Verschiebung des Landesparteitags: AfD-Politiker weist Tagesspiegel-Bericht zurück

Der Landesvorsitzende der Berliner AfD, Georg Pazderski, hat einen Bericht des Tagesspiegels zurückgewiesen, dem zufolge der für den 9. und 10. November geplante Landesparteitag verschoben wird. Pazderski erklärte: „Wir sind im Moment mit Hochdruck dran, eine Räumlichkeit zu finden, die adäquat und groß genug ist.“ Er gab allerdings zu, der Landesvorstand habe am Montag „alle Möglichkeiten“ für den Landesparteitag durchgespielt, also auch dessen Absage.

Für den Moment jedoch sei er „fest davon überzeugt“, dass der Parteitag und die Wahl des Landesvorstands, für den Pazderski kandidiert, stattfinden werden. Mit einer Entscheidung sei am kommenden Dienstag zu rechnen.

Hintergrund sind große Probleme der AfD, in Berlin einen Raum für Veranstaltungen zu finden, an denen mehrere Hundert Mitglieder teilnehmen können. Nachdem das Gremium zuletzt mehr als 70 Absagen hinnehmen musste, schien ein Hotel kurz hinter der südlichen Stadtgrenze als Austragungsort gefunden. Dessen Inhaber zog seine Zusage jedoch mit Verweis auf Drohungen aus der linksextremen Szene zurück.

Bereits am 1. September hatte die Berliner AfD einen außerordentlichen Parteitag wegen fehlender Räume absagen müssen. Unklar ist, ob der Landesverband, gesetzt den Fall, er findet einen Tagungsort, überhaupt neu laden darf. Laut Satzung muss die Einladung mindestens vier Wochen im Vorfeld unter Nennung des Tagungsortes erfolgen. Der fehlt in der Einladung vom 10. Oktober. Einzig für außerordentliche Parteitage kann die Ladungsfrist in „besonders eilbedürftigen Fällen“ bis auf eine Woche verkürzt werden.