
Vor 30 Jahren führten Großbritannien und Argentinien wegen der Falklandinseln Krieg. Jetzt flammt der alte Konflikt wieder auf.

Vor 30 Jahren führten Großbritannien und Argentinien wegen der Falklandinseln Krieg. Jetzt flammt der alte Konflikt wieder auf.
Genf - Die Vereinten Nationen reagieren immer hilfloser auf das Morden in Syrien. Vor dem UN-Sicherheitsrat kündigte Generalsekretär Ban Ki Moon in der Nacht zum Donnerstag die mögliche Entsendung von internationalen Beobachtern in das arabische Bürgerkriegsland an.

Russlands Außenminister wollte in Damaskus eine „politische Lösung“ suchen. Am Ende blieb es bei altbekannten Worthülsen.

Im Umgang mit undemokratischen Systemen wie Russland oder China steckt Deutschland regelmäßig in der Zwickmühle. Doch es gibt einen Ausweg. Wie man den Bündnispartnern die Hand reicht - und gleichzeitig Druck ausübt.

Während Moskau und Peking ihr Veto gegen eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat verteidigen und der Westen neue Sanktionen fordert, kann das Assad-Regime weiter morden.

Was haben Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier mit Syrien zu tun? Auf jeden Fall mehr, meint Malte Lehming, als ihnen lieb sein dürfte.

Die Resolution verhindert, die lästigen Beobachter aus dem Land, der Westen gelähmt: Assad hat freie Hand für Vergeltungsschläge gegen sein eigenes Volk. Dennoch: Er und seine Clique haben keine Zukunft.

Deutschland will nicht als Hegemon auftreten, aber von der größten europäischen Volkswirtschaft wird Führungsstärke verlangt. Doch die Bundesrepublik will nicht nur respektiert, sondern auch geliebt werden. Aber Führung schützt nicht vor Kritik.
Russland und China haben ein weiteres Mal eine UN-Resolution gegen Syrien verhindert. Wie begründen sie ihre Positionen?
Nichts konnte Russland und China am Samstag rühren. Selbst die Blutnacht von Homs mit über 200 Toten, wenige Stunden vor der Abstimmung in New York, ließ beiden Vetomächte kalt.

„Wir bedauern diesen Ausgang“, erklärte Moskaus Botschafter Witali Tschurkin. Russland habe im UN-Sicherheitsrat einen Kompromiss finden wollen. Nach Angaben der Opposition ging in Syrien auch am Sonntag das Töten weiter.
Russland hat seine Drohung wahr gemacht und zusammen mit China auch die jüngste Syrien-Resolution der UN mit seinem Veto blockiert. Zuvor waren nach Angaben der Opposition 260 Menschen in der Nacht zu Samstag getötet worden.
Völlig überraschend wird der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nun doch schon kurzfristig über eine Resolution zur Syrien-Krise entscheiden. Marokko drängte auf eine Sondersitzung.

So lange es nicht gelingt, Russland einen angemessenen Platz in der euro-atlantischen Sicherheitsordnung zuzuweisen, werden die Beziehungen zu dem Land belastet bleiben.
Jahrzehntelang war die Arabische Liga ein weltpolitischer Langweiler. Seit dem Arabischen Frühling bekommt die Vertretung der arabischen Staaten neues Gewicht. An ihrer Spitze: Ein alter Diplomat und der umtriebige Emir von Katar.
Seit elf Monaten bekämpft das Regime in Syrien das eigene Volk. Es muss etwas geschehen, das steht für die UN fest. Was, das soll nun endlich ermittelt werden.
Eindringlich fordert die Arabische Liga von den Vereinten Nationen endlich Taten gegen das Töten in Syrien. Doch Russland bleibt hart und blockiert ein politisches Eingreifen.

Regime bekommt Vorstädte nicht unter Kontrolle / Flucht der Familie vereitelt?
In Syrien zeichnen sich Annäherungsversuche zwischen Regierung und Opposition ab. Nach Angaben Russlands, einem der letzten Verbündeten das Assad-Regimes, ist die Führung bereit zu Gesprächen.

