Märkische CDU startet in Europawahlkampf
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Europawahl
Die Rechnung der Innenministerin für die Pornos ihres Ehemanns war erst der Anfang. Jetzt amüsieren sich die Briten über Slip-Einlagen für den Einwanderungsminister, Klodeckel für den schwergewichtigen früheren Vizepremier und die 6700 Pfund, die Premierminister Gordon Brown seinem Bruder für Reinigungsarbeiten bezahlte.
Konfus im Vollzug, einig in der Sache: Wie die CSU sich in Deggendorf auf die Europawahl einschwört.
Keine Themen, wenig Wähler – für die anstehende Europawahl müssen die Unionspolitiker allen Optimismus zusammennehmen.
Potsdam - Peinliche Panne bei der Vorbereitung der Europawahl im Land Brandenburg: Das Land muss die 2,15 Millionen Stimmzettel für die Wahl am 7. Juni in Brandenburg neu drucken lassen und die Kosten in Höhe von etwa 70 000 Euro dafür selbst tragen.
Das SPD-Präsidium und der Deutsche Gewerkschaftsbund wollen die sozialen Grundrechte in der EU stärken.
Peinliche Panne bei der Vorbereitung der Europawahl in Brandenburg: Das Land muss die 2,15 Millionen Stimmzettel für die Wahl am 7. Juni in Brandenburg neu drucken lassen und die Kosten in Höhe von etwa 70.000 Euro dafür selbst tragen.
Wegen fehlender und falscher Buchstaben im Namen zweier Kandidaten zur Europawahl müssen nun die Wahlzettel in Brandenburg neu gedruckt werden. Die Wahl ist allerdings nicht in Gefahr, für Ersatz wird bereits gesorgt.
Pro Reli: Senat fühlt sich bestätigt Kritik an Kirchen nach der Niederlage, 28.4.
Stadt braucht für Europawahl am 7. Juni Hilfe
Veronica Lario will sich scheiden lassen – von ihrem Mann Silvio Berlusconi, dem italienischen Regierungschef. Lario gefällt seine Politik nicht. Doch das ist nur einer der Gründe für die geplante Trennung.
Zum Volksentscheid Pro Reli/ Pro EthikIch wollte dem Tagesspiegel mal ein großes Lob für die insgesamt äußerst ausgewogene Haltung in der Pro-Reli/Pro-Ethik-Debatte aussprechen. Alle Sichtweisen kamen ins Blatt, ein vielfältiges Meinungsbild.
Herr Schulz, wie scharf werden Sie die Union, den Koalitionspartner Ihrer eigenen Partei im Bund, im Wahlkampf vor der Europawahl am 7. Juni attackieren?
Die Online-Communitys ziehen in den Wahlkampf um die Jung- und Erstwähler. Eine zu große Beliebtheit bei den politischen Extremen kann dabei gefährlich werden.
Eine Mehrheit der Berliner will weiterhin freiwilligen Religionsunterricht: Für Pro Reli stimmten nur 14 Prozent der Wähler Die Religionsfrage teilt die Stadt entlang der alten Grenze. Weniger Interesse als für Volksentscheid zu Tempelhof
Ein Charlottenburger Ehepaar, sie Deutsche, er Niederländer, fühlte sich beim Volksentscheid schlecht behandelt. Denn der Ehemann durfte dieses Mal nicht abstimmen, obwohl er 2008 beim Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf mitmachen durfte.
2,4 Millionen Menschen haben am Sonntag die Wahl: Der Volksentscheid zu Pro Reli bestätigt Berlin als Hauptstadt der direkten Demokratie.
Potsdam-Mittelmark - Die Linke Potsdam–Mittelmark will bei der Europawahl am 7. Juni wieder mindestens ein Viertel aller Stimmen im Landkreis gewinnen.
Potsdam - 31 Parteien und politische Vereinigungen treten in Brandenburg zur Europawahl am 7. Juni an.
Keine Kanzlerin weit und breit: Die Europawahl-Kampagne der CDU will die Bundeskanzlerin als starke Stimme in Europa darstellen. Auf den Plakaten ist sie jedoch nicht zu sehen.
