Historische Sitzung : So erbittert stritten die Parteien um das Holocaust-Mahnmal

Vor 20 Jahren wurde der Bau des Holocaust-Mahnmals beschlossen. Vorausging eine der bemerkenswertesten Debatten in der Bundestagsgeschichte.

Bernhard Schulz
Das Holocaust-Mahnmal in Berlin.
Das Holocaust-Mahnmal in Berlin.Foto: Silas Stein/dpa

Das historische Urteil fällt immer erst in weitem Abstand. Nur in seltenen Augenblick können die Beteiligten sagen – wie Goethe es in seinem unsterblichen Wort ausgedrückt hat –, sie seien „dabei gewesen“. An den SPD-Bundestagsabgeordneten Gert Weisskirchen wird man sich vielleicht nicht erinnern, aber er sagte etwas für die Ewigkeit, als er fand, dass „dies eine Debatte ist, die in der Geschichte unseres Parlaments einen historischen Rang einnehmen wird“. Diese Debatte – das war die 48. Sitzung der 14. Wahlperiode am 25. Juni 1999. Kurz: die Debatte über das Berliner Holocaust-Mahnmal. Nicht weniger als 66 Druckseiten füllt der „Stenographische Bericht“, und in der Tat: Mag man auch im zeitlichen Abstand über manche Äußerung den Kopf schütteln, insgesamt war es tatsächlich eine historische Debatte. Und mit rühmlichem Ausgang: Nach einer Reihe von Änderungsanträgen votierten 324 Abgeordnete für den Entwurf des New Yorker Architekten Peter Eisenman, 209 dagegen; 14 enthielten sich. Aber nur zwei – zwei! – der zahllosen Rednerinnen und Redner hatten sich zuvor für den gänzlichen Verzicht auf ein Mahnmal gleich welcher Gestaltung ausgesprochen.

"Scham ist ein Moment unserer menschlichen Würde"

Die Debatte, so hatte sie Wolfgang Thierse (SPD) ausdrücklich in der Rolle als Abgeordneter, nicht als Präsident des Hohen Hauses eingeleitet, sollte „Auskunft darüber geben, ob wir Deutsche uns mit Anstand aus diesem Jahrhundert verabschieden“, und um die politische Dimension dieses Tages zu veranschaulichen, schloss er mit den Worten: „Scham ist ein Moment unserer menschlichen Würde. Aus dem politisch-praktischen Gedenken unserer mit unfassbarem Unrecht verknüpften Geschichte erwächst moralische Gegenwartsverpflichtung und Zukunftsfähigkeit.“ Norbert Lammert (CDU) rekapitulierte im Anschluss noch einmal die kontroverse Diskussion, die es um das Denkmal überhaupt und sodann über seine Gestaltung gegeben hatte. Das im Einzelnen nachzulesen, ist erhellend und gibt teils zum Schmunzeln, teils zum Kopfschütteln Anlass. Aber das steht im zeitlichen Abstand nicht mehr im Vordergrund, sondern das, was Lammert betonte: Für ihn sei „die grundsätzliche Entscheidung, dass ein solches Denkmal gebaut wird, mit Abstand wichtiger als die Festlegung, welche Gestaltungsform es haben soll.“ Es ginge darum, so Lammert weiter, „im Jahre des Umzugs von Parlament und Regierung von Bonn in die alte und neue Hauptstadt ein unübersehbares Zeichen der Entschlossenheit des wiedervereinigten Deutschland zu setzen, sich seiner eigenen Geschichte in diesem Jahrhundert bewusst zu sein und die besondere Verantwortung wahrzunehmen, die sich daraus für die Zukunft ergibt“.

Die Fronten verliefen quer durch die Fraktionen

In Einzelfragen verliefen die Fronten nicht zwischen den Fraktionen – damals vier an der Zahl –, sondern quer durch sie hindurch; wie übrigens schon bei der Abstimmung über die Hauptstadt des vereinten Deutschland fast auf den Tag genau acht Jahre zuvor. Dies war im Übrigen kein bloß kalendarischer Zusammenhang, wie schon Lammert zum Ausdruck brachte: Die Hauptstadtwerdung Berlins erforderte geradezu das „sichtbare Zeichen“, das mit dem Mahnmal gesetzt werden sollte und auch wurde.

