BKA-Präsident Jörg Ziercke über den 11. September 2001, islamistische Zellen im Land und die Probleme der Ermittler
Thema
Schleswig-Holstein
Zur Debatte über Thilo Sarrazin Das passt der Politik wunderbar in den Kram. Niemand mehr redet über die Probleme unseres Landes.
Die vom Landesverfassungsgericht in Schleswig geforderte Änderung des Wahlgesetzes und vorzeitige Wahlen bis Ende September 2012 verursacht im Land zwischen Nord- und Ostsee weiter intensive Diskussionen.
Über die Frage des CDU-Spitzenkandidaten bei den gerichtlich auferlegten vorzeitigen Landtagswahlen sei noch keine Entscheidung gefallen sei, heißt es in Schleswig-Holstein. Ein Porträt über den designierten Nachfolger Carstensens: Christian von Boetticher.
Nahezu identisch hören sich im Augenblick die Antworten an, wenn Schleswig- Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und sein designierter Nachfolger als Landesparteivorsitzender, Christian von Boetticher, Journalisten versichern, dass über die Frage des CDU-Spitzenkandidaten bei den gerichtlich auferlegten vorzeitigen Landtagswahlen noch keine Entscheidung gefallen sei: Nein, diese Frage stelle sich derzeit nicht.Auf bundespolitischer Ebene kennt ihn kaum jemand, obwohl er bei seiner Körpergröße von 1,97 Meter nicht zu übersehen ist.
Das Landesverfassungsgericht in Schleswig kippt das Wahlgesetz – und fordert eine Neuwahl bis 2012. Die Ein-Stimmen-Regierungsmehrheit von CDU und FDP hat zwar weiter Bestand, genießt aber nur noch ein befristetes Dasein.
Dauerwahlkampf hat gerade noch gefehlt. Als gäbe es nicht genug Streit in der Bundesrepublik, muss jetzt also Schleswig-Holstein neu wählen, bis spätestens zum 30. September 2012.
Die Verleger und die Privatfunklobby werden nicht begeistert sein. Das ZDF kann seine kritisierten Angebote im Internet vorantreiben, nachdem die für die Rechtsaufsicht des Senders zuständige Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein den notwendigen Drei-Stufen-Test gebilligt hat.
Neuwahl im Norden: Die Schleswig-Holsteiner müssen ihren Landtag zwei Jahre früher wählen als geplant. Bis Ende September 2012 muss neu gewählt werden.
Eine kleinere Bundeswehr braucht weniger Standorte – viele Kommunen fürchten den wirtschaftlichen Abstieg.
Verfassungsgericht urteilt zum Wahlgesetz
Verbände bemängeln offene Sicherheitsfragen im Entwurf. Gegner demonstrieren vor Bundesministerium
Enttäuschende Erträge nach den Wetterkapriolen – Versorgungsengpässe drohen jedoch nicht. „Bauern müssen sich auf das Auf und Ab bei den Preisen einstellen“, sagte Getreideexperte Klaus Kliem.
Das Landesverfassungsgericht in Kiel dürfte ein neues Wahlgesetz und eine verkürzte Amtszeit verlangen.
Berlin/Beeskow – Gegner unterirdischer Lagerstätten für das Klimagas Kohlendioxid (CO2) wollen der Bundesregierung und Brandenburgs Landesregierung einen „heißen Herbst“ bereiten. Dazu haben drei Bürgerinitiativen in Ostbrandenburg, wo der Energiekonzern Vattenfall bei der Verstromung von Braunkohle anfallendes CO2 in tiefe Gesteinsschichten verpressen will, eine Allianz mit Gruppen aus Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein geschmiedet.
Erste deutsche Medaillen bei den Olympischen Jugendspielen
Immerhin lockt der Ostdeutsche Rosengarten seit 1913 Gäste aus ganz Deutschland an
Das Land Berlin muss bis 2020 voraussichtlich über 2,7 Milliarden Euro einsparen. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des Finanzwissenschaftlers Ingolf Deubel, das Berlin, Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gemeinsam in Auftrag gegeben haben.
Kontrollierter Wahnsinn: Wacken Open Air gilt als das größte Heavy-Metal-Festival der Welt. Und als das friedlichste
Viele Wohlhabende fördern das Gemeinwohl – andere wollen ihren Besitz retten. Über Stiftungen in Deutschland.
