Meinung: Nicht alles anders, aber alles zu spät

Der Zeitpunkt ist günstig für eine kleine, sentimentale Schröder-Renaissance. Angela Merkel, die neue Kanzlerin, steht ein Jahr nach der Amtsübergabe etwas undeutlich und geschrumpft da. Deshalb verklärt sich fast automatisch die Erinnerung an ihren Vorgänger. Zudem verzeichnet das Grobgedächtnis der Deutschen gegenüber Gerhard Schröder ein leicht schlechtes Gewissen. Man hat ihn vor einem Jahr allzu schnell und allzu gern von der Bühne verschwinden sehen, nachdem er mit seinem haltlosen Auftritt am Wahlabend und seinem schnellen Wechsel zum halbstaatlichen russischen Erdgasproduzenten Gasprom kein schönes Schlussbild hinterlassen hatte. Nein, das werden viele denken, so schlecht wie sein Abgang war er nun wirklich nicht.

Das Bild von diesem Kanzler ist milder geworden und weicher. In den kommenden Tagen und Wochen wird er versuchen, sich in noch bessere Erinnerung zu bringen und sein Bild aufzuhübschen – mit seinem Buch, einer Autobiografie, über die sieben Kanzlerjahre und mit einer dazugehörigen Medienkampagne, die kaum eine relevante Talkshow auslässt. Niemand im Land wird ihm ausweichen können, manch einer dürfte dabei das Gefühl bekommen, er sei wieder da, nur diesmal umgänglicher, freundlicher, ein Kanzler der Herzen, gewiss auch gelegentlich mit einem lässig eingestreuten Lob für seine Nachfolgerin, gekoppelt freilich an das Thema „fehlende Führung“. Am Ende der Erinnerungskampagne werden die sieben Jahre Rot-Grün dann sehr schön gewesen sein.

Aber wie waren sie wirklich?

Um mit einem zufälligen Eindruck zu beginnen: Nach einem Jahr Kanzlerschaft ging es Schröder nicht besonders gut. Auf die erste Euphorie über die neue Generation und die frische Konstellation, die da regierte, brach viel rot-grünes Chaos aus, ein nicht ganz unwichtiger Minister lief davon, Landtagswahlen gingen verloren. Und wenn Schröder nicht eines seiner politischen Tischfeuerwerke gezündet hätte – die Simulation von Tatkraft anhand einer vermeintlichen Rettung des Baukonzerns Holzmann –, und wenn nicht zugleich die CDU in den Parteispendensumpf geraten wäre: Wer weiß, wie dieses erste Regierungsjahr geendet hätte.

Tempi passati. Wie sehen nun die sieben Schröder-Jahre ein Jahr nach seinem Abgang aus? Historisch gereinigt und nüchtern kann der Blick darauf noch nicht sein, seiner nicht und unserer auch nicht. Trotzdem müssen schon jetzt einige vermeintliche rot-grüne Defizite mit Blick auf die neuen, großkoalitionären Erfahrungen relativiert werden. Zunächst einmal lag es wohl doch nicht allein an der besitzständlerischen SPD, dass die Schröderschen Reformen so schleppend vorankamen. Schließlich tun sich in der neuen Koalition SPD und Union gleichermaßen schwer mit der ja ohnehin nur abgemilderten Fortsetzung der Agenda 2010. Zweitens muss leider konstatiert werden: Weder die Tatsache, dass Rote und Grüne regierten, war für die allfälligen Blockaden verantwortlich, noch dass die wichtigsten Protagonisten einer politischen Generation angehörten.

Heute drängt sich stattdessen der Eindruck auf: Die Summe der Widerstände im politischen System Deutschlands bleibt immer ungefähr gleich, egal, wer mit wem regiert, und egal, wie alt die Kabinettsmitglieder im Jahr 1968 waren. Auch hat sich der Bundesrat in den vergangenen zwölf Monaten als eine Institution erwiesen, die nicht nur dann versucht, Bundespolitik zu verhindern und zu zerkleinern, wenn die Bundesregierung von der gegnerischen Partei geführt wird. Der Föderalismus ist ein autoaggressives Organ der deutschen Politik.

Diese neuen Erkenntnisse wecken im Nachhinein doch viel Verständnis für die immer wiederkehrenden Versuche eines gefesselten Kanzlers, mit hilflos-autoritären Basta-Rufen und gelegentlich gelungenen Putschen ein wenig Politik zu machen. Anders war die Kluft zwischen den immensen Reformnotwendigkeiten und den Widerstandschancen, die das tausendfach balancierte, vernetzte und verfilzte System Bundesrepublik bereithält, wohl nicht zu lösen.

Die entscheidende innenpolitische Frage an Schröders Kanzlerschaft lautet denn auch nicht, ob er diesen Widerspruch stilistisch immer in der angemessenen Weise gelöst hat, sondern, warum der Problemberg so groß geworden ist, dass er nur noch mit Reformen zu bewältigen war, für die weder die SPD noch die Bevölkerung noch die Institutionen wirklich gerüstet und gebaut waren.

Dass der Zustand der Staatsfinanzen und der Sozialkassen, des Arbeitsmarktes und der Wirtschaftsdaten eine Art Agenda 2010 nötig machte, das war schon lange vor dem Amtsantritt von Rot-Grün offenkundig. Und die damals neue Regierung hätte ein entsprechendes Programm durchaus auflegen können (nicht ohne vorher beim Anblick des Schlamassels, den die anderen hinterlassen haben, effektvoll in Ohnmacht zu fallen). Immerhin, der Kanzler selbst hat es mit dem in der Praxis dann folgenlosen Schröder-Blair- Papier selbst getan. Darin war zu lesen, was er hätte wollen können, wenn er denn etwas gewollt hätte.

