Ampel-Streit, schlechte Umfragen, drohende Schlappen bei den Ostwahlen: Bei den Grünen gibt es gerade wenig zu feiern, doch Parteichef Omid Nouripour hat einen Plan.
Thema
Thüringen
Im ZDF-Sommerinterview präsentiert Saskia Esken ihre ganz eigene Sicht auf die Lage der Koalition. Und zeigt sich offen für Bündnisse mit der Wagenknecht-Partei auf Länderebene.
Was, wenn die AfD eine kritische Anzahl an Stimmen in Thüringen erringt? Auch ohne Regierungsverantwortung könnte die Partei entscheidenden Einfluss auf die Politik nehmen, analysiert eine Expertin.
Die CDU werde im Landtag all das zur Abstimmung stellen, was sie vor der Wahl versprochen habe, kündigt Mario Voigt an. Unabhängig davon, ob eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD zu erreichen ist.
„Ein Talent, Dinge zu zerstören“: Sachsen Ministerpräsident Kretschmer kritisiert Wagenknecht scharf
Sahra Wagenknecht hat Bedingungen für BSW-Koalitionen auf Landesebene in Umlauf gebracht. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer übt Kritik – doch zieht keine Konsequenzen.
Für die Landtagswahl im Freistaat am 1. September zeichnet sich ein enges Rennen an der Spitze ab. Das BSW dürfte drittstärkste Kraft werden. Schlecht sieht es für SPD, Grüne und Linke aus.
Der SPD-Generalsekretär sieht beim CDU-Chef Leisetreterei in der Frage des russischen Angriffskriegs, um in zwei Wochen im Freistaat Stimmen zu gewinnen. „Das geht nicht“, sagt Kühnert.
Mitten im Thüringer Landtagswahlkampf werden Vorwürfe laut, der Spitzenkandidat der CDU habe in seiner Doktorarbeit nicht sauber gearbeitet. Die TU Chemnitz reagiert.
Soll das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg schon mitregieren? In Ostdeutschland ist die Meinung dazu klarer als im Westen.
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzenkandidaten im MDR diskutiert. Migration und mögliche Koalitionen standen im Zentrum der Diskussion.
Mitten im Haushaltsstreit und kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bastelt Vizekanzler Robert Habeck an seiner Karriereplanung. Das ist schlechter Stil.
Häuser, in denen niemand lebt, verfallen. Länder wie Italien oder Frankreich verjubeln sie daher für einen Euro. Auch in Deutschland gibt es ähnliche Angebote. Die Lage ist aber kompliziert – und bürokratisch.
45 Prozent der CDU-Mitglieder wollen eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließen. Vor Ort gibt es Kooperationen. Damit beginnt der Test, wie wehrhaft unsere Demokratie wirklich ist.
Der einst aus der DDR ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann sieht eine deutliche Nähe zwischen AfD und BSW. Ihren Sympathisanten wirft er vor, den Bequemlichkeiten der Diktatur nachzutrauern.
Putins Raketen bedrohen deutsche und europäische Städte. Die Aufstellung von US-Waffen dient der Abschreckung – auch wenn manch einer das nicht verstehen will.
45 Prozent der CDU-Mitglieder lehnen laut einer aktuellen Umfrage eine Kooperation mit der AfD in Ostdeutschland nicht grundsätzlich ab. Mit dem BSW sieht der Brandenburger CDU-Chef bei einigen Themen „die ein oder andere Schnittmenge“.
Zwei von drei Thüringern wollen Bodo Ramelow auch künftig als Ministerpräsidenten. Doch warum steht seiner Partei dann bei der Landtagswahl ein Debakel bevor? Ein Gespräch.
Ausgerechnet kurz vor der Landtagswahl in Thüringen trifft die Bundes-SPD eine umstrittene Entscheidung – und lässt den Spitzenkandidaten der eigenen Partei mit dem Kopf schütteln.
Wagenknecht-Partei und AfD stünden „aufseiten von Putin im blutigen Ukrainekrieg“, sagt der DDR-Dissident. Eine Mahnung mit Blick auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Die NGO Transparency Deutschland hat die Lobbykontrolle in den Bundesländern untersucht. Ein ostdeutsches Bundesland steht ganz oben auf dem Ranking.
