Samt Wirtschaftsdelegation: Scholz zu Besuch in Indien eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Indien eingetroffen. Der Kanzler wurde am Präsidentenpalast Rashtrapati Bhavan in der Hauptstadt Neu Delhi mit militärischen Ehren empfangen und lobte im Anschluss die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern.

„Wir haben bereits sehr gute Beziehungen zwischen Indien und Deutschland. Und ich hoffe, dass wir diese sehr guten Beziehungen weiter ausbauen und intensiv über alle Themen diskutieren werden, die für die Entwicklung unserer Länder, aber auch für den Frieden in der Welt wichtig sind“, sagte Scholz.

Er wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet - Indien ist inzwischen die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt und ein begehrter Handels- und Investitionspartner.

Scholz hat klare Erwartung an Indiens G20-Präsidentschaft

Auch zum Krieg in der Ukraine äußerte sich der Kanzler im Vorfeld des Besuchs. Er forderte die indische G20-Präsidentschaft auf, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine klar zu benennen.

„Auf dem letzten G20-Gipfel auf Bali im November 2022 hat die G20 in dieser Hinsicht ein starkes Signal gesendet“, sagte Scholz der „Times of India“ in Anspielung auf die deutliche Verurteilung des russischen Angriffs unter der indonesischen Präsidentschaft der wichtigsten Industriestaaten der Welt im vergangenen Jahr.

„Es wird wichtig sein, während der indischen G20-Präsidentschaft darauf aufzubauen.“ Die G20 müsse insbesondere weiterhin Antworten auf die weltweiten Auswirkungen des russischen Angriffskriegs finden. An strittigen Formulierungen zum Krieg droht die Abschlusserklärung der G20-Finanzminister scheitern.

Scholz betonte mit Blick auf China, dass Deutschland sein Engagement im indopazifischen Raum ausbauen wolle. Es sei kein Zufall, dass er als Kanzler im April 2022 als erstes in der Region nach Japan gereist sei.

Im Mai habe es dann Regierungskonsultationen mit Indien gegeben. Indien und Indonesien seien als Partnerländern zum G7-Gipfel in Deutschland eingeladen worden. Im November 2022 sei er schließlich mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach Vietnam und Singapur gereist.

Treffen mit Premierminister Modi

Scholz trifft in Neu Delhi unter anderem Premierminister Narendra Modi. Beide Politiker kennen sich schon von einer Reihe von Begegnungen im vergangenen Jahr: Modi war im Mai zu deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Berlin und wurde von Scholz als Gast zum G7-Gipfel im Juni geladen. Beide trafen sich erneut beim G20-Gipfel im November in Indonesien.

Die Bundesregierung sieht das Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern als strategischen Partner - und als große Chance für das Engagement deutscher Unternehmen. Doch politisch sind die Beziehungen nicht einfach: Indien ist bei Rüstung und Energielieferungen stark von Russland abhängig und hat den Angriffskrieg in der Ukraine bisher nicht verurteilt.

Mit einer grundlegenden Änderung der indischen Position zu Russland rechnet die Bundesregierung auch durch Scholz' Besuch nicht; eine gemeinsame Erklärung zum Ukraine-Krieg ist nicht geplant.

Am Sonntag reist der Kanzler in das südindische Bangalore, wo unter anderem der Besuch einer Niederlassung des deutschen Softwareherstellers SAP auf dem Programm steht. (Afp/Reuters)