Hintergrund: Eine Brücke spaltet Dresden
Bis heute stehen sich Gegner und Befürworter einer Elbquerung in Höhe des historischen Brauhauses "Waldschlösschen" unversöhnlich gegenüber. Mit dem Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts scheint die Dauerfehde nun aber wirklich ihr Ende gefunden zu haben.
Dresden - Das Ende des Streits schien bereits vor gut zwei Jahren greifbar nah: Im Februar 2005 hatten die Dresdner in einem Bürgerentscheid mit deutlicher Mehrheit für die neue Elbquerung votiert. Im Herbst 2005 wurden indes erste Bedenken gegen den Brückenbau von der Unesco bekannt.
Im Juli 2006 setzte das Welterbekomitee das Elbtal schließlich wegen des geplanten Brückenbaus auf die Rote Liste der gefährdeten Weltkulturgüter. Die Brücke wäre wegen ihrer Ausmaße und ihrer Lage mitten im Welterbe ein erheblicher Eingriff in das geschützte Elbtal.
Stadtrat verhinderte Baubeginn
Der Dresdner Stadtrat, in dem die Gegner der Brücke derzeit die Mehrheit haben, nahm dies zum Anlass, den Baubeginn zu verhindern. Dazu wurden im Juli und August 2006 mehrmals Sondersitzungen des Stadtparlaments anberaumt und Abstimmungen angesetzt - immer mit dem selben Ergebnis zugunsten der Brückengegner.
Daraufhin griff das Dresdner Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde ein und ordnete anstelle des Stadtrats den Baustart an. Es berief sich dabei auf den Bürgerentscheid, der umgesetzt werden müsse. Die Stadtratsmehrheit konterte indes, dass die Landeshauptstädter damals noch nicht wissen konnten, dass ihr Ja zur Brücke zugleich ein Nein zum Welterbetitel heißen würde.
Rechtsstreit zwischen Stadt und Regierungspräsidium
Was folgte, war ein Rechtsstreit zwischen Stadt und Regierungspräsidium. Zur Halbzeit lag die Stadt vorn - das Verwaltungsgericht stoppte Ende August 2006 die Auftragsvergabe für den Brückenbau. Doch das Regierungspräsidium, das daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegte, scheint das bessere Ende für sich zu haben: Am Dienstag gaben die Richter grünes Licht für den Bau der Brücke.
Dagegen ist nur noch eine Verfassungsklage möglich - auf diesen nun wahrscheinlich folgenden Schritt hatten die Brückengegner im Dresdner Stadtrat die Rathausspitze bereits vorsorglich per Beschluss verpflichtet. Sie befürchten nun den Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal. (Von Tino Moritz, ddp)
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