© REUTERS/MAXIM SHEMETOV
„Es kann jetzt grundsätzlich alle treffen“: Der russische Extremismus-Erlass gegen die LGBTIQ-Bewegung und die Folgen
Max Olenichev berät die russische LGBTIQ-Community. Im Interview erklärt er, was queeren Menschen jetzt in Russland droht, nachdem sie zu „Extremisten“ erklärt wurden.
Am 30. November erklärte die russische Justiz die internationale LGBTQ+-Bewegung zu einer extremistischen Gruppe. Sofern keine Berufung eingelegt wird, tritt diese Entscheidung am 10. Januar in Kraft. Was bedeutet das für queeren Menschen in Russland?
Formal betrachtet, gelten alle Einschränkungen und Strafen nur für Personen, die Teil dieser Organisation – also der „Internationalen LGBT-Bewegung“ – sind. Dafür muss eine extremistische Bewegung rechtlich bestimmte Voraussetzungen erfüllen, von der Zusammensetzung der Mitglieder und der konstituierenden Versammlung bis hin zur Satzung und den Führungsgremien.
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