Untersuchungsausschuss zur Staatsoper: Klaus Wowereit und Michael Müller sollen aussagen

Ausgewiesene Freundlichkeit und zuvorkommender Umgang gehören zu den feinen Eigenarten des Kulturausschusses. Daher verwunderte es nicht, dass die Obleute der Parteien am Freitag die „zielführende Arbeitsatmosphäre“ bei der ersten konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper lobten. In 18 Sitzungen wollen die neun Ausschussmitglieder Zeugen hören und eruieren, wie es zu der Kostenexplosion bei der Sanierung der Staatsoper kam. Die ursprünglich angesetzten Kosten von 240 Millionen sind inzwischen auf 390 Millionen Euro gestiegen.

Seit 2001 wurden in Berlin Untersuchungsausschüsse gebildet wie zum Bankenskandal, zum Tempodrom oder zum Spreedreieck. Im Gegensatz zum zeitlich unbefristeten Untersuchungsausschuss zum BER ist der Staatsoper-Ausschuss auf ein Jahr terminiert. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Brauer (Linke) sagte, man wolle Zeugen aus der Kultur- und Stadtentwicklungsverwaltung befragen.

Angehört werden aber auch ehemalige Kultursenatoren wie Thomas Flierl (Linke), Klaus Wowereit (SPD), Ex-Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD), der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der frühere Chef der Senatskanzlei, André Schmitz, Finanzstaatssekretär Klaus Feiler, Senatsbaudirektorin Regula Lüscher sowie Generalmusikdirektor Daniel Barenboim.

Fünf Themenkomplexe sollen behandeln werden

Im Jahr 2010 startete die Sanierung des Hauses. Daniel Barenboim wollte die Spielzeit in dem historischen Haus schon 2013 wieder eröffnen. Nun ist nach einer Erprobungsphase im Sommer 2017 die Wiedereröffnung der Staatsoper im Herbst 2017 geplant.

Für die Kostenexplosion bei der Sanierung der Staatsoper sind überraschende Bauprobleme am maroden Barockbau, die längere Bauzeit, der schwierige Baugrund und Störungen in der Projektabwicklung verantwortlich. Der Ausschuss will fünf Themenkomplexe behandeln. „Wir wollen uns nicht in bautechnischem Detailwissen verlieren“, sagte Grünen-Politiker Oliver Schruoffeneger. Man wolle herausfinden, ob es „strukturelle Verfahrensprobleme“ gebe, die die Ursache dafür sind, dass „Kulturbauten“ deutlich teurer würden.

Auch wolle man klären, wer was wann politisch zu verantworten habe. Linkspolitiker Brauer betonte, solche Kostenexplosionen würden nicht nur bei Kulturbauten auftreten. Das sehe man ja auch zum Beispiel beim BER. Wolfram Prieß von den Piraten hob die „Baufilzverquickung“ bei der Staatsoper hervor. Über diverse Anträge der Piraten will der Ausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 12. Juni beraten.

Vorverurteilungen sollen nicht im Vordergrund stehen

Prieß kritisierte, dass SPD, CDU und Grüne stellvertretenden Mitgliedern das Rede- und Fragerecht gestrichen hatten. Ülker Radziwill (SPD) erklärte, dass man Ausschusssitzungen nicht in die Länge ziehen, sondern sich auf konkrete Fragekomplexe konzentrieren wolle. CDU-Obmann Matthias Brauner sagte, in vorderster Linie stehe bei der Arbeit des Ausschusses „Transparenz“.

Radziwill und Brauner betonten, dass die wesentlichen Fakten, die zu den Kostensteigerungen führten, bekannt seien. Man wolle sich nun auf „verbliebene offene Fragen“ konzentrieren. Dabei sollten „Vorverurteilungen und politisches Schaulaufen“ nicht im Vordergrund stehen.