Urteil des Verwaltungsgerichts: Kein verkaufsoffener Sonntag zur Art Week

Der verkaufsoffene Sonntag am 30. September zur Art Week in Berlin ist vom Verwaltungsgericht untersagt worden. Damit folge das Gericht einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Ein entsprechender Beschluss ist bereits am Mittwoch ergangen. Das teilten die Gewerkschaft und das Gericht am Freitag mit. Die Senatsarbeitsverwaltung hatte genehmigt, dass am 30. September der inzwischen achte verkaufsoffene Sonntag dieses Jahres stattfinden kann. Nach Ansicht von Verdi ist die Art Week nicht geeignet, das öffentliche Interesse für die Sonntagsöffnung zu begründen. Die Art Week habe keine ausreichende Bedeutung für ganz Berlin. Dem sei das Verwaltungsgericht auf Basis der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) gefolgt.

Das letzte Wort könnte das Oberverwaltungsgericht sprechen

Verdi selbst wie auch das Gericht rechnen damit, dass die Senatsarbeitsverwaltung Beschwerde vor dem OVG einlegt. Dies werde derzeit noch geprüft, sagte eine Sprecherin der Arbeitsverwaltung am Freitag. In einem ähnlichen Fall hatte sie damit Erfolg. Ende 2017 hatte das Verwaltungsgericht die verkaufsoffenen Sonntag zur Grünen Woche, zur Berlinale und zur Internationalen Tourismusbörse untersagt. Das OVG hob die Entscheidung dann im Januar wieder auf und befand: Grüne Woche, Berlinale und ITB hätte ein solches Gewicht, das es eine Ausnahme von der Sonn- und Feiertagsruhe rechtfertige.

In den Tagen rund um den 30. September ist in Berlin allerdings noch weitaus mehr los als nur die Art Week. Am Freitag und Sonnabend, 28. und 29. September, wird der türkische Präsident Recep Erdogan zum Staatsbesuch in Berlin erwartet. Und von Montag, 1. Oktober, bis Mittwoch, 3. Oktober, werden in Berlin die zentralen Feiern zum Tag der Deutschen abgehalten.