Digitalprojekt der Bundesregierung: Register zur Organspende kommt noch später

Die Bundesregierung benötigt offenbar mehr Zeit für die Errichtung des geplanten Organspende-Registers. Wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Freitag) berichtet, soll es voraussichtlich erst im kommenden Jahr in Betrieb gehen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, die der Zeitung vorliegt.

Bei der Errichtung des Registers handele es sich um ein anspruchsvolles Digitalprojekt, erläutert die Bundesregierung. „Angesichts der besonderen Sensibilität der gespeicherten Erklärungen sind hohe Anforderungen an die Datensicherheit und die Authentisierungsverfahren von Erklärenden sowie des zugriffsberechtigten Personals in den Krankenhäusern zu stellen.“ Das Organspende-Register, in dessen Konzeption und Entwicklung bislang mehr als sieben Millionen Euro investiert wurden, soll nun voraussichtlich im ersten Quartal 2024 nutzbar sein.

Der Gesundheitsexperte der Union, Stephan Pilsinger (CSU), warf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende zu verzögern. Es wurde vom Bundestag bereits beschlossen und ist am 1. März 2022 in Kraft getreten. Das Register ist darin enthalten.

„Dass Lauterbach seiner Verantwortung als Bundesgesundheitsminister nicht nachkommt, das vom Bundestag längst beschlossene Gesetz umzusetzen, gegen das er als einfacher Abgeordneter noch gestimmt hatte, riecht nach bewusster Verschleppung. Erst recht, wenn er jetzt fordert, erneut über die Widerspruchslösung zu debattieren“, sagte Pilsinger.

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), erklärte: „Der Bundesgesundheitsminister hat den Auftrag des Parlaments, die Entscheidungslösung bei der Organspende zu stärken, offensichtlich nicht zur Chefsache gemacht.“

Die Zahl der Organspenden und Transplantationen war im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Für 2022 verzeichnete die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) ein Minus von 6,9 Prozent bei der Zahl der Spender. 869 Menschen hatten nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe gespendet.

Auch die Summe der entnommenen Organe, die für eine Transplantation an die internationale Vermittlungsstelle Eurotransplant gemeldet werden konnten, sank auf 2.662 (Vorjahreszeitraum: 2.905). Die Zahl der nach dem Tod entnommenen Organe ging um 8,4 Prozent im Vergleich zu 2021 zurück. (KNA)