Brutale Körperverletzungen und Beleidigungen - mehr als 3000 Straftaten sind in der Materialsammlung des Verfassungsschutzes für ein Verbot der NPD aufgelistet. Um eine Blamage wie 2003 zu verhindern, sollen diese jetzt frei von Informationen von V-Leuten sein.
Der Fall offenbart den Irrweg einer Akte durch die deutschen Sicherheitsbehörden. Darin geht es um Kontakte des Militärischen Abschirmdienstes zum späteren NSU-Mitglied Uwe Mundlos. Und die bringen jetzt auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière in die Bredouille.
FDP-Fraktionschef Brüderle sieht die Förderung von Wind- und Solarstrom mit Skepsis. Eine Studie im Auftrag der Grünen belegt unterdessen: Die Industrie profitiert doppelt vom Erneuerbaren-Energien-Gesetz.
Der Länderfinanzausgleich muss reformiert werden. Erst kommt das Reizen, bald das Hauen und Stechen. Um was geht es bei diesem politischen Spiel? Wie verteilen sich die Interessen? Ein Blick in die Karten von Bund und Ländern.
Den größten Spaß hatten Potsdams Canadierfahrer gestern Abend nach ihrem letzten Rennen des Freitags bei den Deutschen Kanu-Meisterschaften in Brandenburg. Der Achtercanadier hatte gerade im spektakulärsten 500-Meter-Rennen der Titelkämpfe die Konkurrenz aus Sachsen und Sachsen-Anhalt auf die Plätze verwiesen, da warf die Crew des KC Potsdam ihren zum Gratulieren von der Tribüne geeilten Erfolgstrainer Ralph Welke in voller Montur in den Beetzsee.
Ein Prozent der früheren Überschwemmungsgebiete der Elbe könnten dem Fluss zurückgegeben werden, wenn alle diskutierten Deichrückverlegungen entlang des Flusses tatsächlich umgesetzt werden. Das hat der Flussexperte der Umweltstiftung WWF, Georg Rast, ausgerechnet.
Nach der großen Flut der Elbe und ihrer Nebenflüsse vor zehn Jahren sind vielerorts die Häuser wieder genau da aufgebaut worden, wo sie 2002 weggeschwemmt worden waren. „Für die Opfer war es natürlich ein Segen, dass nach 2002 sehr viel Geld zur Verfügung stand, so dass ein Großteil der Schäden ersetzt werden konnte, unabhängig davon, ob die Betroffenen versichert waren oder nicht“, sagte Professor Peter Höppe, Leiter der Geo-Risiko-Forschung der Münchner Rückversicherung dem Tagesspiegel.
Im August 2002 standen große Teile Sachsens, Sachsen-Anhalts und schließlich Niedersachsens unter Wasser, in Prag und Bayern wurde gegen die Fluten gekämpft. Die Flüsse sollten mehr Raum bekommen, schworen danach alle. Viel ist daraus nicht geworden.
Berlin - Die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zum Kita-Ausbau stoßen auf breite Kritik im Osten Deutschlands. Selbst die CDU-geführten Länder Sachsen und Thüringen lehnen den Vorschlag ab, Fördergelder vorrangig an Länder mit Nachholbedarf zu vergeben.
Einst war es Vorzeigebau für körperliche Ertüchtigung, jetzt macht sich dort die Szene breit. Im Sport- und Erholungszentrum in Friedrichshain stellen 130 internationale Künstler kritische Urban-Art-Werke aus.
Der Schwabe Bernd Riexinger möchte der nette Parteichef der Linken sein. Doch immer wieder geht es auf seiner Sommertour durch Mecklenburg-Vorpommern um Ost und West.
Die Sicherheitskräfte verstärken den Druck auf kriminelle Rocker. Seit Mittwochmorgen 6.00 Uhr werden auf Veranlassung der Berliner Polizei elf Objekte in Brandenburg, Sachsen und Baden-Württemberg durchsucht.
Die Polizei hat drei Rocker festgenommen, die Überläufer zu den Hells Angels offenbar mit einem Bomben-Anschlag töten wollten. Ermittler fürchten eine weitere Eskalation des Konflikts. Am Mittwochmorgen gab es erneut Razzien in drei Bundesländern.
Abwechslungsreich und unterhaltsam war die Reise. Mit Musik in mehrere europäische Länder, nach England, Schweden, Frankreich, Mähren und nach Sachsen, entführte die Potsdamer Orchesterwoche ihre Zuhörer am vergangenen Sonntagnachmittag in der Friedenskirche.
In Berlin vermisste Restaurantfrau Sarah Wiener vor allem Brot wie in ihrer Heimat Österreich Das Problem ist gelöst: In Mitte hat sie jetzt ihren eigenen Bäckerladen eröffnet.
Der Mann sieht jung und agil aus, rein optisch hebt er sich von den vielen gramgebeugten Verfassungsschützern ab, denen in diesen Tagen die Missgunst der Öffentlichkeit schwer zusetzt. Doch Gordian Meyer-Plath ist kaum weniger entsetzt, über das NSU-Debakel der Sicherheitsbehörden ebenso wie über die oft einseitige Schuldzuweisung an den Nachrichtendienst.
Der Mann sieht jung und agil aus, rein optisch hebt er sich von den vielen gramgebeugten Verfassungsschützern ab, denen in diesen Tagen die Missgunst der Öffentlichkeit schwer zusetzt. Doch Gordian Meyer-Plath ist kaum weniger entsetzt, über das NSU-Debakel der Sicherheitsbehörden ebenso wie über die oft einseitige Schuldzuweisung an den Nachrichtendienst.
Potsdam/Dresden - Für den scheidenden sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Reinhard Boos steht ein Nachfolger fest. Sein Amt übernimmt kommissarisch ab 15.
Eigentlich ist Prinz Alexander von Sachsen mehr von der ruhigen Sorte. Nun aber ist der Urenkel des letzten regierenden sächsischen Königs Friedrich August III.
Eigentlich ist Prinz Alexander von Sachsen mehr von der ruhigen Sorte. Nun aber ist der Urenkel des letzten regierenden sächsischen Königs Friedrich August III.
Bei den Ermittlungen zum rechten Terror folgt eine Panne auf die nächste Nun tauchten beim sächsischen Verfassungsschutz neue Unterlagen auf – und Amtschef Boos geht.
Erst nahm Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm seinen Hut, dann der thüringische Chef Thomas Sippel. Nun zieht auch Sachsens Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos die Konsequenzen aus den NSU-Ermittlungspannen und tritt zurück.
Die Sommer-Unwetter wüten weiter über Deutschland, insgesamt drei Menschen starben. Noch härter traf es Russland: Hier starben bei Überschwemmungen fast 100 Menschen.
„Ich bin für jeden Tag dankbar, den ich mit meinem Mann erlebe.“ Wenn man diesen Satz auch noch nach 60 Jahren Ehe sagen kann, ist das ein Grund zum Feiern.