Die Geduld der arabischen Staaten mit Baschar al Asaad ist erschöpft. Doch nicht Libyen und Luftangriffe sind das Vorbild für den erhofften Wandel in Syrien, sondern der Jemen.
Im UN-Sicherheitsrat schlägt nun die Stunde der Wahrheit. Alle Gelegenheiten für das Assad-Regime sind vorbei, durch Machtteilung und Reformen einen friedlichen Ausweg aus der Krise zu finden; alle Versuche von außen gescheitert, das Morden und Blutvergießen zu stoppen.
Die Gewalt eskaliert, die Arabische Liga unterbricht ihre Beobachtermission. Bei schweren Gefechten in Syrien sind allein am Sonntag nach Angaben von Menschenrechtlern 66 Menschen getötet worden. Wie gehen die UN damit um?
Die Proteste in Syrien haben die Hauptstadt Damaskus erreicht. Und nur Stunden bevor der UN-Sicherheitsrat tagt, sterben Dutzende im ganzen Land.

Syriens Präsident soll die Macht an seinen Vize abgeben Die Arabische Liga will sonst UN-Sicherheitsrat anrufen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erhält in Berlin eine Ehrengarde und Rückendeckung, aber auf neue Positionen wartet er vergeblich

Bei einer Rede in Damaskus zeigt sich Syriens Präsident Assad unbelehrbar – von der Krise in seinem Land will er nichts wissen.

Seit zehn Monaten kämpfen Aufständische in Syrien gegen die Diktatur von Baschar al Assad. Jetzt kündigte Assad eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung an - und droht Gegnern mit einer "eisernen Faust".

Moskau bringt in den UN überraschend einen Resolutionsentwurf ein, in dem die "unverhältnismäßige Gewalt durch die syrische Regierung" angeprangert wird.

Moskau bringt in den UN überraschend einen Resolutionsentwurf ein, in dem die „unverhältnismäßige Gewalt durch die syrische Regierung“ angeprangert wird.

Durch das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung sind nach UN-Angaben bereits mehr als 5000 Menschen getötet worden. In Internierungslagern werde gefoltert und vergewaltigt.

In Syrien droht ein Bürgerkrieg, warnen internationale Beobachter. Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Lage in Syrien hat sich Deutschland jetzt für eine Einschaltung des Sicherheitsrates ausgesprochen.
Die Isaf-Truppen müssen vorerst in Afghanistan bleiben
Die Isaf-Truppen müssen vorerst in Afghanistan bleiben.

Erst Großbritannien, nun auch Deutschland: Als Reaktion auf die Erstürmung der britischen Botschaft in Iran hat nun auch Guido Westerwelle den deutschen Botschafter zurückgezogen. Zuvor hatten die Briten ihre Botschaft in Teheran geschlossen.
Mit Jemens Präsident Salih beugt sich ein weiterer arabischer Langzeitherrscher dem Druck der Straße. Vizepräsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi soll in 90 Tagen offiziell Präsident werden.

Im UN-Sicherheitsrat wird es offenbar nicht genug Ja-Stimmen für eine Aufnahme Palästinas in die UN geben – damit bliebe den USA ein Veto erspart.

Nie hat es die Internationale Atomenergiebehörde IAEO so deutlich gesagt: "Der Iran hat Schritte unternommen, die relevant sind für die Entwicklung einer Atombombe." Und mehr noch. Der Iran setze seine Bemühungen fort.

Nach dem Sturz des Regimes sind in Libyen viele Waffen im Umlauf. Modelle für Abrüstung müssen gefunden werden. Deutschland hilft bei Bestandsaufnahme
USA drohen mit Stopp ihrer Beitragszahlung für UN-Organisation – Deutschlands Haltung noch unklar

zum Aufstand gegen Assad und die Nahost-Krise
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