Berlin: US-Botschaft: Amerikaner kündigen Lösung für Pariser Platz an

Im Streit um das neue US-Botschaftsgebäude am Pariser Platz in Berlin verdichten sich die Hinweise auf eine baldige Einigung. Der neue US-Botschafter Daniel Coats erwartet in Kürze eine Vereinbarung mit dem Senat. "Wir sind an dem Punkt, wo wir der Berliner Stadtregierung hoffentlich ein Memorandum of Agreement präsentieren können, das ihre Billigung findet", sagte Coats im Inforadio Berlin-Brandenburg.

"Wir haben noch nichts vorzuliegen", erklärte der Sprecher der Senats, Helmut Lölhöffel. Man erwarte das angekündigte Schreiben und werde sich dann zusammensetzen. Bei den letzten Gesprächen habe es einige offene Fragen gegeben. Ob nach den Anschlägen vom 11. September weitere Punkte hinzugekommen seien, werde sich dann zeigen. "Nun sind die Amerikaner am Zug." Der Senat strebe an, "den belebten Pariser Platz möglichst offen zu gestalten und zugleich das verständliche Bedürfnis der USA nach Sicherheit zu erfüllen". Wie es heißt, hatten die USA unter anderem verlangt, den Pariser Platz für Demonstrationen zu sperren.

Der von US-Präsident George Bush ernannte Diplomat Coats ist erst seit kurzem in der Stadt. Unter seinem Vorgänger John Kornblum war die Suche nach einer Lösung für das neue Botschaftsgebäude festgefahren. Er glaube, dass alle offenen Fragen einschließlich der Sicherheitsfragen gelöst seien, sagte der US-Botschafter. Coats fügte hinzu: "Wir freuen uns darauf, diesen sehr wichtigen und historischen Ort am Pariser Platz in Besitz zu nehmen."

Bisher war der Baubeginn für die neue US-Botschaft vor allem an den hohen Sicherheitsanforderungen der US-Administration gescheitert. Dazu gehörte unter anderem ein 30 Meter breiter Sicherheitsabstand zum Botschaftsgebäude. Geplant waren außerdem Absperrungen auf dem Platz. Allgemein wird inzwischen bezweifelt, dass die Anforderungen am Pariser Platz zu erfüllen sind. Selbst die vom Senat angebotene Verschiebung der Behrenstraße wird nicht mehr für ausreichend angesehen.

Die USA sind gegenwärtig dabei, ihre Botschaft an der Neustädtischen Kirchstraße auszubauen. Das wird in Senatskreisen als Indiz gewertet, dass die Amerikaner inzwischen Abstand davon genommen haben, alle Dienststellen in einer neuen Botschaft am traditionellen Standort unterzubringen. Mit Aufmerksamkeit wird deshalb verfolgt, dass Botschafter Dan Coats betont, man freue sich, "den historischen Ort am Pariser Platz in Besitz zu nehmen", das Wort Botschaft aber vermeidet. In der letzten Zeit war ein Gelände an der Tiergartenstraße ins Gespräch gebracht worden. Auf der ausgedehnten Brache zwischen japanischer Botschaft und Canisius-Kolleg ist genügend Platz für den großen Bedarf der USA an Bürofäche. Auch die Sicherheitsanforderungen sind dort problemlos zu erfüllen. Spekuliert wird nun, dass die USA am Pariser Platz nur ein repräsentatives Empfangsgebäude errichtet, der größte Teil der US-Diplomaten aber an anderer Stelle arbeitet - etwa im alten Diplomatenviertel im Tiergarten.