Kultur: Zwei Prozent des Volumens

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hatte mit 14 Kulturministerkollegen einen Brandbrief verfasst und letzte Woche bei einer Auszeichnung durch den Börsenverein des deutschen Buchhandels erneut eine Lanze für die Buchpreisbindung gebrochen. Vor allem Frankreich hatte sich für die Beibehaltung der Rahmenbedingungen für die Kulturwirtschaft engagiert,mit Protesten und Petitionen zahlreicher Kulturschaffender. Ihre Forderung: Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA sollen Kulturgüter ausgenommen werden, andernfalls wären Investitionen und Schutzmaßnahmen wie die Filmförderung, die Buchpreisbindung oder ermäßigte Mehrwertsteuersätze für audiovisuelle Güter in Gefahr. Die Verhandlungen beginnen nun Anfang Juli. Aber obwohl die EU-Mitgliedstaaten der Sorge stattgaben und sich intern einigten, die Kultur von den transatlantischen Diskussionen auszunehmen, ist die Gefahr in den Augen vieler noch lange nicht gebannt.

Nun hat sich die CDU-Kulturpolitikerin und Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses Monika Grütters zu Wort gemeldet, die als mögliche Nachfolgerin Bernd Neumanns gehandelt wird. Der „Frankfurter Allgemeinen“ sagte sie: „Es geht ums große Ganze, um die Identität der Kulturnation Deutschland. Die Vielfalt des Angebots und der Meinungen ist nur möglich, weil wir unsere Kultur schützen und auskömmlich finanzieren, sie unabhängig machen vom Zeitgeist und von privaten Geldgebern“. Deshalb plädiert auch Grütters gegen die Liberalisierung der Rahmenbedingungen für die Kultur.

„Wir reden bei der Kultur von gerade einmal zwei Prozent des Handelsvolumens,“ sagte Grütters. Diese zwei Prozent herauszunehmen – wofür Wirtschaftsminister Rösler zunächst plädierte – , das müsse möglich sein, ist die CDU-Politikerin überzeugt. Sie hofft darauf, dass „die Vernunft siegen und die Wertegemeinschaft gegenüber den merkantilen Interessen in den Vordergrund“ gestellt wird.

Ein Grund für die anhaltende Nervosität sind die jüngsten Äußerungen von José Manuel Barroso. Der EU-Kommissionspräsident hatte in einem Interview mit der „Herald Tribune“ nach der internen Einigung auf die exception culturelle Frankreichs Kulturprotektionismus als „reaktionär“ bezeichnet. Die Antwort folgte auf dem Fuß. Oscar-Gewinner Michel Hazanavicius („The Artist“) bezichtigte die Europapolitiker der Arroganz, der Sänger Jean Michel Jarre nannte Barroso einen „Unfall der Geschichte“: An Künstler wie Pink Floyd, Serge Gainsbourg, Almodóvar oder Wenders werde man sich erinnern, nicht aber an ihn. chp (mit dpa)