Meldedatenabgleich für Rundfunkbeitrag: Dem Schwarzseher auf der Spur

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten starten mit einem Meldedatenabgleich die Suche nach Haushalten, die keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Am 6. November beginnt der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio, ausgewählte Daten der Einwohnermeldeämter zu allen volljährigen Bürgern mit seinen Bestandsdaten abzugleichen, wie der Beitragsservice am Donnerstag in Köln mitteilte.

Beitragsgerechtigkeit als Ziel

Der Geschäftsführer des Beitragsservice, Michael Krüßel, erklärte, dass der bundesweite Meldedatenabgleich sicherstelle, dass sich alle Menschen gleichermaßen an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligten. Er sorge damit nicht nur für stabile Beiträge, sondern auch für Beitragsgerechtigkeit.

Der Meldedatenabgleich sei gesetzlich geregelt und finde nach 2013 und 2018 zum dritten Mal statt. Beim jüngsten Verfahren wurden rund 4,1 Millionen Adressaten angeschrieben und etwa 500.000 Wohnungen im Bestand des Beitragsservice neu aufgenommen. Die ersten Schreiben würden diesmal ab Januar 2023 auf den Weg gebracht, hieß es. Angeschriebene sollen dann zeitnah reagieren und die nötigen Angaben zu ihrer Wohnung online dem Beitragsservice übermitteln. Ohne Rückmeldung werde davon ausgegangen, dass der Rundfunkbeitrag gezahlt werden müsse.

Krüßel betonte, dass es ohne den Abgleich zu Konstellationen kommen könne, in denen für eine Wohnung unberechtigterweise kein Rundfunkbeitrag gezahlt werde. „Zieht eine Beitragszahlerin oder ein Beitragszahler aufgrund einer Trennung oder der Auflösung einer Wohngemeinschaft aus, erhält der Beitragsservice unter Umständen keine Informationen zu den Personen, die weiterhin in der Wohnung wohnen und sich zum Rundfunkbeitrag anmelden müssen“, erklärte er.