zum Hauptinhalt

Meinung: Agenten in unserer Mitte

Berlins übertriebene Furcht vor dem BND-Hauptquartier

James Bond geht jeden Tag im Londoner Zentrum zur Arbeit. An der Themse, gegenüber der täglich von Tausenden von Touristen besuchten Tate-Galerie hat der Auslandsgeheimdienst MI 6 sein Hauptquartier. Aufgeregt hat sich in der britischen Hauptstadt darüber noch keiner. In Berlin ist das anders. Da will der Bundesnachrichtendienst von Pullach in die Hauptstadt umziehen – und schon werden schwerste Bedenken geäußert, streiten sich der Bezirk Mitte und die Landesregierung unversöhnlich.

Was die Berliner wirklich wollen, muss Beobachtern von außerhalb zuweilen ein Rätsel bleiben. Wurde nicht erst vergangenene Woche von klugen Köpfen diskutiert, wie sich die Rolle Berlins als Bundeshauptstadt entwickeln sollte, aufgerufen von der Deutschen Nationalstiftung? Zugleich wird immer lauter über den vollständigen Umzug der Bundesministerien von Bonn an die Spree nachgedacht. Aber die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes darf nicht in die Mitte der Bundeshauptstadt umziehen?

Bis 2008 soll auf einer innerstädtischen Brache, auf der sich bislang nur Beachvolleyballer und Hobbygolfer tummeln, ein riesiger Bürokomplex mit zahlreichen Gebäuden entstehen – nicht weit entfernt vom Regierungsviertel, in der Nähe der politischen Macht. Darüber dürfte das Land Berlin, das immerhin vor dem Bundesverfassungsgericht darum streitet, vom Bund als finanzieller Pflegefall alimentiert zu werden, nicht unglücklich sein. Schließlich sollen mehr als 4000 Mitarbeiter in eine Stadt kommen, deren Erfolge bei der Ansiedlung von Großunternehmen ziemlich überschaubar sind.

Doch in der Debatte wird so getan, als ob mehrere tausend Geheimagenten ins Zentrum der Stadt einfallen und dort einen Hochsicherheitstrakt errichten. Das ist tatsächlich so in Pullach. In Berlin wird es anders sein – und sein müssen. Denn das BND-Hauptquartier in Pullach passt gerade deshalb nicht mehr in die demokratische Landschaft, weil die dortigen Mauern sogar architektonisch die alte Blockkonfrontation ausdrücken. Im Kalten Krieg war der Bundesnachrichtendienst in einen heimlichen Krieg gegen den Warschauer Pakt verstrickt, verschanzt gegen einen realen Gegner.

Mit der heutigen Arbeit des Geheimdienstes hat das nur noch wenig zu tun. Entsprechend gewandelt hat sich das Sicherheitsbedürfnis des BND. Hier arbeiten überwiegend Büroangestellte, Bibliothekare und Wissenschaftler. Natürlich wird es auch in Berlin Sicherheitsbereiche geben, aber die neue Zentrale wird kein abgeschlossener Bezirk sein, keine Stadt in der Stadt. Wer die Geheimdienste demokratisch kontrollieren will, der muss sie in die Nähe des Regierungszentrums holen, nicht an den Rand abschieben.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false