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Meinung: Nahost: Mission possible: Tenet vermittelt

Die Chance ist gering, doch sie muss ergriffen werden. Die Zustimmung von Israelis und Palästinensern zu George Tenets Arbeitsplan eröffnet die Möglichkeit für einen Waffenstillstand.

Die Chance ist gering, doch sie muss ergriffen werden. Die Zustimmung von Israelis und Palästinensern zu George Tenets Arbeitsplan eröffnet die Möglichkeit für einen Waffenstillstand. Mehr nicht. Aber das ist schon viel nach Monaten der Eskalation. Der Erfolg dieser ersten US-Initiative, seit George W. Bush amtiert, steht und fällt mit dem Mitchell-Plan. Dieser fordert von Israel, jegliche Siedlungstätigkeit einzustellen. Darauf bestehen die Palästinenser, denn nur das wird die Masse der Palästinenser überzeugen, den Aufstand abzubrechen. Israel dagegen hat angeblich mit den USA eine Formel gefunden, dass keine neuen Siedlungen gebaut und kein weiteres Land enteignet werden soll. Doch das ist eben weniger als im Mitchell-Plan steht. Was in den letzten Wochen misslang, müsste jetzt passieren: Israel müsste die "volle" Umsetzung dieses Planes akzeptiert. Erst dann will auch Arafat dem Tenet-Plan voll zustimmen. Und beide Seiten müssten die Machtprobe mit den internen Friedensgegnern aufnehmen: Arafat mit Hamas und Jihad, Scharon mit den Siedlern. Ob Arafat dabei Erfolg haben wird, ist offen. Und Scharon wird sich ohne US-Druck kaum mit den Siedlern anlegen. Die Mission von George Tenet ist noch nicht beendet.

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