Ein Bündnis von Linkspartei, SPD und BSW unter Führung der Wagenknecht-Partei. Das könnte in Thüringen Realität werden – zumindest wenn es nach Ex-Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch ginge.
Thema
Thüringen
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist die Stimmung in Jena aufgeheizt. Menschen wenden sich mit Sitzblockaden gegen eine AfD-Veranstaltung, zu der eigentlich auch Landeschef Höcke kommen sollte.
In einer neuen Broschüre warnen jüdische Organisationen vor der AfD. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland findet klare Worte – und positioniert sich zu einem AfD-Verbotsverfahren.
Kommt es nach den Landtagswahlen im Osten zu einer Kooperation von CDU und dem BSW? Das kann die CDU zerreißen, die CSU ins Spiel bringen – und zu einem Machtkampf in der Union führen.
Darf die CDU nach den Ost-Wahlen mit dem BSW zusammenarbeiten? Ex-Generalsekretär Polenz ist strikt dagegen, Ex-Parteichef Laschet sieht es als das kleinere Übel.
Eine „Übergangsregierung“ nennt Omid Nouripour die Ampel-Koalition. Das ist deutlich und trotzdem beschönigend. Diese Regierung verwaltet nur noch.
Das half über manche Enttäuschung hinweg. Ihre große Liebe etwa war wie die der zwei Königskinder
Martin Schirdewan zieht sich von der Parteispitze der Linken zurück. Er sieht die Partei in einer existenzbedrohlichen Lage und erwartet einen „Ideenwettbewerb“. Ministerpräsident Ramelow fordert strukturelle Veränderungen.
Für eine Gesprächsreihe über Meinungsfreiheit war ich in der ostdeutschen Provinz und habe da erlebt, wie viel es zu besprechen gibt.
Der Historiker Jens-Christian Wagner sieht die AfD in der Verantwortung für zunehmende Übergriffe auf KZ-Gedenkstätten. Die Partei diskreditiere die Erinnerungskultur und stärke dadurch extremistische Tendenzen.
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CDU-Sozialpolitiker Radtke: „AfD und Wagenknecht wollen ein anderes Land“
Dennis Radtke will Vorsitzender des CDU-Sozialflügels werden, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Im Interview warnt er seine Partei vor der AfD, dem BSW – und einer Rentenerhöhung.
Ampel-Streit, schlechte Umfragen, drohende Schlappen bei den Ostwahlen: Bei den Grünen gibt es gerade wenig zu feiern, doch Parteichef Omid Nouripour hat einen Plan.
Im ZDF-Sommerinterview präsentiert Saskia Esken ihre ganz eigene Sicht auf die Lage der Koalition. Und zeigt sich offen für Bündnisse mit der Wagenknecht-Partei auf Länderebene.
Was, wenn die AfD eine kritische Anzahl an Stimmen in Thüringen erringt? Auch ohne Regierungsverantwortung könnte die Partei entscheidenden Einfluss auf die Politik nehmen, analysiert eine Expertin.
Die CDU werde im Landtag all das zur Abstimmung stellen, was sie vor der Wahl versprochen habe, kündigt Mario Voigt an. Unabhängig davon, ob eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD zu erreichen ist.
„Ein Talent, Dinge zu zerstören“: Sachsen Ministerpräsident Kretschmer kritisiert Wagenknecht scharf
Sahra Wagenknecht hat Bedingungen für BSW-Koalitionen auf Landesebene in Umlauf gebracht. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer übt Kritik – doch zieht keine Konsequenzen.
Für die Landtagswahl im Freistaat am 1. September zeichnet sich ein enges Rennen an der Spitze ab. Das BSW dürfte drittstärkste Kraft werden. Schlecht sieht es für SPD, Grüne und Linke aus.
Der SPD-Generalsekretär sieht beim CDU-Chef Leisetreterei in der Frage des russischen Angriffskriegs, um in zwei Wochen im Freistaat Stimmen zu gewinnen. „Das geht nicht“, sagt Kühnert.
Mitten im Thüringer Landtagswahlkampf werden Vorwürfe laut, der Spitzenkandidat der CDU habe in seiner Doktorarbeit nicht sauber gearbeitet. Die TU Chemnitz reagiert.
Soll das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg schon mitregieren? In Ostdeutschland ist die Meinung dazu klarer als im Westen.
