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Meinung: Agrarwende: Ein Phantom nimmt Gestalt an

Die Agrarwende war bisher nur ein fernes Ziel, eine Art Phantom. Jetzt soll daraus Politik werden.

Die Agrarwende war bisher nur ein fernes Ziel, eine Art Phantom. Jetzt soll daraus Politik werden. Verbraucherschutzministerin Renate Künast ist entschlossen, am scheinbar unverrückbaren Subventionssystem der Europäischen Union zu rütteln. Sie will den Bauern ihre Prämien um einen - erst einmal bescheidenen - Satz von drei Prozent kürzen. Mit diesem Geld soll die ländliche Entwicklung gefördert werden: der Verbraucherschutz, der ökologische Landbau, das Neue also. Modulation heißt das in der Sprache der Brüsseler Agrarbürokratie. Bisher haben sich aber die wenigsten Mitgliedsländer an die Direktzahlungen an ihre Bauern herangewagt. Wer jedoch in Brüssel als Reformer ernst genommen werden will, muss sich mit der Modulation beweisen. Gelingt es Künast, die Agrarpolitik auf diese Weise zu korrigieren, kann sie in Zukunft ganz anders auftreten, wenn sie ihre EU-Kollegen für weitere Reformschritte braucht. Der Einstieg in die Modulation ist das Herzstück der Agrarreform. Weshalb die Begeisterung in den Ländern sich in Grenzen hält. Hoffen doch viele, dass der ganze Spuk nach der nächsten Wahl vorbei ist und alles so weiter geht wie bisher. Mit dieser Beharrungsstrategie unterschätzen sie die Ministerin allerdings. Denn zur Not will Künast den Einstieg in die Modulation auch ohne die Länder schaffen. Damit die Agrarwende kein Phantom bleibt.

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