Meinung: Kinder an die Macht

Können die das überhaupt? Diese Frage hat rot-grünes Regierungshandeln wohl sieben Jahre lang begleitet. Heute wissen wir: Gesetze zu machen ist offenbar doch schwerer als gedacht. Nicht nur unter Rot-Grün. Denn, obwohl der normale Menschenverstand sagt, dass die Kosten für Kleinkindbetreuung größer sind als die Kosten für Schulkindbetreuung, hat das schwarz-rote Kabinett in Genshagen genau das Gegenteil beschlossen und Kleinkind-Eltern steuerlich mit einem 1000-Euro-Eigenbeitrag bestraft. Gut für die betroffenen Eltern, dass die Sozialdemokraten das gemerkt haben und nun abschaffen wollen – und zwar, bevor das Gesetz verabschiedet ist. Gut natürlich auch für die SPD selbst, die sich nun das Etikett der Baby-Retter anheften wird. Allerdings: Das rote Manöver wird nicht ohne Folgen bleiben. Weil das Gesetz nicht mehr kosten darf als vorher, wird der steuerliche Vorteil nun wohl für alle Eltern kleiner und wohl auch Eltern gewährt, die nicht beide arbeiten gehen. Kuddelmuddel nennt das der Volksmund bekanntlich, oder vielleicht auch die erste Antwort einer Kompromisse suchenden schwarz- roten Regierung auf die Frage: Können die das überhaupt? asi

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