Nach den Jahrhundertfluten an Oder und Elbe sind viele Konsequenzen angekündigt worden. Es sollte besser vorgesorgt werden. Was wirklich getan wurde, hat damit nicht allzu viel zu tun.
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Sachsen
Der Druck auf die regierenden Parteien war in den vergangenen Tagen groß geworden. Jetzt setzt der Dresdner Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Sachsen-Affäre ein.
In der sächsischen Korruptionsaffäre sollen Kriminalisten aus Brandenburg die Ermittlungen der Sonderkommission unterstützen.
SPD-Chef Kurt Beck attackiert Lafontaine heftig, die Landespolitiker sind pragmatischer. Und dazu kommt ein Kanzlerkandidatenproblem.
Das Kräftemessen zwischen der CDU/SPD-Regierungskoalition und der Opposition aus Linkspartei, Grünen und FDP in Sachsen um die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Vorwürfen über Korruption und organisierte Kriminalität spitzt sich zu.
Vor 20 Jahren feierte Berlin sein 750. Stadtjubiläum. Sein Jubiläum? Zwei Jubiläen.
Das Besondere an Leo Stefan Schmitt ist, dass ihn in seiner alten Partei, der SPD, eigentlich niemand wirklich kennen musste – aber dass dort jetzt, nachdem er alles hingeschmissen hat, so ziemlich alle von ihm wissen. Schmitt war bis zum Sonntag Fraktionsgeschäftsführer der SPD in Sachsen, in einem Landesverband also, in dem die Genossen so schlecht dastehen wie in keinem anderen Land der Republik.
Vetternwirtschaft, kriminelle Machenschaften, dubiose Verfassungsschützer, merkwürdige Justizentscheidungen – die Vorwürfe in Sachsen sind vielfältig und undurchsichtig zugleich. Um die Tragweite des Skandals zu verstehen, muss man eine lange Geschichte erzählen. Es ist ein Krimi in neun Kapiteln
Die Vorwürfe in Sachsen sind vielfältig und undurchsichtig. Um die Tragweite des Skandals zu verstehen, muss man eine lange Geschichte erzählen. Es ist ein Krimi in neun Kapiteln.
Sachsens Verfassungsschutz hat bei der Beobachtung der organisierten Kriminalität gravierende Fehler gemacht. Ein Polizist soll V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen sein. Das widerspricht dem Trennungsgebot von Polizei und Geheimdienst.
Dresden/Leipzig - Nach wochenlangem Schweigen hat sich erstmals auch die sächsische SPD in der Korruptionsaffäre des Landes zu Wort gemeldet. Der kleine Koalitionspartner fordert „Aufklärung ohne Ansehen von Personen und Parteien“ und will Licht bringen in das Netzwerk von Politik, Justiz und organisierter Kriminalität.
Der wegen der sächsischen Korruptionsaffäre unter Druck geratene Ex-Innenminister Sachsens und heutige Kanzleramtschef, Thomas de Maizière, hält die Vorwürfe gegen ihn "für falsch".
Die Opposition im sächsischen Landtag will zur Aufklärung der Korruptionsaffäre einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Offenbar kannte auch Kanzleramtschef de Maizière brisante Akten.
Öl und Graphik: Frank W. Heine zeigt bis 8. Juli „Weibsbilder und andere Landschaften“
Auch in Sachsen ist bei drei toten Schwänen das aggressive H5N1-Virus gefunden worden. Das Vogelgrippe-Risiko bleibt dem Loeffler-Institut zufolge aber unverändert.
Nach dem Auftreten der Vogelgrippe in Nürnberg sind auch in Sachsen infizierte Tiere gefunden worden. Bei drei toten Schwänen wurde das gefährliche Vogelgrippevirus H5N1 nachgewiesen.
Über 100 neue Landsleute aus 52 Staaten feierten bei erstem Einbürgerungsfest
In der sächsischen Staatsaffäre versagt das Krisenmanagement von Landesvater Milbradt
Es gibt erste Hinweise für Verbindungen zwischen Sachsens Korruptionsaffäre und dem Berliner Bankenskandal.
