Kultur: Terror in Israel: Unfrieden-Stifter

Es herrscht Ratlosigkeit in den politischen Schaltzentralen der Vereinigten Staaten, in Europa und Israel. Aber es muss weitergehen. Denn zum Friedensprozess gibt es keine Alternative. Das heißt genauer: Für die Diplomatie gibt es keine Alternative. Weitermachen lautet die Devise, vor allem für den neuen amerikanischen Chefvermittler in Nahost, Reservegeneral Anthony Zinni. Vor zwei Wochen hatte US-Außenminister Colin Powell die Grundsätze eines Nahost-Friedens skizziert. Sie waren nicht neu, aber sie wurden neu ausgesprochen, mit deutlichen Worten. Sie waren an beide Parteien gerichtet, an Israelis wie Palästinenser, an Scharon wie an Arafat: Es muss einen Palästinenserstaat geben, aber der Terror muss auch aufhören, lautete die Botschaft Powells sinngemäß. Und weiter: Es darf keine Besetzungen geben und auch keine Liquidierungen mehr von israelischer Seite.

Nur eine Trennung macht Sinn

So weit die Theorie. Die Realität sieht anders aus. Die Feinde des Friedensprozesses sind wieder am Werk gewesen, an ihrem blutigen Werk. Erst wurde ein Hamas-Führer liquidiert, jetzt kam die Reaktion. Wieder erschütterte der Terror die diplomatischen Bemühungen, als wenn es ein Ritual wäre, das nicht zu stoppen ist.

Die Amerikaner wollen sich nicht stoppen lassen, auch wenn US-Präsident Bush erzürnt war, als er von den neuerlichen Anschlägen erfuhr. Diesmal haben es die USA unterlassen, Israel zur Zurückhaltung zu ermahnen. Stattdessen fiel die verbale Reaktion von Bush sehr scharf aus und richtete sich an Arafat, kurz nachdem die ersten Bilder von zerfetzten Körpern und Blutlachen aus Jerusalem über den Fernsehschirm in Camp David gelaufen waren. Nach einer kurzen Telefonkonferenz mit Vermittler Zinni, der nur 800 Meter vom Tatort entfernt in seinem Jerusalemer Hotel von den Detonationen aufgeschreckt worden war, stand die Marschroute fest: Arafat müsse mehr als je zuvor durch Handlungen und nicht nur durch Worte beweisen, dass ihm an einem Kampf gegen den Terrorismus gelegen sei, sagte Bush.

Und auch Powell machte Arafat klar, dass dieser endlich entschlossen gegen den Terror vorgehen müsse. Wörtlich sagte Powell: "Die abscheulichen und feigen Aktionen müssen sofort durch die palästinensische Verwaltung unterbunden werden, und das betrifft auch die Infrastruktur, mit der die Terror-Gruppen unterstützt werden." Die Reaktion folgte prompt: Arafat rief den Ausnahmezustand in den Palästinensergebieten aus und verurteilte die Anschläge in Jerusalem und Haifa scharf.

Und auf israelischer Seite? Die Reaktionen dort machen deutlich, dass ein tiefer Riss durch die von Ariel Scharon geführte "Regierung der Nationalen Einheit" geht. Während die Nationalisten unter Führung des Ministers für Innere Sicherheit, Uzi Landau (Likud), forderten: "Wir haben bisher die Stechmücken bekämpft, jetzt müssen wir endlich den (Terror-) Sumpf austrocknen", erklärten gemäßigtere Regierungsmitglieder wie die Industrie- und Handelsministerin Dalia Itzik von der Arbeitspartei, dass alles Gerede über eine Ausrottung des Terrors mit militärischen Mitteln jeder Grundlage entbehre und nur eine geographische Trennung der beiden Völker Sinn mache.

Fakt ist: Die offensichtlich koordinierte Terroroffensive, an der neben der radikalen Hamas wohl auch Kommandos von Arafats Fatah-Bewegung teilgenommen haben, werden eine ganze Reihe von israelischen Strafmaßnahmen folgen. Die Beschlüsse des zu einer Krisensitzung einberufenen israelischen Sicherheitskabinetts sind geheim, doch wird angenommen, dass zumindest mit einem Teil der militärischen Reaktion gewartet wird, bis Ministerpräsident Scharon heimgekehrt ist.

Die Optionen werden kleiner

Nun prüft die israelische Regierung, ob sie die Palästinenserbehörde (PA) zur terroristischen Vereinigung und ihr den Krieg erklärt oder noch einmal über den amerikanischen Verittler Zinni und die Washingtoner Regierung Druck auf Arafat ausüben soll, um ihn endlich zum entschlossenen Vorgehen gegen den Terror zu zwingen.

Im Beraterkreis von George W. Bush ist man angesichts solcher Überlegungen nicht mehr so optimistisch wie zu Beginn der Zinni-Mission. Die Optionen werden eben kleiner. Da fällt es auf, dass die US-Regierung in den letzten Wochen Lob für das Nahost-Engagement der Europäischen Union und insbesondere des deutschen Außenministers Joschka Fischer gefunden hat. Ganz allein schafft es wohl niemand. Die USA gemeinsam mit Europa vielleicht schon. Mit viel Diplomatie.