Ein Zwischenruf zur …: … Verantwortung

Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, die Vorsitzenden der Linkspartei, haben Fidel Castro überfreundlich zum Geburtstag gratuliert. Seinen politischen Erfolg haben sie gelobt und den eindrucksvollen Lebensweg des kubanischen Potentaten gewürdigt. Das konnte nicht gutgehen. „Ich hätte das so nicht gemacht“, lautete fix die feine Distanzierung der Genossen. Die haben inzwischen viel Übung darin, sich von den beiden ungeliebten Vorsitzenden abzusetzen. Diesmal aber gewann die Sache schnell eine neue Qualität: Zuerst sagte Ernst zu seinem Brief: „Ich hätte das so nicht gemacht.“ Dann sagte Lötzsch zu dem von ihr unterschriebenen Dokument: „Ich hätte das so nicht gemacht.“ Unterschrieben hätten nicht sie selbst, sondern ein Computer. Schöner hat noch nie eine politische Partei die Mechanismen offenbart, die in ihrem Inneren wirken und die eigentliche Macht haben.

Nun wissen wir es: In der Parteizentrale der Linken arbeitet ein Computer, der aus Textbausteinen der Linkspartei-Reden der vergangenen Jahrzehnte Beliebiges zu Jubiläen, Mauerbau, oder auch nur zur DDR als Rechtsstaat zusammenwürfelt. Das ist der Geist der Partei, ihre Mitte, der Gral. Was der Computer schreibt, wird anschließend elektrisch unterschrieben und in alle Welt gesandt. Klaus Ernst, Gesine Lötzsch? Sie sind meinungs- und verantwortungslose Avatare, die vom unheimlichen Geist der Partei getrieben werden.

„Ich hätte das so nicht gemacht.“ Wenn das Schule macht, werden wir diesen Satz demnächst auch aus dem Kanzleramt hören, wenn sich Angela Merkel wieder einmal vor den Altvorderen der Partei für den Euro-Rettungsschirm verteidigen muss. Der CDU-Computer habe die deutsche Position gebastelt, Frau Merkel selbst könne gar nichts dazu, sie persönlich hätte es ganz anders gemacht. Oder von Guido Westerwelle: „Ich hätte das so nicht gemacht“, würde er unbefangen sagen, wenn er sich für die deutsche Libyen-Position rechtfertigen sollte. Und schon wäre die Sache aus der Welt, ohne Schaden für die Liberalen oder für ihn persönlich anzurichten.

Persönliche und politische Verantwortung funktionieren aber leider ein bisschen anders als Partei-Computer. Man muss sie übernehmen.