Beschluss von Rot-Rot-Grün in Thüringen: Weg frei für eine Kulturstiftung Mitteldeutschland

Thüringen macht den Weg für eine gemeinsame Kulturstiftung Mitteldeutschland mit dem Nachbarland Sachsen-Anhalt frei. Ein entsprechender Antrag soll von den rot-rot-grünen Regierungskoalitionen noch im September in den Landtag eingebracht werden, kündigte Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) nach einer Kabinettssitzung in Erfurt an.

Das Land geht damit auf ein Angebot des Bundestages ein. Es sieht die Zahlung von je 100 Millionen Euro an die beiden Länder sowie dauerhafte Betriebskostenzuschüsse von bis zu 15 Millionen Euro jährlich durch den Bund vor. Voraussetzung ist, dass Sachsen-Anhalt und Thüringen eine zu gründende gemeinsame Stiftung mit weiteren 100 Millionen Euro pro Land unterstützen.

Hoff zeigte sich zuversichtlich, dass die nötigen Vorarbeiten für einen Staatsvertrag sowie das erwartete Bekenntnis des Landtags zur neuen Stiftung zur Freigabe der noch gesperrten Berliner Millionen führen. Zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt besteht nach seinen Angaben ein grundsätzliches Einvernehmen darüber, aus der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) und der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt (KST) die länderübergreifende Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG) zu bilden.

Das Vorhaben drohte zu scheitern, weil zur bisherigen Thüringer Schlösserstiftung mit ihren 31 Kultur-Immobilien nicht alle historisch wertvollen Liegenschaften des Landes gehören. Für diese – etwa die Schlösser in Gotha, Altenburg oder Meinigen – stehen unter dem neuen Stiftungsdach die Tore offen, sagte der Kulturminister. (dpa)