Diskussion um Spitze der Medienanstalt in NRW: Vom Bock zum Gärtner?

Wenige Tage vor der Wahl eines neuen Direktors der Landesmedienanstalt für Nordrhein-Westfalen (LfM) an diesem Freitag regt sich nun doch Kritik gegen den nominierten Kandidaten. Die neunköpfige Findungskommission hatte sich einstimmig auf Tobias Schmid geeinigt.

Zur Zeit ist Schmid als Bereichsleiter Medienpolitik bei der RTL-Gruppe und Vorstandsvorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) tätig. Im Fall der Wahl wäre dies ein übergangsloser Seitenwechsel vom Cheflobbyisten der Privatfunker zum Oberkontrolleur der kommerziellen Rundfunkanbieter in NRW.

Neben seiner Erfahrung als ausgewiesener medienpolitischer Experte spricht nach Meinung der Findungskommission für Schmid, dass er promovierter Volljurist ist – was nun auch in Nordrhein-Westfalen eine Anstellungsvoraussetzung für den Direktor der LfM ist. Diese Änderung des Landesmediengesetzes von 2014 war auch der Grund, warum der bisherige Leiter der LfM, Jürgen Brautmeier, nicht für eine zweite Amtsperiode kandidieren durfte.

Kritik an der Nominierung von Schmid kommt unter anderem von der Organisation Lobbycontrol. „Dass mit Herrn Schmid ausgerechnet ein langjähriger Lobbyist des privaten Rundfunks als neuer Direktor der LfM gehandelt wird, ist schwer nachvollziehbar und fragwürdig. Der Interessenkonflikt ist offenkundig, schließlich berührt die Kontrolltätigkeit der Landesmedienanstalt direkt die Interessen von RTL und privatem Rundfunk“, sagte Timo Lange von Lobbycontrol der „Medienkorrespondenz“, die der Personalie in ihrer aktuellen Ausgabe einen ausführlichen Beitrag gewidmet hat.

Bereits zuvor hatte sich die medienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Tabea Rößner zu Wort gemeldet. Hier würde „der Cheflobbyist zum Chefaufseher gemacht, sprich: der Bock zum Gärtner“, sagte sie.