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Thema

Schleswig-Holstein

Es kann lebensbedrohlich sein. Das Darmbakterium EHEC breitet sich in Norddeutschland rasant aus. Wie ernst ist die Lage?

Von Kai Kupferschmidt
Schwere Darmerkrankungen mit dem gefährlichen EHEC-Erreger breiten sich in Deutschland weiter aus.

Die Welle von schweren Darminfektionen in Norddeutschland hat nun Todesopfer gefordert. Eine 83-jährige Frau im niedersächsischen Landkreis Diepholz ist der Krankheit erlegen. Bei einem weiteren Todesfall ist noch unklar, ob eine EHEC-Infektion Ursache war.

Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum im April 2010 vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Stabilitätsrates im Bundesministerium der Finanzen neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

Warum sparen, wenn mich der reiche Nachbar alimentiert? Berlin droht die Finanzaufsicht. Das ist gut, schreibt Malte Lehming im "Kontrapunkt". Noch besser wäre es, das Stadtstaatenprivileg würde zur Disposition gestellt.

Von Malte Lehming

Unter stärkerer Finanzaufsicht: Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen.

Von Albert Funk
Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU), Finanzstaatssekretär Werner Gatzer und der Finanzsenator von Berlin, Ulrich Nussbaum (parteilos, rechts im Bild), auf der Pressekonferenz zum Stabilitätsrat.

Vier Bundesländer stehen vor einer Haushaltsnotlage – nun muss saniert werden. Berlins Finanzsenator Nußbaum sieht Berlin bereit für ein hartes Sanierungsprogramm.

Von Albert Funk

Noch bevor die Reaktorsicherheitskommission (RSK) am Dienstag ihren Bericht über die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke übergeben hat, gibt es bereits Kritik. Die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein moniert in einem Brief an die RSK, „dass in dem engen zeitlichen Rahmen viele Fragen von den Betreibern nicht mit der für eine atomaufsichtliche Bewertung erforderlichen Qualität beantwortet werden konnten“.

Berlin - Die Debatte um einen Neuanfang in der FDP verschärft sich. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, stellt in einem Positionspapier den kompletten Fraktionsvorstand der liberalen Bundestagsfraktion zur Disposition und fordert die Partei auf, „unsere Ziele zu überdenken und Korrekturen vorzunehmen“.

Steht wieder in der Kritik: Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfrraktion Birgit Homburger.

Die Debatte um einen personellen und inhaltlichen Neuanfang in der FDP verschärft sich wieder. Fraktionsvize Jürgen Koppelin fordert eine Vertrauensfrage und er greift Fraktionschefin Birgit Homburger frontal an.

Von Armin Lehmann
Danke, Kanzlerin. Berlin bekommt vom Bund in den nächsten Jahren Unterstützung, wenn es seine Neuverschuldung reduziert.

Berlin und vier andere Länder haben sich verpflichtet: Die Neuverschuldung muss runter. Berlin verzichtet für Bundeshilfen auf einen Teil seiner Autonomie.

Von Albert Funk

Wie funktionert CCS?Bei der Technologie wird Kohlenstoffdioxid (CO2) aus den Abgasen etwa von Kohlekraftwerken herausgefiltert, verflüssigt, weitertransportiert und unterirdisch eingelagert.

CO2-freie Kraftwerke sind nicht wirklich CO2-frei. Wohin mit dem Kohlendioxid, das durch Filtertechnik abgeschieden wird?

Die Bundesregierung hat im Zuge der geplanten Energiewende das umstrittene Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid beschlossen. Was bringt die Technologie und was bedeutet sie für Brandenburg?

Von Alexander Fröhlich

Kiel - Landesvorstand, Spitzenkandidat und Parteitagspräsidium zogen beim zweitägigen Parteitag in Husum symbolisch an einem langen Tau – die SPD in Schleswig-Holstein will zumindest optisch Geschlossenheit demonstrieren. Zu sehr hatte in den vergangenen Wochen und sogar noch während des Parteitages die Personaldebatte um den umstrittenen, aber wiedergewählten Landesvorsitzenden Ralf Stegner Risse und Gräben bei den Genossen aufgezeigt.

Von Dieter Hanisch

Die Landesregierung Brandenburg spricht wegen Vattenfalls CCS-Projekt bei der EU mit der Bitte um Aufschub vor. Platzeck auf Hannover Messe

Von Matthias Matern
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