Der Fall André Schmitz: Verlorener Posten

Fassungslos, aber auch wütend rauft man sich die Haare. Dieser kultivierte, hoch intelligente André Schmitz hat Steuern hinterzogen. Ein Jurist! Ein vermögender Mann, der es überhaupt nicht nötig hat, eine mittelgroße Erbschaft vor dem Fiskus zu verstecken. Ein Kultur-Staatssekretär, der von Berufs wegen auf üppig fließende Steuergelder angewiesen ist, damit Opern und Theater, Orchester und freie Szene blühen und gedeihen können. Rationale Erklärungen verbieten sich in diesem Fall. Offenbar gibt es eine Art von Raffgier, die auch noble Menschen wie einen schlimmen Virus überfällt. Die Konsequenz ist klar: Schmitz muss sein Amt aufgeben. Er hat nicht nur seinen guten Ruf verloren, sondern auch politisches Vertrauen fahrlässig aufs Spiel gesetzt und verloren, ohne das er sein verantwortungsvolles Amt als Kultur-Staatssekretär nicht ausüben kann. Das tut weh, weil Berlin damit einen herausragenden Kulturpolitiker verliert. Aber es ist nötig, weil ansonsten die Botschaft wäre, die auch andere Personen der Zeitgeschichte vermitteln: Steuern zahlen ist was für Doofe. Wer es weit genug gebracht hat, darf das Finanzamt weitgehend ungestraft betrügen. Aber es gibt nicht nur den Fall Schmitz. Es gibt auch den Fall Wowereit. Der Regierende Bürgermeister weiß seit 2012, dass gegen seinen engen Vertrauten und guten Freund ermittelt wurde. Er entschied damals, ihn trotzdem im Amt zu halten. Eine Fehlentscheidung. Und, was schwerer wiegt, es war eine einsame Entscheidung. Klaus Wowereit vertuschte die Sache vor den eigenen Genossen, ganz zu schweigen vom Regierungspartner CDU und der Öffentlichkeit. Nun steht Berlins Regierungschef, recht geschieht’s ihm, auf verlorenem Posten. Mal wieder. Denn sein selbstherrlicher Regierungsstil geht allmählich allen auf den Senkel – den Wählern, dem Parlament und den Parteien. Wer Wowereit kennt, der weiß, dass er in solchen Fällen gern auf stur schaltet. Er wird Schmitz im Amt halten wollen. Vielleicht erweist ihm der Staatssekretär ja den Freundschaftsdienst, aus eigenem Entschluss zurückzutreten. Viel zu retten ist allerdings nicht mehr. Der Regierende Bürgermeister wird mit dieser Affäre weiter an Vertrauen verlieren. za Seiten 1 und 8