Kippt die SPD in Sachsen und Thüringen aus den Landtagen? Das wäre ein Super-GAU für sie. Um den schrillen Tönen etwas entgegenzusetzen, wirbt Kevin Kühnert für ein „langweiliges Politikangebot“.
Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft zeigt sich über eine mögliche AfD-Regierungsbeteiligung in einigen ostdeutschen Bundesländern besorgt. Er warnt vor ernsten Folgen für die Arbeit der Einsatzkräfte.
Vor einem Jahr versetzte das Heizungsgesetz die Republik in Aufruhr. Wirtschaftsminister Habeck ist seitdem angezählt. Nun trifft er auf eine verunsicherte Branche.
Im ARD-Sommerinterview beantwortet der SPD-Vorsitzende Fragen zur Raketenstationierung und dem Bürgergeld. Besonders häufig kommt er auf Kanzler Olaf Scholz zu sprechen.
Gemeinsam mit der Band DONATA hat der Thüringer Regierungschef ein Video aufgenommen. Darin covern sie einen 80er-Hit, um der Linken im Wahlkampf doch noch zu Schwung zu verhelfen.
Tagesspiegel Plus
Thüringen-Wahl in drei Wochen: Stellt Wagenknecht am Ende die Ministerpräsidentin?
Nach der Landtagswahl in Thüringen könnte das BSW regieren, vielleicht sogar Bodo Ramelow in der Staatskanzlei ablösen. Vieles spricht für eine komplizierte Regierungsbildung.
Der Wahlkampf in Sachsen und Thüringen geht in seine heiße Phase. Passend dazu übt Sachsens Ministerpräsident harsche Kritik am politischen Gegner.
Wie lief der Machtpoker in der CDU rund um die denkwürdige Thüringen-Wahl? Unter anderem darüber schreibt der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja in seinem neuen Buch, das am 12. August erscheint. Ein Auszug hier vorab.
CDU und SPD widersprechen den Bedingungen, die Sahra Wagenknecht für Koalitionen im Osten stellt. Sie will ein klares Nein ihrer potenziellen Partner zu den US-Raketenplänen.
In der SPD wächst die Ablehnung eines Steuerrabatts für ausländische Fachkräfte. Die FDP schweigt zum offensichtlichen Ende ihres Plans.
Die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, die Waffenhilfe an die Ukraine zu kürzen, wird von Fachpolitikern abgelehnt. Besonders deutlich fällt die Kritik bei der FDP aus.
Die verbleibende Haushaltslücke ist überschaubar. Dennoch streitet die Koalition erbittert. Denn Teile der FDP fürchten eine grundsätzliche Aufweichung der Schuldenbremse.
In einer aktuellen Umfrage kommen die Rechtsextremen im Freistaat auf 30 Prozent. Die Wagenknecht-Partei BSW liegt fast gleichauf mit der CDU, aber deutlich hinter der AfD.
Kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen befeuert der Krieg in der Ukraine den Wahlkampf. Das BSW hält die jüngste ukrainische Offensive für eine gefährliche Eskalation, die SPD sieht das anders.
Die Ampelkoalition ist im Umfragetief, bei den Landtagswahlen drohen herbe Stimmenverluste. SPD und Grüne im Osten machen dafür den Haushaltsstreit und vor allem den Finanzminister verantwortlich.
Wie könnten autoritäre Parteien den Rechtsstaat beschädigen? Und wie weit dürfen Demokraten gehen, um das zu verhindern? Der Jurist Maximilian Steinbeis über Szenarien nach der Thüringen-Wahl.
Grüne und SPD feiern Olaf Scholz für dessen Zurechtweisung von Christian Lindner. Doch der Lösung des Haushaltsstreits ist die Ampel nicht näher gekommen. Platzt jetzt die Koalition?
Insgesamt zwölf Schulen haben wieder E-Mails mit Bombendrohungen bekommen und mussten geräumt werden. Die Polizei durchsuchte die betroffenen Einrichtungen. Von einer Gefahr sei aktuell nicht auszugehen.
Ex-CDU-Generalsekretär Mario Czaja fordert eine grundlegende Reform der CDU-Linie gegenüber der Linkspartei im Osten. In einem Bundesland hatte er gar ein „breites Bündnis“ für möglich gehalten.
Nach Aufhebung der Immunität eines Linken-Landtagsabgeordneten in Thüringen hat die Polizei Büro- und Privaträume durchsucht. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Datenträger sichergestellt.