Thank God It’s International Friday 40: Denk’ ich an Europa in der Nacht ...

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Mit wem sollten wir reden und mit wem nicht? Es war vermutlich die Frage, die beim diesjährigen European Forum Alpbach am meisten diskutiert wurde. Denn die Organisatoren der Konferenz, die heuer bereits zum 80. Mal stattfand, hatten einen Vertreter der Heritage Foundation eingeladen.

Also des Thinktanks, der in den USA mit dem „Project 2025“ die Strategie dafür vorgelegt hat, die amerikanischen Institutionen sowie Demokratie und Rechtsstaat abzubauen. Eine To-Do-Liste, die US-Präsident Donald Trump und seine Regierung derzeit unbeirrt abarbeiten.

© EFA/Mandl

Ein Europa nach Trumps Vorbild?

Wenn es nach der Heritage Foundation geht, soll Europa nachziehen. „The Great Reset“ heißt der entsprechende Plan, an dessen Erarbeitung auch rechte Thinktanks aus Polen und Ungarn beteiligt waren. Dass es im Vorfeld des EFA einigen Unmut über die Einladung eines Heritage-Vertreters gegeben hat, und sogar Proteste gegen die Diskussion geplant waren, hat mich daher nicht verwundert. Denn das Forum wurde nach dem Zweiten Weltkrieg 1945 gegründet, um Ideen für ein zukunftsfähiges, offenes und geeintes Europa zu entwickeln.

Auch die Sorge, auf diese Weise radikale Sichtweisen zu normalisieren, kann ich nachvollziehen. Gleichzeitig empfinde ich es als wichtig, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, und fand es spannend, diese Diskussion zu moderieren. Auf Zustimmung sind die Punkte, die Nile Gardiner von der Heritage Foundation dabei vorgetragen hat, nicht gestoßen. Weder dass Europa undemokratisch sei, noch dass es dem Untergang geweiht sei.

Da hatten die weiteren Speaker Cathryn Clüver-Ashbrook, Eamon Gilmore und Siddarth Chatterjee zweifellos die besseren Argumente. Wenn Sie einige O-Töne aus der Diskussion hören wollen, empfehle ich Ihnen die Podcastfolge der Kolleginnen Anna Wallner and Eva Winroither von „Die Presse“. 👇

Zwingt Trump Europa in die Knie?

Hat sich Ursula von der Leyen von Donald Trump beim Handelsdeal über den Tisch ziehen lassen, habe ich Wolfgang Ischinger, den langjährigen Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz im ersten „High Noon“-Expertentalk nach der Sommerpause gefragt. Sollte die Ukraine die stärkste Armee in Europa haben? Und wer könnte einen möglichen Friedensschluss in der Ukraine sichern? Das wollten unsere Zuschauer unter anderem von ihm wissen. Hören Sie hier, was er geantwortet hat. 👇

Mit Claudia Oeking, Eveline Beer und Josef Aschbacher habe ich in Alpbach darüber diskutiert, was Europa tun muss, um das Ziel der Souveränität zu erreichen. ESA-Chef Aschbacher zeigte sich zuversichtlich, dass die EU Elon Musks Starlink-Satellitennetzwerk durchaus Konkurrenz machen kann. Claudia Oeking, Kommunikationschefin bei Airbus, warb dafür, dass sich die EU dafür einsetzt, die internationale Handelsordnung auf Basis europäischer Werte – Kooperation und Verbindlichkeit – wieder aufzubauen.

Schaffen wir das?

Der Weg zur Souveränität fordert die EU in vielen Bereichen heraus. Auch beim Thema Migration. An diesem Sonntag ist es zehn Jahre her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Aussage zur Flüchtlingskrise Geschichte geschrieben hat: „Wir schaffen das.“

Merkel selbst sagt, dass sie heute wieder so entscheiden würde. Doch weniger als ein Viertel der Deutschen teilt inzwischen laut einer aktuellen Civey-Umfrage Merkels damaligen Optimismus. Tagesspiegel-Chefredakteur Christian Tretbar hält dagegen. Er sagt: Wir brauchen diese Art der Zuversicht und Handlungsbereitschaft viel öfter. Lesen Sie hier seinen Kommentar. 👇

„Europa hat es geschafft, in den vergangenen zehn Jahren im Bereich Asyl und Migration viel Verantwortung zu übernehmen und hat Unfassbares geleistet“, betont auch Magnus Brunner, der EU-Kommissar für Inneres und Migration. Er kritisiert, dass dies „ohne Regeln und ohne Kontrolle“ geschehen sei. Das wolle die EU-Kommission nun ändern.

In unserem Interview haben Magnus Brunner und ich unter anderem über die Zukunft von Schengen, den europäischen Asyl- und Migrationspakt, Italiens Albanien-Experiment und Deals mit problematischen Machthabern gesprochen. Auch wie sich das Thema Migration für ihn als Katholiken darstellt, hat er mir verraten. Lesen Sie hier. 👇

Das Narrativ über Migration dürfen wir nicht den Rechten überlassen, habe ich Thomas Goiser gesagt. Er hat mich diese Woche zu einem Gespräch für seinen Podcast „sicherheitsbewusst“ eingeladen. Hören Sie die Folge hier. 👇

Auch Jon Alexander, den Autor des Buchs „Citizens: Why The Key To Fixing Everything Is All Of Us“, habe ich in Alpbach getroffen. Für ihn ist die zunehmende Polarisierung ein Symptom eines politischen Systems, das keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen unserer Zeit liefern kann. Die „Konsumenten-Demokratie“, in der wir aus seiner Sicht leben, erziehe die Menschen zur Passivität. Die Lösung besteht für Alexander darin, die Bürgerinnen und Bürger bei der politischen Entscheidungsfindung in viel höherem Ausmaß zu beteiligen.

Deutschland im Ernstfall

Was wäre, wenn Deutschland in einen Krieg verwickelt würde? Gäbe es dann genügend Schutzräume für die Zivilbevölkerung? Könnten Wasser, Strom, Internet ausgeschaltet werden? Und wer träfe die strategischen Entscheidungen?

Pünktlich zum Erscheinen ihres Buchs „Deutschland im Ernstfall. Was passiert, wenn wir angegriffen werden“ habe ich am kommenden Freitag die beiden Sicherheitsexperten Johannes Steger und Ferdinand Gehringer beim „High Noon“ zu Gast. Brennt Ihnen eine Frage an die beiden unter den Nägeln? Hier geht’s zur Anmeldung.

Die Tausender-Marke ist geknackt!

Zum Abschluss noch ein Wort in eigener Sache: Vor ziemlich genau einem Jahr habe ich den Newsletter „Thank God It‘s International Friday“ zum ersten Mal geschrieben. Die Idee dafür war mir im Sommer beim Bergsteigen gekommen. Als ich sie dann mit meinen Kollegen beim Tagesspiegel diskutiert habe, meinten sie: Versuch’s doch einfach mal.

Nun, ein Jahr später, hat der TGIIF über 1000 Abonnentinnen und Abonnenten. Auch über das positive Feedback, das ich von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, immer wieder dazu erhalte, freue ich mich sehr. Ich bedanke mich und werde fleißig weiterschreiben.

Herzlich

Ihre Anja Wehler-Schöck

Der Tagesspiegel war Medienpartner des diesjährigen European Forum Alpbach.