In Neuseeland hat die Sitzung des Welterbekomitees der Unesco begonnen. Die Delegierten entscheiden unter anderem, ob dem Dresdner Elbtal der Titel Welterbe aberkannt wird.
Umweltschützer kritisieren: Mittel für Hochwasserschutz an der Elbe sind zu einseitig verwendet worden. Die Schaffung neuer Überschwemmungsflächen stand nicht gerade ganz oben auf der Prioritätenliste.
Die SPD hat Sachsens Ministerpräsident Milbradt versagen beim Krisenmanagement im Korruptionsskandal vorgeworfen.
Einen Tag nach Bekanntwerden von Aktenvernichtungen im sächsischen Korruptionsskandal hat Sachsens Innenminister Buttolo politische Konsequenzen ausgeschlossen.
Im Skandal um Korruption und organisierte Kriminalität ist der sächsische Landesinnenminister Albrecht Buttolo in Bedrängnis geraten: Rund 40 Aktenordner mit brisantem Material wurden vernichtet.
Der Autor Jürgen Roth beschreibt Netzwerke der Korruption in der Vogtlandstadt – morgen stellt er sein Buch dort vor
Premiere am kommenden Sonnabend im lauschigen Hof des Potsdamer Kabaretts Obelisk
In Leipzig wurde Adebowale Ogungbure rassistisch beschimpft – nun will er in Offenbach neu anfangen.
In der sächsischen Korruptionsaffäre geht es auch um ein mögliches Fehlverhalten des heutigen Kanzleramtschefs und Ex-Landesinnenministers de Maizière. Was ist an den Vorwürfen gegen ihn dran?
Berlin - In der Affäre um brisante Akten des sächsischen Verfassungsschutzes zu Korruption und Amtsmissbrauch wird der frühere Landesinnenminister und heutige Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) vorerst nicht vor dem Bundestag Stellung nehmen müssen. Im Parlament scheiterte am Mittwoch ein Antrag der Grünen, de Maizière in einer Fragestunde anzuhören.
Frauen aus Politik und Wirtschaft haben Steuersenkungen nur für Frauen gefordert. Dies fördere Gleichberechtigung, Kinderbetreuung und Geburtenrate, sagt Grünen-Politikerin Antje Hermenau.
Strafrechtler sieht Sachsens früheren Ministerpräsidenten im Mittelpunkt eines Leipziger Immobiliendeals in den 90er Jahren
Was alles passiert, wenn politische Moral und demokratisches Gespür verkümmern
Berlin - In der Affäre um Korruption und organisierte Kriminalität in Sachsen gerät der frühere Innenminister des Freistaates und heutige Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière, immer stärker unter Druck. Mit dem Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des sächsischen Landtags, Gottfried Teubner (CDU), griff ihn erstmals ein Parteifreund frontal an.
Verfassungsschutz: Im Kreis fanden Rhetorik-Kurse für Nazis statt / Expertenrunde zu Rechtsextremismus
Landtag debattiert Korruptionsaffäre / Hat CDU die Aufarbeitung behindert?
Wegen einer bundesweiten Einbruchserie in Filialen der Discounter-Kette Lidl müssen sich seit Freitag fünf Männer und eine Frau vor dem Berliner Landgericht verantworten.
Der Brückenstreit nimmt eine weitere Wendung: Dresden will mit neuen Entwürfen zur umstrittenen Waldschlösschenbrücke die Unesco-Denkmalschützer milde stimmen.
Kanzleramtschef bestreitet Fehlverhalten
„notebooksbilliger.de“-Radfahrer stark in Sachsen Durchwachsene Vorstellung bei Tour de Berlin
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee erhöht den Druck auf die sächsische Landesregierung, die umstrittene Waldschlösschenbrücke in Dresden nicht zu bauen.