Liquid Feedback: Piratenpartei verschiebt Online-System

Die Piratenpartei Deutschland will die innerparteiliche Meinungs- und Willensbildung ausbauen. Die Einführung eines dafür vorgesehenen neuen Online-Systems wurde am Donnerstag jedoch noch einmal kurzfristig verschoben. Grund für die Verschiebung des Starttermins seien letzte Feinabstimmungen mit Blick auf den Schutz der Nutzerdaten, wie der Bundesvorstand der Partei am Donnerstagabend mitteilte.

Das System mit der Bezeichnung LiquidFeedback ermöglicht jedem Mitglied, sich mit eigenen Initiativen oder Gegenanträgen zu Wort zu melden. Die Mitglieder können dann ihre Stimme abgeben - oder diese an andere delegieren, denen sie besondere Sachkompetenz zutrauen. Die Beiträge sind öffentlich im Internet zugänglich. So könne sich „jeder Interessierte über die programmatische Arbeit der Piratenpartei Deutschland informieren“, erklärte Parteigeschäftsführer Christopher Lauer.

Die Software LiquidFeedback wurde von Mitgliedern des Berliner Landesverbands entwickelt. In Berlin wurde das System schon seit Dezember vergangenen Jahres getestet. Lauer sagte, er erwarte, dass sich rund 2000 der insgesamt 12 000 Parteimitglieder aktiv über LiquidFeedback beteiligen würden.

Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch sagte der Deutschen Presse- Agentur, eine solche Internet-Plattform könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer „Liquid Democracy“ biete nicht nur die Möglichkeit, „dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im repräsentativen System“. Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber wesentlich flexibler umsetzen, „nicht auf vier Jahre und nicht themenunabhängig für eine Person“. dpa