Wer Bauland zu Geld machen will, muss sich durch viele Gesetze kämpfen. Vermessungsexperten helfen.
Die Windindustrie in Deutschland konnte im ersten Halbjahr 2010 nicht so viele neue Windanlagen installieren wie geplant. Ursache sei der „ungewöhnlich strenge“ Winter, berichtete das Deutsche Windenergie-Institut (DEWI) am Donnerstag in Berlin.
Hertha BSC Berlin hat am Dienstag ein Testspiel in Lübeck mit 3:1 gewonnen. Trainer Markus Babbel war die Reise nach Schleswig-Holstein mit nur 14 Spielern angetreten.
Zwei im Sudan entführte Bundesbürger sind wieder in Freiheit. Den beiden Männern gehe es angesichts der schwierigen Umstände gut, erklärte Außenminister Westerwelle. Die beiden THW-Mitarbeiter waren am 22. Juni in der Krisenprovinz Darfur aus ihrem Büro verschleppt worden.
Den deutschen Finanzbehörden ist einem Medienbericht zufolge erneut eine CD mit Angaben über mutmaßliche Steuerhinterzieher und Kunden einer Liechtensteiner Bank angeboten worden.
Den deutschen Finanzbehörden ist erneut eine Steuer-CD mit Angaben über deutsche Kunden einer Liechtensteiner Bank angeboten worden. Dem Fiskus sollen dadurch 500 Millionen Euro entgangen sein.
Mit der für diese Legislaturperiode geplanten Angleichung der Rentenberechnung in Ost- und Westdeutschland lässt sich die Bundesregierung Zeit.
Wenn die Flüsse zu warm werden, muss die Leistung der Meiler gedrosselt werden – vor allem am Rhein wird es kritisch.
Bei Kohleverstromung entsteht das Treibhausgas CO2. Das lässt sich abscheiden und verklappen. Die Regierung regelt die unterirdische CO2-Speicherung – wie maßgeschneidert für den Energiekonzern.
CCS-Gesetz soll zunächst nur Tests zulassen – Vattenfall würde das in der Mark fürs erste reichen / Röttgen: nichts gegen die Länder
„Die medizinische Fakultät in Lübeck wird nicht geschlossen, die Studienplätze bleiben erhalten“, verkündete Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) am Donnerstagabend in Berlin. Gemeinsam mit Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) stellte er ein Konzept vor, mit dem die drohende Schließung der gesamten Universität abgewendet wird.
Innensenator Körting findet das Bayern-Gesetz zum Rauchverbot zu streng. Während Gesundheitspolitiker eine einheitliche Lösung finden wollen, ist der Berliner Senat gegen ein totales Rauchverbot.
Forschungsbau für bedrohte Unimedizin empfohlen
sind eine Provokation“
Die Taliban haben ein privates US-Hilfsunternehmen an gegriffen. Ein 32-jähriger Objektschützer aus Schleswig-Holstein ist bei dem Angriff am Freitag in Kundus getötet worden.
Die im Sudan entführten Deutschen kommen aus Berlin und Schleswig-Holstein. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Bonn mit.
Sie sind auch im neuen Leistungsvergleich der Länder vorn: Die süddeutschen Schüler schnitten beim Lesen, Textverständnis und bei der Rechtschreibung wieder einmal am besten ab. Die Berliner Schüler liegen unter dem Schnitt.
Deutschlands einzige Hochsee-Insel Helgoland bleibt so klein, wie sie ist. Sie soll doch nicht massiv vergrößert werden. Die von einem Hamburger Unternehmer geplante Aufschüttung der etwa einen Kilometer breiten Meerenge zwischen Helgoland und der Strandinsel Düne ist vom Tisch.
Die beiden Rockerbanden Hells Angels und Bandidos haben in Hannover einen Nichtangriffspakt geschlossen. Sicherheitsexperten bezweifeln aber, dass das bundesweite Abkommen der Bosse auch in der Hauptstadtregion funktioniert.
In Glückstadt wird der Hering zum Matjes – höchste Zeit zum Anbeißen. Der kleine Silberling aus der Nordsee den Ort bekannt gemacht.