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Thema

Schleswig-Holstein

Die Schneemassen haben in Deutschland mehrere Dächer einstürzen lassen und wieder Chaos auf den Straßen verursacht. Aus Sorge vor weiteren Einstürzen wurden zahlreiche Gebäude geräumt.

DGB: Belastung für gesetzlich Versicherte wäre durch kostendeckende Beiträge für Hartz-IV-Empfänger vermeidbar. Als erste große gesetzliche Krankenkasse hat die Deutsche BKK am Donnerstag angekündigt, demnächst Zusatzbeiträge zu erheben.

Von Rainer Woratschka
Carstensen

Die bisher recht komfortable Regierungsmehrheit von drei Stimmen für die CDU/FDP-Koalition in Schleswig-Holstein droht zu schrumpfen. Perspektivisch betrachtet ist sogar das schwarz-gelbe Regierungsbündnis in Gefahr. Das Ergebnis der Landtagswahl wird überprüft.

Von Dieter Hanisch

In Brandenburg droht bei der neuen Direktwahl der Landräte, die am Sonntag in fünf Kreisen begann, ein Flop. Grund ist die dramatisch geringe Wahlbeteiligung – wegen der Schleswig-Holstein die Direktwahl schon wieder abgeschafft hat.

Von Thorsten Metzner

Das Tief "Daisy" hat am Wochenende in weiten Teilen Europas doch noch zu chaotischen Zuständen im Luft- und Bahnverkehr gesorgt. Nach Angaben der Deutschen Bahn waren am Sonntag vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Regionalbahnlinien wegen Schneeverwehungen eingestellt.

Von Rainer W. During

Eingeschneite Autofahrer, abgeschnittene Gemeinden, Sturmflut an der Ostsee. Auch wenn Daisy nicht so heftig eintraf wie erwartet, macht sie den Menschen in Deutschland das Leben schwer. Zwei Züge blieben im Schnee stecken. In Mecklenburg-Vorpommern fällt am Montag die Schule aus.

Von Claus-Dieter Steyer
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Die Länder fordern einen höheren Anteil an der Mehrwertsteuer – und beginnen so auch eine Debatte über ihr Verhältnis zum Bund.

Von Albert Funk
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Vier Wahlgänge, vier Niederlagen: Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis erfährt im Kieler Landtag das denkbar bitterste Endeihrer politischen Karriere. Eine Stimme aus ihrem Lager fehlt.

Der Streit um die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen ist noch nicht beigelegt. Die Kanzlerin bietet den Ländern aber offenbar eine finanzielle Unterstützung beim Schuldenabbau für die Zustimmung zum Steuergesetz. Das erklärte der Fraktionschef der FDP im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, nach einem Treffen in Berlin.

Von Antje Sirleschtov

Öffentliche Häme über diese Koalition, die für ihr Wachstumsgesetz nicht die erforderlichen Mehrheiten organisieren kann, würde bei einem Vermittlungsverfahren reichlich herunterprasseln. Man kann sie Schwarz-Gelb auch nicht ersparen. Ein Unheil wäre das für die Koalition allerdings nicht.

Von Antje Sirleschtov
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"Unkalkulierbares Risiko": Tierschützer fordern ein Wildtierverbot im Zirkus. Dompteur nach Tigerattacke weiter in Lebensgefahr.

Ein Schelm, wer vermutet, dass Rechnungshofpräsident Dieter Engels mit Absicht aus dem großen Teich der Verschwendung von Steuergeldern ein Beispiel aus Schleswig-Holstein gefischt hat. Aber auch ohne Vorsatz legt Engels den Finger in die Wunde.

Die Pläne von Union und FDP, zum 1. Januar 2010 die Steuern um insgesamt rund 8,5 Milliarden Euro zu senken, sind auch beim Bundesrechnungshof auf Kritik gestoßen. Die Prüfer sehen keinen finanziellen Spielraum – aber großes Einsparpotenzial. Die Kieler FDP droht mit Blockade.

Von Antje Sirleschtov
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Im Steuerstreit muss der Bund den Ländern entgegenkommen – aber den Eindruck des Kuhhandels vermeiden.

Von Antje Sirleschtov

Die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Hamburg und Schleswig-Holstein zu den Vorgängen um die gemeinsame HSH Nordbank haben bisher kaum Erhellendes zustande gebracht. Staatliche Prüfer nehmen sich die HSH-Bilanz vor.

Vier Jahre nach Gründung des DOSB haben sich viele Befürchtungen nicht bestätigt – finanziell steht der Verband besser da als zuvor.

Von Erik Eggers

Nach zuletzt vielen Heimspielen und vergleichsweise kurzen Auswärtsfahrten nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein steht für die Basketballer des RSV Eintracht Teltow/Kleinmachnow/ Stahnsdorf jetzt wieder das übliche Auswärtsprozedere auf dem Programm – eine weite Fahrt quer durch Deutschland. Ziel der Reise ist diesmal das schwäbische Weißenhorn, wo der dort beheimatete BC Scholz am Samstag um 20 Uhr zum Duell mit den Brandenburgern bittet.

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