Berlin: Zur Halbzeit eingewechselt und etwas blass geblieben - Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner

Als Berliner Wirtschaftsenator eine positive Bilanz zu ziehen, ist eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit. Berlin hinkt bei der wirtschaftlichen Entwicklung im Vergleich der Bundesländer nach wie vor hinterher, der Niedergang als Industriestandort konnte nicht erkennbar gestoppt werden, die Arbeitslosenzahlen als untrüglicher Gradmesser sprechen eine deutliche Sprache. Und dennoch zeigen sich in Berlin zarte Perspektiven für eine positive Entwicklung, für die jetzt in wegweisenden Technologiebranchen die Weichen gestellt werden, gestellt werden müssen. Branoner hat sich stets für die Förderung der Forschung und die Kooperation mit ihr eingesetzt, und damit das Wesentliche erkannt. Allein das ist schon etwas wert.

Wolfgang Branoner, der zur Hälfte der Legislaturperiode für den zu diesem Zeitpunkt schon viel zu lange amtsmüden Elmar Pieroth eingewechselt wurde, ist weder für die Misere noch für Versäumnisse in der Vergangenheit zur Verantwortung zu ziehen. Die CDU tat sich lange schwer, ihren ambitionierten Nachwuchspolitiker gegen Pieroth auszuwechseln. In der Parteiführung hielt man den Neuköllner schlichtweg für nicht fähig oder für zu unbedarft, um in der für die Stadt wichtigen Ansiedlungspolitik Akzente zu setzen. Natürlich kann sich Branoner die Ansiedlungen einiger Firmenzentralen nicht in erster Linie auf seine Fahnen schreiben. Strategische Entscheidungen werden in großen Unternehmen weder über Nacht getroffen noch an Senatoren-Köpfen festgemacht, mögen sie noch dynamisch daherkommen.

Insofern muss sich eine Bilanz des Wolfgang Branoner in bescheidenen, von den Kennziffern des Arbeitsmarktes und des Wirtschaftswachstumes abgesteckten Grenzen halten. Die Strategie, die Kooperation zwischen Wirtschaft und Forschung als eine Keimzelle des Aufschwungs weiter zu fördern, gehört zu den existenziellen Eckpunkten einer regionalen Wirtschaftspolitik. Hier wurden Pflöcke eingeschlagen, ob sie erkennbaren Erfolg haben und zugleich die auf anderen Gebieten wegbrechenden Arbeitsplätze auszugleichen vermögen, bleibt ungewiss.

Dass Branoner ein talentierter Politiker ist, steht außer Frage. Ob er als Wirtschaftssenator seine Möglichkeiten restlos ausgeschöpft hat, bleibt ebenso anzuzweifeln. Er wird dem Senat in den nächsten fünf Jahren so oder so erhalten bleiben - ob in dieser oder in einer anderen Funktion.