Bekommt nach Sonneberg bald der zweite Thüringer Landkreis einen AfD-Landrat? Nach dem ersten Wahlgang im Saale-Orla-Kreis deutet einiges darauf hin.
Thema
Thüringen
Wenn Rechtsextreme und AfD-Politiker die Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund planen, ist Martin Sellner dabei. Kabarettist Florian Schroeder hat ihn fünf Jahre lang begleitet.
Er empfehle zunächst eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Rechten, sagt der Unionsfraktionsvorsitzende. Ein juristisches Verfahren ist für Merz erst ein allerletzter Schritt.
Muss sich die CDU im Osten – angesichts von Stärke und Radikalisierung der AfD – für Koalitionen mit den Linken öffnen? Das ist in der Partei umstritten.
Wir erleben schon seit Langem eine schleichende Erosion der Demokratie und des Rechtsstaats, findet Papier. Der Jurist macht dafür die Volksparteien verantwortlich und wirft ihnen „eklatantes Versagen“ vor.
Die Politik streitet über den Umgang mit den Rechten, auch weil die juristischen Hürden für ein Verbot hoch sind. Bei der Bevölkerung zeichnet sich ebenfalls kein klares Bild ab.
Der Höhenflug der AfD hält an: Die Partei hat nach derzeitigem Stand gute Aussichten, bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Brandenburg, Thüringen und Sachsen stärkste Kraft zu werden.
Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. SPD-Fraktionschef Mützenich will auch, aber nicht nur im Wahlkampf über eine Reform der Schuldenbremse sprechen.
Der Mittwoch ist deutschlandweit klirrend kalt, glatt und klar – der Deutsche Wetterdienst erklärt den „arktischen Ursprung“. Am Wochenende soll es allerdings milder werden.
Die Bundestagsvertreter der bayerischen Partei haben drei Tage lang an einem Beschluss gearbeitet. Doch ohne Regierungsverantwortung lässt sich davon nichts umsetzen.
Der sächsische CDU-Politiker tritt vehement dafür ein, die populistische Partei auf juristischem Weg aus dem Rennen zu nehmen. Dies brächte aus seiner Sicht eine Atempause.
Bundesjustizminister Buschmann sieht geringe Chancen für ein Verbot der AfD. Grünen-Politiker Kretschmann warnt davor, den Positionen der Partei hinterherzulaufen.
Das Ausmaß der Aktionswoche der Landwirte ab Montag wird regional sehr unterschiedlich ausfallen. Die meisten Landesverbände setzen auf ein bekanntes Mittel für viel Wut und Ärger.
Nach Nordrhein-Westfalen werden Jesiden auch aus Thüringen zunächst nicht abgeschoben. Ob es ein Option zur Verlängerung gibt, wie in NRW, ist noch unklar.
In Niedersachsen sollen Kräfte der 1. Panzerdivision in Bereitschaft versetzt werden. Als neue Herausforderung für die Regionen kommt nun Eiseskälte hinzu.
Zum Auftakt des Heim-Weltcups in Thüringen Sprint setzt Doll die beeindruckende Erfolgsserie der deutschen Biathleten fort.
In Frankreich beschäftigten Bettwanzen im Sommer selbst die Regierung. Ein Trend auch in Deutschland? Ein Forscher aus Münster machte einen Aufruf. Doch der zuständige Verband hat eine abgeklärte Einschätzung.
Noch gibt es die Partei von Werteunion-Chef Hans-Georg Maaßen nicht. Aber für die Zeit nach der Gründung verrät er bereits, mit welchen anderen Parteien er sich eine Zusammenarbeit vorstellen kann.
Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands will die Behörden krisenfest machen. Unterdessen beginnt die Bundeswehr ihren Hilfseinsatz in Sachsen-Anhalt früher als geplant.
Die AfD wird von Verfassungsschützern in mehreren Bundesländern als „gesichert rechtsextremistisch“ bewertet. In der SPD, bei Grünen und Linken wird über das Verbieten nachgedacht.
