Thank God It’s International Friday 33: Biegt Polen nach rechts oder nach Europa ab?

Thank God It’s International Friday! Willkommen zur heutigen Ausgabe des TGIIF, dem internationalen Newsletter des Tagesspiegels bei LinkedIn. Hier können Sie ihn kostenlos abonnieren.

Ich schreibe Ihnen heute aus Tallinn. Ich bin gerne in der estnischen Hauptstadt. Nicht nur, weil ich dort permanent in der Landessprache angesprochen werde, in der ich keinen einzigen Satz beherrsche. „Ma õpin eesti keelt“, hat mir die KI gerade als Beispiel vorgeschlagen, „ich lerne Estnisch“. Ich befürchte, dazu wird es nicht kommen.

Denn ich bin für die Lennart Meri Conference angereist und freue mich auf spannende Gespräche. Zum Beispiel mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, für die das hier als Estin quasi ein Heimspiel ist, und mit dem polnischen Außenminister Radek Sikorski.

Alleine in Istanbul: Putin und Trump bleiben fern

Natürlich sind auch hier in Tallinn gerade alle Blicke nach Istanbul gerichtet, wo Russland und die Ukraine am gestrigen Freitag die ersten direkten Verhandlungen seit mehr als drei Jahren aufgenommen haben.

An einen Durchbruch glaubt Radek Sikorski eher nicht. Müsste dafür US-Präsident Trump im Raum sein, habe ich ihn gefragt. Nicht zwingend, glaubt er. „Das Land, das den Krieg beenden und Putin in die Schranken verweisen könnte, ist China“, sagt der polnische Außenminister. Denn Russland sei „ein wirtschaftlicher Vasall Chinas“. 👇

Von den Nato-Mitgliedstaaten erwartet Sikorski eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung. Da ist sein deutscher Amtskollege Johann Wadephul ganz bei ihm: Vor dem Treffen der Nato-Außenminister in Antalya am Donnerstag hat er mal eben mitgeteilt, dass Deutschland bereit sei, das Fünf-Prozent-Ziel zu erfüllen. Damit hat er selbst in der eigenen Koalition für Überraschung gesorgt.

Auch über Sanktionen gegen Russland habe ich mit Außenminister Sikorski gesprochen. Er empfiehlt, dass Europa dem Vorschlag von US-Senator Lindsey Graham folgen sollte. Dieser zielt auf deutlich schärfere Sanktionen und deren konsequente Durchsetzung ab.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana indes ein neues Sanktionspaket angekündigt. Es soll neben weiteren Schiffen der russischen Schattenflotte auch Sanktionen gegen Nord Stream 1 und 2 umfassen und die Preisobergrenze für Öl senken. Was das genau bedeutet, werde ich morgen hier in Tallinn mit Dan Fried, Janis Kluge, Benjamin Hilgenstock und Sergey Vakulenko diskutieren.

Schicksalswahl in Polen

Die Polinnen und Polen wählen am morgigen Sonntag einen neuen Präsidenten. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, den Sie in der Optik oben sehen, steht am Sonntag gar nicht zur Wahl. Und doch ist er fast wichtiger als die Kandidaten selbst.

Denn der Ausgang der Präsidentschaftswahlen wird zeigen, ob die Polen hinter Tusks pro-europäischem Kurs stehen oder ob sie erneut die rechts-nationalistische PiS stärken wollen. Eine richtungsweisende Wahl also, auch für Europa.

Die beiden aussichtsreichsten Kandidaten sind der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski aus Tusks Lager und der Historiker Karol Nawrocki, den die PiS ins Rennen schickt. Gewinnt am Sonntag niemand mehr als 50 Prozent, gibt es am 1. Juni eine Stichwahl. Mein Kollege Christoph von Marschall und ich werden für Sie im Tagesspiegel berichten.

Und wir laden Sie ein, mit uns zu diskutieren. In der Reihe „High Noon“ des Verlag Der Tagesspiegel werden wir am Montag, den 19. Mai um 12 Uhr zusammen mit Peter Frey, Agnieszka Łada-Konefał und Bartosz Wieliński die Ergebnisse des ersten Wahlgangs einordnen. Hier geht’s zur Anmeldung.

Die PiS punktet mit anti-deutschem Wahlkampf

Wie steht es 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs um das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen? Warum verfängt das anti-deutsche Narrativ der PiS nach wie vor? Darüber habe ich mit dem polnischen Schriftsteller Jacek Dehnel gesprochen.

Lesen Sie hier, warum der frühere Wahl-Berliner Deutschland verlassen hat, und wie er auf die schwierige Annäherung der beiden Länder blickt. 👇

Deutschland und Israel in der Beziehungskrise

Hochkomplex ist auch das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel. Dass das Land der Täter und das Land der Opfer vor 60 Jahren offizielle Beziehungen aufgenommen haben, ist eigentlich ein Wunder. Warum über dem Jahrestag diese Woche dennoch ein Schatten, hing, habe ich in meinem Leitartikel geschrieben. Lesen Sie ihn hier. 👇

Friedrich Merz, der Außenkanzler

Nahezu die Hälfte seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Merz am Mittwoch der Außenpolitik gewidmet. Ob diesen Worten auch Taten folgen? Wir werden sehen.

Ganz optimistisch gehe ich in dieser Hinsicht allerdings nicht aus der Woche. Denn dass ausgerechnet Merz, der in seiner Oppositionszeit so lautstark die Lieferung von Taurus-Langstreckenraketen an die Ukraine gefordert hat, davon nun Abstand nimmt, überzeugt mich nicht.

Über die Außenpolitik der neuen Bundesregierung durfte ich diese Woche beim Morning Briefing der DGAP mit Jan Stöckmann, Jeanette Süß und Roderick Parkes diskutieren. Hier können Sie sich unser Gespräch ansehen. 👇

Das war’s von mir für heute. Alles Gute und ein schönes Wochenende.

Herzlich

Ihre Anja Wehler-Schöck

P.S.: Vielen Dank an Johannes Altmeyer fürs Feedback und an Sabine Miethke für die Graphik!