Libanon: Israel hebt Blockade auf

Jerusalem/Beirut - Fast zwei Monate nach ihrem Inkrafttreten hat Israel mit der schrittweisen Aufhebung der Blockade gegen den Libanon begonnen. Damit rückte ein Friedenseinsatz der deutschen Marine in libanesischen Gewässern näher. Nach Angaben des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), forderte der Libanon inzwischen bei der Uno die deutsche Mission an. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) traf in Beirut ein, um mit der libanesischen Regierung die Einzelheiten des deutschen Einsatzes zu klären.

Eine Sprecherin von Regierungschef Ehud Olmert präzisierte, dass die israelische Luftblockade in Abstimmung mit der Uno beendet worden sei. Die Seeblockade bleibe in Kraft, bis eine UN-Seestreitmacht in den libanesischen Gewässern stationiert sei. Der Termin für die Aufhebung der Seeblockade hänge von der Uno ab, sagte ein israelischer Regierungsmitarbeiter, der nicht genannt werden wollte. "Wir sind bereit, dies unverzüglich zu tun", versicherte er.

Nur wenige Minuten nach der Bekanntgabe landete ein aus Paris kommendes Flugzeug der Middle East Airways auf dem internationalen Flughafen von Beirut. Israel hatte die Blockade am 13. Juli einen Tag nach Beginn des 34-Tage-Krieges gegen die libanesische Hisbollah verhängt, um Waffenlieferungen an die schiitischen Milizionäre zu unterbinden.

Die schrittweise Aufhebung der Blockade wurde allgemein begrüßt. Die amtierende EU-Ratspräsidentschaft sprach von einem "positiven Signal". UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte, Regierung und Bevölkerung könnten sich nun ganz dem Wiederaufbau ihres zerstörten Landes widmen. Er zeigte sich optimistisch, dass bis Mitte September 5000 Unifil-Soldaten im Libanon seien. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hieß die israelische Ankündigung willkommen.

Bundestagsbeschluß in der kommenden Woche

Israel hatte am Mittwoch seine Entscheidung, die Blockade zu beenden, auch damit begründet, dass sich Beirut und die Vereinten Nationen auf den Einsatz der Bundesmarine geeinigt hätten. Über die Einzelheiten wollte Außenminister Steinmeier in Beirut mit Regierungschef Fuad Siniora und Parlamentspräsident Nabih Berri sprechen, wie Erler dem Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mitteilte.

Erler zeigte sich zuversichtlich, dass der deutsche Beitrag an der Unifil-Mission noch in der kommenden Woche von Regierung und Parlament beschlossen werde. Bis zum tatsächlichen Einsatz der Marine in zwei bis drei Wochen sollen italienische, französische und griechische Kriegsschiffe Hisbollah-Waffenlieferungen vor der libanesischen Küste abfangen. Zwei mit Flugabwehrgeschossen ausgerüstete französische Fregatten befänden sich bereits vor der Küste Libanons, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Paris. Sie könnten die Grenzmission sofort übernehmen.

Experten beraten bereits

Merkel verwies darauf, dass Deutschland mit der Entsendung von Bundespolizisten und Zollbeamten bereits einen Beitrag zur Stärkung der Souveränität des Libanon leiste. Steinmeier wurde nach eigenen Angaben von vier Experten von Bundesgrenzschutz und Zoll begleitet, die ihre libanesischen Kollegen beim Aufbau einer effektiven Grenzsicherung vor Ort beraten sollten. Später sollten noch sechs Experten der Küstenwache dazustoßen, sagte Steinmeier. (tso/AFP)