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Thema

Libanon

Das Bundeskabinett will am Mittwoch über einen Einsatz der Bundesmarine vor der libanesischen Küste entscheiden. Eine Beschränkung der deutschen Kontrollen auf eine bestimmte Meilen-Zone sei vom Tisch.

Einer der im Libanon inhaftierten mutmaßlichen Kofferbomber ist in Beirut im Beisein eines Bundesanwalts verhört worden. Dschihad Hamad bezichtigt angeblich seinen Landsmann Youssef Mohamad E. H. als Anstifter.

Die Resolution 1701 der Vereinten Nationen wurde am 11. August auf einer Sitzung des Sicherheitsrates verabschiedet.

Israel hat am Donnerstag seine See- und Luftblockade gegen den Libanon offiziell aufgehoben. Bundeskanzlerin Merkel lobte die Entscheidung, während Außenminister Steinmeier im Libanon eintraf um Einzelheiten zu besprechen.

Führende Bundeswehr-Offiziere sind "sehr skeptisch", ob die Kapazitäten für einen langen Einsatz der deutschen Marine an der libanesischen Küste ausreichen. Es sei fraglich, "ob wir das überhaupt durchhalten".

Die Bundesregierung hat lange gebraucht, um die Basar-Regeln der Nahostpolitik zu verstehen. Mehr als eine Woche lang erwartete man in Berlin, dass der Libanon endlich die offizielle Anfrage an die UN richten würde, damit die deutsche Marine die libanesische Küste gegen Waffenschmuggel abriegeln kann.

Nach tagelangem Ringen hat der Libanon sich für einen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung seiner Küste ausgesprochen. Frankreich wurde um eine vorläufige Überwachung der Seegrenze gebeten.

Die libanesische Regierung hat einer Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission Unifil zugestimmt. Die Mehrheit der Minister befürworten einen Einsatz der deutschen Marine zur Überwachung der libanesischen Küste.

Berlin/Kairo - Trotz innerlibanesischer Widerstände gegen eine Überwachung der Küsten des Landes durch die UN- Friedenstruppe (Unifil) bleibt die Bundesregierung zuversichtlich, dass die politische Führung des Landes die UN mit der Sicherung der Seegrenze beauftragt. Es gebe Signale, die auf einen guten Abschluss der innerlibanesischen Debatte hindeuteten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag.

Als kleine Panne, die bald behoben sein wird: So stellt die Bundesregierung das Jo-Jo-Spiel um den Einsatz der Marine vor der Küste des Libanon dar. In Wirklichkeit ist es ein Menetekel.

Verteidigungsministerium und Bundeswehrverband weisen die Kritik an Ressortchef Franz Josef Jung zurück. Die "Ehrlichkeit" des Ministers im Umgang mit dem Auslandseinsatz wird gelobt.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die für diesen Montag geplante Sondersitzung des Kabinetts verschoben, bei der über die deutsche Beteiligung an einer UN-Nahostmission entschieden werden sollte. Es gebe im Libanon sowie zwischen dem Libanon und der UN Diskussionen, wie der Einsatz der internationalen Friedenstruppe geregelt werden solle, sagte Merkel.

Die Entscheidung über den Bundeswehr-Einsatz im Libanon verzögert sich. Die für Montag geplante Sondersitzung des Kabinetts zum deutschen Beitrag für die UN-Mission wurde verschoben.

Die ersten italienischen Soldaten zur Verstärkung der internationalen UN-Truppe im Libanon sind eingetroffen. Zahl und Umfang der zu entsendenden deutschen Einheiten steht offenbar.

Die versuchten Kofferbombenanschläge auf zwei Regionalzüge sollten ursprünglich während der Fußball-Weltmeisterschaft verübt werden. Motiviert wurden die Attentäter wohl durch den Karikaturen-Streit und den Tod des Terroristen al-Sarkawi.

Zu Beginn des Lehrjahres starten heute auch acht Jugendliche nichtdeutscher Herkunft ihre Ausbildung bei der Berliner Schutzpolizei. Vier von ihnen sind türkischer Herkunft, zwei haben einen russischen Hintergrund und jeweils einer stammt aus dem Libanon und Bosnien-Herzegowina.

Auch nach einem Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, geht der Antisemitismusstreit um Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) weiter.

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