Berlin: Zitterpartie für Splitterparteien

Die „Grauen Panther“ liegen noch gut im Rennen, „Die Frauen“ setzen auf den Schlussspurt, die „Bergpartei“ ist schon schwer angeschlagen, „Pro DM“ und die „Familienpartei“ werden die Qualifikation nicht mehr schaffen. Bis Montag, 18 Uhr, müssen 17 kleine Parteien 2000 Unterstützerunterschriften für ihre Landesliste einreichen, sonst werden sie nicht zum großen Finale, der Bundestagswahl am 18. September, zugelassen. Bei normalen Bundestagswahlen haben die kleinen Parteien rund drei Monate Zeit, Unterschriften zu sammeln. Diesmal musste alles viel schneller gehen.

Die Grauen Panther haben 2400 Unterschriften zusammen, aber erst 1000 sind bestätigt. Jeder Unterstützer muss wahlberechtigt sein und darf nur bei einer Partei signieren. „Eine Riesen-Hürde“, sagt Panther-Landesvorsitzender Norbert Raeder, erst 36 Jahre alt. Für das Sammeln habe man effektiv nur drei Tage Zeit gehabt. Die Grauen Panther sehen sich unter den kleineren Parteien schon als etabliert an. An der Unterschriften-Hürde zu scheitern, wäre ein peinlicher Ausrutscher.

Die „Bergpartei“, eine kürzlich gegründete Sammlungsbewegung von Kulturschaffenden, hat schon 5000 Wahlplakate drucken lassen. Doch bisher sind erst 1500 Unterstützer gefunden. „Wir sind ganz schön am Zappeln“, sagt der Bundesvorsitzende Jan Theiler. Schwierigkeiten macht auch der Bundeswahlleiter. „Es gibt immer neue Korrekturen für unsere Satzung.“ Für jede Satzungsänderung muss praktisch ein Parteitag einberufen werden. Besser läuft es mit den geplanten Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Pankow. Dafür sind nur jeweils 200 Unterschriften nötig.

Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, gegründet von Redakteuren der „Titanic“, hat keine Probleme mit den Unterschriften. Leser der Satirezeitschrift sind für jeden Spaß zu haben. Auch eine andere Szenepartei, die „Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands“ rechnet fest mit einer Zulassung durch den Landeswahlleiter.

Die Unterschriften-Hürde gemeistert haben bisher aber nur zwei der 17 Parteien: die altbekannte MLPD der Marxisten-Leninisten und die weniger bekannte PSG – Partei für Soziale Gleichheit.

Aufgegeben haben dagegen die „Familien-Partei Deutschlands“ und „Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark“, die Partei des Euro-Kritikers Bolko Hoffmann. Pro-DM-Landesvorsitzender Axel Wolter fände es „richtig traurig“, sollte seine Partei an formellen Hürden scheitern. Bei der Bundestagswahl 1998 habe man immerhin 0,9 Prozent geholt. Pro DM klagt – wie andere kleine Parteien auch – vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Neuwahlen.

„Wir hätten mehr aktive Mitglieder oder viel Geld gebraucht“, sagt Tanja Adamek, Berliner Landesvorsitzende der Familienpartei. Auch die Unterstützung der Ökologisch Demokratischen Partei, die zugunsten der Familienpartei auf eine eigene Kampagne verzichtete, habe in Berlin nicht gefruchtet.