Medien: DAS SAGEN DIE EXPERTEN

In ihrem „Labor“ an der Universität der Künste zeigt Gesche Joost einen Holzkasten, der auf Augenhöhe an einer Wand befestigt ist. Das Ding ist ein digitaler Briefkasten. Die Designprofessorin, die Peer Steinbrück für die Netzpolitik in sein Kompetenzteam berufen hat, testet gemeinsam mit Studenten in einer Berliner Nachbarschaft, wie sich Bürger durch digitale Technik zu mehr Engagement und Miteinander bringen lassen. Der Briefkasten soll die digital Versierten mit den Offlinern verbinden. Die Leute können ihre Anliegen auf Zetteln in den Briefkasten werfen. Ein Scanner liest die Botschaften aus und postet sie auf einer Internetseite. Ein in den Kasten integriertes iPad zeigt die Botschaften an. Das ist auch die zentrale Wahlkampf-Botschaft von Joost: Die Netzpolitik soll raus aus der Nische. „Wir müssen die digitale Spaltung überwinden, zwischen Alten und Jungen, zwischen Eltern und ihren Kindern, zwischen Nerds und Analogen.“

Constanze Kurz: „Das sozialdemokratische Programm verspricht den Wählern die Vorratsdatenspeicherung, Kampfdrohnen – aber nicht überstürzt – und die Stärkung der Rechte der Urheber, allerdings ohne dabei Netzsperren und Internetentzug anzustreben. Wie das praktisch gehen soll, bleibt so wolkig wie vieles in der Daten- und Technologiepolitik der SPD. Klar ist aber: Die Netzneutralität soll nach der Wahl gesetzlich verankert und das in Hamburg beschlossene Transparenzgesetz auf Bundesebene auf den Weg gebracht werden.“

Lavinia Steiner:„Bei der SPD ist das Papier genau so gespalten wie ihr Verhalten der letzten Jahre.“

Der Eco: „Die SPD will eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen und den weiteren Ausbau des Hochgeschwindigkeitsdatennetzes vorantreiben. Dies ist eine positive Aussage, jedoch fehlt es, wie bei allen Parteien außer den Grünen, an einem klaren Bekenntnis zum Glasfaserausbau.“