Nicht ganz zufällig war der „Förderkreis für die Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas“ in den Tagen des Mauerfalls gegründet worden, genauer: zwei Tage vor dem 9. November, al sich erstmals die Möglichkeit abzeichnete, auf dem Gelände der früheren Reichskanzlei – damals weitgehend im mauerstreifen gelegen – an die Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern. 1992 entschied der Bundestag erstmals über ein Mahnmal, gewidmet allein den ermordeten Juden und nicht auch anderen Opfergruppen, um die Besonderheit des NS-Völkermords zu unterstreichen. Am 28. Juni 1995, also vor 24 Jahren, wurde der erste Wettbewerb zu dessen Gestaltung zugunsten der Berliner Künstlerin Christine Jakob-Marcks entschieden, die eine schräg stehende Platte mit den eingravierten Namen aller sechs Millionen Mordopfer vorsah. Darüber entbrannte heftiger Streit, der schließlich in einen zweiten, nunmehr auf 25 ausgewählte Teilnehmer beschränkten Wettbewerb mündete. Daraus schälte sich der Eisenman-Entwurf als Favorit heraus – auch als Favorit des noch amtierenden Bundeskanzlers Helmut Kohl, auf dessen Anregung Eisenman einen verkleinerten Entwurf in der dann auch realisierten Größe vorlegte. Nachdem der regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, diesen Entwurf – wie auch schon die vorangehenden ablehnte -, zog der Bundestag das Verfahren an sich. So kam es zu der Debatte und Abstimmung am 25. Juni 1999.

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Mit dem Entwurf von Eisenman konnten sich viele Beteiligte nicht anfreunden; auch unter den unermüdlichen Protagonisten des „Förderkreises“ um Lea Rosh nicht. Das ging bis zum Vergleich mit den Bauten Albert Speers, den der designierte Kulturbeauftragte einer SPD-geführten Bundesregierung, Michael Naumann, 1998 glaubte ziehen zu müssen – er sprach sich stattdessen für ein Holocaust-Museum aus, das dann, vom Bundestag in der nämlichen Sitzung beschlossen, in Gestalt des „Ortes der Information“ unterhalb einer Teilfläche des Mahnmals realisiert wird und heute so unangefochten ist, wie das Mahnmal selbst. Damals sahen viele Beteiligte und Beobachter darin noch den „Keim künftiger Kontroversen“, zumal sich der Verbund der NS-Gedenkstätten in einem Offenen Brief gegen die Errichtung eines zusätzlichen Dokumentationszentrums ausgesprochen hatte (die Topographie des Terrors besaß damals noch nicht ihr heutiges Gebäude). Nein – Berlin wie auch seine Millionen Besucher benötigen beides, den Ort des Gedenkens wie den der Aufklärung. Und andersherum ebenso.

„Man relativiert dieses Votum des Bundestages nicht“, schrieb Hermann Rudolph am Tag danach in seinem Leitartikel im Tagesspiegel, „wenn man darin vor allem die Entschlossenheit sieht, mit einem klaren Vorsatz nach Berlin zu gehen: in der Mitte der deutschen Hauptstadt ein Denkmal zur Erinnerung an die Vernichtung der europäischen Juden zu sehen. Es ist auch ein richtiger, produktiver Gedanke, (…) darin ein Vermächtnis Bonns an Berlin zu erkennen, der Republik der vergangenen fünfzig Jahre an die künftige.“ Diese Worte haben bis heute und darüber hinaus Bestand. Die Zögerlichkeit, anfangs gar jahrzehntelange Weigerung der Bonner Republik, sich mit dem vorangegangenen, fürchterlichen Kapitel der deutschen Geschichte auch nur zu beschäftigen, hinterließ der Berliner Republik eine schwere Hypothek. Sie wurde nicht allein, aber auch mit der Errichtung des Mahnmals abgetragen. Die Erinnerungskultur der Bundesrepublik Deutschland ist seit damals stark gewachsen, die Befürchtung, die Berliner Republik könnte geschichtsvergessen werden, hat sich ganz und gar nicht bewahrheitet, im Gegenteil. Die Debatte über das Holocaust-Mahnmal war übrigens – was für ein symbolischer Umstand! – eine der allerletzten, die noch in Bonn stattfanden, bevor die deutsche Volksvertretung ihr altes, erneuertes Berliner Haus in Besitz nehmen konnte.

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