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzenkandidaten im MDR diskutiert. Migration und mögliche Koalitionen standen im Zentrum der Diskussion.
Mitten im Haushaltsstreit und kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bastelt Vizekanzler Robert Habeck an seiner Karriereplanung. Das ist schlechter Stil.
Häuser, in denen niemand lebt, verfallen. Länder wie Italien oder Frankreich verjubeln sie daher für einen Euro. Auch in Deutschland gibt es ähnliche Angebote. Die Lage ist aber kompliziert – und bürokratisch.
45 Prozent der CDU-Mitglieder wollen eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließen. Vor Ort gibt es Kooperationen. Damit beginnt der Test, wie wehrhaft unsere Demokratie wirklich ist.
Der einst aus der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann sieht eine deutliche Nähe zwischen AfD und BSW. Ihren Sympathisanten wirft er vor, den Bequemlichkeiten der Diktatur nachzutrauern.
Putins Raketen bedrohen deutsche und europäische Städte. Die Aufstellung von US-Waffen dient der Abschreckung – auch wenn manch einer das nicht verstehen will.
45 Prozent der CDU-Mitglieder lehnen laut einer aktuellen Umfrage eine Kooperation mit der AfD in Ostdeutschland nicht grundsätzlich ab. Mit dem BSW sieht der Brandenburger CDU-Chef bei einigen Themen „die ein oder andere Schnittmenge“.
Zwei von drei Thüringern wollen Bodo Ramelow auch künftig als Ministerpräsidenten. Doch warum steht seiner Partei dann bei der Landtagswahl ein Debakel bevor? Ein Gespräch.
Ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl in Thüringen trifft die Bundes-SPD eine umstrittene Entscheidung – und lässt den Spitzenkandidaten der eigenen Partei mit dem Kopf schütteln.
Wagenknecht-Partei und AfD stünden „aufseiten von Putin im blutigen Ukrainekrieg“, sagt der DDR-Dissident. Eine Mahnung mit Blick auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Die NGO Transparency Deutschland hat die Lobbykontrolle in den Bundesländern untersucht. Ein ostdeutsches Bundesland steht ganz oben auf dem Ranking.
Kippt die SPD in Sachsen und Thüringen aus den Landtagen? Das wäre ein Super-GAU für sie. Um den schrillen Tönen etwas entgegenzusetzen, wirbt Kevin Kühnert für ein „langweiliges Politikangebot“.
Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft zeigt sich über eine mögliche AfD-Regierungsbeteiligung in einigen ostdeutschen Bundesländern besorgt. Er warnt vor ernsten Folgen für die Arbeit der Einsatzkräfte.
Vor einem Jahr versetzte das Heizungsgesetz die Republik in Aufruhr. Wirtschaftsminister Habeck ist seitdem angezählt. Nun trifft er auf eine verunsicherte Branche.
Im ARD-Sommerinterview beantwortet der SPD-Vorsitzende Fragen zur Raketenstationierung und dem Bürgergeld. Besonders häufig kommt er auf Kanzler Olaf Scholz zu sprechen.
Gemeinsam mit der Band DONATA hat der Thüringer Regierungschef ein Video aufgenommen. Darin covern sie einen 80er-Hit, um der Linken im Wahlkampf doch noch zu Schwung zu verhelfen.
Tagesspiegel Plus
Thüringen-Wahl in drei Wochen: Stellt Wagenknecht am Ende die Ministerpräsidentin?
Nach der Landtagswahl in Thüringen könnte das BSW regieren, vielleicht sogar Bodo Ramelow in der Staatskanzlei ablösen. Vieles spricht für eine komplizierte Regierungsbildung.
Der Wahlkampf in Sachsen und Thüringen geht in seine heiße Phase. Passend dazu übt Sachsens Ministerpräsident harsche Kritik am politischen Gegner.
Wie lief der Machtpoker in der CDU rund um die denkwürdige Thüringen-Wahl? Unter anderem darüber schreibt der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja in seinem neuen Buch, das am 12. August erscheint. Ein Auszug hier vorab.
CDU und SPD widersprechen den Bedingungen, die Sahra Wagenknecht für Koalitionen im Osten stellt. Sie will ein klares Nein ihrer potenziellen Partner zu den US-Raketenplänen.