Nicht einmal jeder Zweite in Deutschland weiß laut einer Studie, dass in diesem Jahr das EU-Parlament neu gewählt wird.
Projekte in Euroregionen
Einen Arbeitsraum brauchen Freiberufler nur manchmal, gute Verbindungen brauchen sie immer. Deshalb boomen in Berlin Modelle, die beides anbieten: ein Zimmer auf Zeit und neue Kontakte.
Der CSU-Chef will ins Wahlprogramm der Union schreiben, dass der Vertriebenen-Präsidentin ein Sitz im Stiftungsrat zusteht.
Von rockigen Politikerleidenschaften und kämpferischen Nachbarschaftsbeziehungen. Mittes Stadtrat will am Sonnabend seine rockige Seite zeigen.
Ein bisschen schwanger gibt es nicht. Was in der Natur unmöglich ist, findet sich allerdings im CDU-Programm zur Europawahl wieder.
Ein bisschen schwanger gibt es nicht. Was in der Natur unmöglich ist, findet sich allerdings im CDU-Programm zur Europawahl wieder.
Im Streit um die Erweiterung der Europäischen Union unterstützen SPD-Politiker die Linie der Bundesregierung, ohne den EU-Vertrag von Lissabon keine Beitritte mehr zuzulassen. In ihrem Programm für die Europawahl spricht sich die CDU für einen Erweiterungsstopp mit Ausnahme Kroatiens aus.
Schülerdiskussion zur EuropawahlAnlässlich der Wahl des Europäischen Parlaments im kommenden Juni sollen Potsdamer Berufsschüler mit Politikern diskutieren. Die Runde findet diesen Freitag von 11.
Die Regierungskrise in Prag bedroht den Ratifizierungsprozess des EU-Vertrags von Lissabon. Welche Konsequenzen hätte eine Ablehnung des Reformabkommens durch den Senat in Tschechien?
Die Wahl zum Europaparlament im Juni wird im Schatten der Bundestagswahl stehen – glauben Experten.
Trotz zunehmender Streitigkeiten will die große Koalition das verbleibende halbe Jahr bis zur Bundestagswahl zusammenbleiben. Die FDP steht mit ihren Forderungen nach Neuwahlen alleine da.
Angesichts der zunehmenden Reibereien in der großen Koalition haben CSU und FDP ein vorzeitiges Ende der schwarz-roten Regierung ins Spiel gebracht. Ablehnung kam prompt aus der SPD.
Die Basis hat die Lust am Diskutieren entdeckt und widmete sich am Wochenende auf dem Landesparteitag dieser Tätigkeit ausgiebig. Wie Hessens CDU ihrem Parteichef Roland Koch einen Denkzettel verpasste.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla über die Kritik an Angela Merkel und den Zwist mit der CSU.
Sie war stets stolz auf ihre Geschlossenheit. Einen "Kampfverband" nannten ihre ehemaligen Vorsitzenden Dregger und Kanther die hessische CDU sogar. Doch auf dem Landesparteitag in Marburg wird es heute einen bei der Hessen-CDU ungewohnten Wettstreit geben.
Die CDU-FDP-Koalition in NRW hat einen neuen Termin für die Kommunalwahl gefunden: Den 30. August. Warum die Wahl nicht mit der Bundestagswahl zusammengelegt wurde, stößt auf Unverständnis - und kostet den Steuerzahler noch zusätzlich Geld.
Flierl, Havemann und der abgestrafte Brie – Berliner wollen für die Linke via Umland in den Bundestag – Einheimische halten dagegen
Ex-Senator Flierl, Florian Havemann und der abgestrafte André Brie wollen in Brandenburg für die Linke in den Bundestag.
Ute Vogt, baden-württembergische Landeschefin der SPD, will einen neuen Generalsekretär vorschlagen. Unterdessen wehrt sich die Staatsanwaltschaft gegen die Vorwürfe, Tauss vorzuverurteilen.