mio. Euro zu rechnen“, schreibt Flierl. Aber eben nur, wenn es ein Plus gibt.

Doch der Senator konnte sich bei Sarrazin nicht durchsetzen. So blieb es bei der Vorlage des Vorstandes. „Die Charité kann nur Löhne zahlen, die sie zuvor auch erwirtschaftet hat“, sagt Sarrazin.

Und da wird’s eng: Nach Tagesspiegel-Informationen fährt das Klinikum in diesem Jahr voraussichtlich wieder ein Defizit ein, nachdem es 2005 erstmals mit einem kleinen Gewinn von 1,8 Millionen Euro abgeschlossen hatte. Doch seitdem hat sich die Situation für das Klinikum wieder verschlechtert. So blieb der Vorstand bisher weit hinter dem für 2006 geplanten Abbau von 450 Arbeitsplätzen zurück. Das Universitätsklinikum stellte sogar im dreistelligen Bereich Mitarbeiter neu ein. Beispielsweise übernahm man Personal aus Projekten, deren Finanzierung aus Drittmitteln auslief.