Gegen Maaßen läuft ein Parteiausschlussverfahren der CDU. Nun plant er offenbar, mit seinem Verein Werteunion eine eigene Partei zu gründen.
Der Kanzler machte sich am Vormittag ein Bild von der Hochwasserlage in Sachsen-Anhalt und versprach Hilfe. Außerdem wurde bekannt, dass die Bundeswehr dort zum Einsatz kommen wird.
Für die Hochwassergebiete kann keine Entwarnung gegeben werden. Bis zum Ende der Woche regnet es stellenweise weiter, dann wird sich die Lage drastisch ändern.
Wolfgang Thierse sieht die Gefahren eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, hält eine Prüfung aber für geboten. Dass seine SPD in Sachsen bei unter fünf Prozent landen kann, sei „leider realistisch“.
In der Sendung von Anne Will waren Politiker der „Alternative für Deutschland“ in der Regel nicht willkommen. Ihre Nachfolgerin will es anders machen und erklärt in einem Interview die Gründe.
Die SPD-Bundesvorsitzende hat sich für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Brandenburgs Generalsekretär Kolesnyk verweist auf die laufende Einschätzung der Partei durch den Verfassungsschutz.
Im Vergleich zur Bundesregierung sei ein aufgescheuchter Hühnerhaufen noch eine gut aufgestellte Kampfformation, so Katrin Lange. Besonders hart geht sie mit den Grünen ins Gericht.
Update
Ministerin erwartet „harte Tage“: Wetterdienst verlängert Regen-Warnung für Hochwassergebiete
In den Hochwassergebieten rechnet der Deutsche Wetterdienst mit mehr Regen als ursprünglich angenommen. Niedersachsens Innenministerin rechnet mit schwierigen Tagen.
Die AfD zu verbieten, weil sie einem inhaltlich nicht passt, werde nur zu mehr Solidarität mit der Partei führen, warnt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Er schlägt einen anderen Weg vor.
In einem guten halben Jahr wählt Sachsen seinen Landtag. Die SPD kommt in Umfragen nur auf drei Prozent. Spitzenkandidatin Petra Köpping baut schon einmal für den schlimmsten Fall vor.
37 Prozent der Sachsen würden für die AfD stimmen, ergibt eine neue Umfrage. Die radikale rechte Partei meldet zudem viele neue Mitglieder.
Sachsen, Thüringen und Brandenburg wählen im September einen neuen Landtag – und die AfD liegt in Umfragen vorne. Ein Ministerpräsident Höcke ist nicht mehr undenkbar.
Die meisten Deutschen glauben, dass die AfD im neuen Jahr auf Landesebene an die Macht kommen wird. SPD-Chefin Esken fordert, ein Verbotsverfahren der Partei weiter zu prüfen.
Was, wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt? Und wenn Trump wieder US-Präsident wird? Der Tagesspiegel hat die ganz großen Fragen fürs neue Jahr gestellt.
Nicht die Ukraine, nicht der Klimawandel: Die Menschen haben für das neue Jahr andere Prioritäten, wenn es um die Aufgaben geht, die die Ampelkoalition angehen sollte.
Das Hochwasser in Teilen des Landes bricht Rekorde. An der Weser hat der Wasserstand den bisherigen Höchstwert aus 1981 überschritten. Auch an der Aller wurde die Höchstmarke gerissen.
Alles kann gefährlich werden: Bücher und Wunderkerzen am Flughafen, Urnengänge in aller Welt – und ein berlinweites Böllerverbot gibt es auch immer noch nicht.
„Eine grundsätzliche Systemveränderung“ strebten die Rechtsradikalen an, sagt der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts Andreas Voßkuhle. Bei den Ost-Wahlen könnte die AfD stärkste Kraft werden.
Nicht nur Politiker, auch Prominente aus anderen Gesellschaftsbereichen warnen vor einer Erosion der Demokratie durch die Rechtspopulisten – sogar ein Trainer der Fußball-Bundesliga.
In den Umfragen stabilisieren sich CDU und CSU. Wer aber wird die größte Oppositionskraft in die Wahl führen? CDU-Chef Merz gewinnt Unterstützung