Statt sich an den Umbau des neuen, vereinigten und globalisierten Deutschlands zu machen, bestand die Arbeit der Regierung Schröder in der ersten Legislaturperiode darin, die alte Bundesrepublik zu vervollkommnen – das zu tun, was Helmut Kohl nicht gekonnt oder gewollt hatte: mehr Ökologie, weniger Atomkraft, modernere Ausländerpolitik, Gleichberechtigung der Homosexuellen. Nicht ganz falsch, aber längst nicht genug. Zum wirklichen Umbau trug Rot-Grün nur mit der Riesterrente und dem Beginn einer leidlich nachhaltigen Finanzpolitik bei. Auf den Gebieten Gesundheit, Rente und Arbeitsmarkt jedoch wurde zu wenig oder Falsches getan. Schröder hat hier nicht einmal versucht, mehr zu tun, um so wenigstens für die zweite Legislatur den Boden für echte Reformen zu bereiten.

Verführt von seiner eigenen guten Laune und den Wohlstandsillusionen, die sich aus der damaligen Börsenblase ergaben, tändelte der Kanzler vor sich hin. Und als die Blase platze und die Konjunktur zurückging, da rief er nicht etwa einen radikalen Kurswechsel aus, sondern propagierte seine „Politik der ruhigen Hand“. Diese Grundmelodie behielt er auch im Wahlkampf 2002 bei, ergänzte sie jedoch mit Wunderheiler-Auftritten von Peter Hartz, der binnen weniger Jahre die Arbeitslosigkeit halbieren wollte.

Zu der Politik, auf die Schröder heute zu Recht stolz ist, entschloss er sich erst im Dezember 2002 – ökonomisch und politisch mit dem Rücken zu Wand. Die Agenda 2010 wurde geboren, für die dem Kanzler indes die Legitimation fehlte, die Philosophie und ein vermittelbarer Begriff. Aber immerhin: Der Wille war plötzlich da. Von da an hatte er es sehr schwer, weil er es sich sehr schwer gemacht hatte. Die Disziplinlosigkeiten, ja die Willensschwäche des Kanzlers der Jahre 1998-2002 zwangen ihn in seinen späteren Jahren dazu, zum Helden zu werden. Wenn man Schröders Reformpolitik auf eine Formel bringen müsste, dann die: Er hat nicht alles anders gemacht, aber alles zu spät.

Man müsse, so sagte Schröder einmal im Angesicht seines politischen Endes, die Gesetze der politischen Physik außer Kraft setzen. In Wahrheit hob er nur ein Gesetz auf, allerdings ein entscheidendes: dass ein Kanzler um jeden Preis Kanzler bleiben will. Schröder ist über die Taktik zur Strategie gekommen, er hat mit der Agenda 2010 seine politische Existenz aufs Spiel gesetzt und sich dadurch die Freiheit erkämpft, eine Politik zu machen, die zumindest zu einem tief greifenden Mentalitätswechsel in Deutschland beitrug. Und er musste nach sieben Jahren aufgeben. Sein letzter Wahlkampf war ein fantastischer Ritt, aber kein ernster Anlauf mehr, ein tolles Spiel.

Auch in der Außenpolitik hat Schröder da am meisten gewonnen, wo er am meisten wagte. Die unausweichliche Entpazifizierung der deutschen Außenpolitik vollzogen er und Joschka Fischer schon 1998/99 mit der Teilnahme an einem von der UN nicht legitimierten Krieg gegen Slobodan Milosevic und noch einmal mit dem Eintritt in den Krieg gegen die Taliban Ende 2001/Anfang 2002, diesmal mit UN-Mandat. Beide Male brachte das die Koalition an die Grenze ihrer Existenz.

Ohne die Teilnahme der Deutschen an diesen beiden Kriegen allerdings wäre die Verweigerung des dritten – des Irakkriegs – nicht möglich gewesen. Das war ohne Zweifel Schröders wichtigste außenpolitische Tat. Mit einigem Abstand erübrigen sich auch die Diskussionen, ob der Kanzler am richtigen Ort, zum richtigen Zeitpunkt, aus den richtigen Motiven und im richtigen Ton Nein gesagt hat. Die US-Administration plante mit eisernem Willen und mitunter krimineller Energie einen falschen Krieg, vor dem Schröder die Deutschen bewahrt hat. Das bleibt, der Rest gehört in Doktorarbeiten.

Und wer behauptet, er sei damit kein Risiko eingegangen, weil die Deutschen ohnehin gegen den Krieg waren, der scheint vergessen zu haben, welchen ungeschriebenen Gesetzen die deutsche Außenpolitik gehorchte, bevor Schröder seinen Emanzipationsschritt machte. Du sollst den USA in strategischen Fragen nicht widersprechen, schon gar nicht allein – so lautete der Artikel eins im Handbuch für deutsche Kanzler. Der Verstoß dagegen hätte ihn leicht das Amt kosten können, noch bevor im Irak der erste Schuss gefallen war.

Damit aber sind Schröders außenpolitische Meriten auch schon vollständig aufgezählt. Zu den schwarzen Flecken, die er in seinem Buch gewiss weiß zu färben versucht, gehören – auch und erst recht mit einem Jahr Abstand – seine China- und Russlandpolitik. Man musste kein sonderlich weitsichtiger Stratege sein, um zu wissen, wie wichtig China ökonomisch und politisch wird. Das zu sehen, war keine Besonderheit Schröders, sondern die Art und Weise, wie er darauf reagierte. Zum Beispiel bot er den Chinesen eine Aufhebung des EU-Waffenembargos an – ohne dafür im Gegenzug irgendetwas Greifbares zu bekommen. Beim Diebstahl des geistigen Eigentums konnte er nichts tun für die deutsche Wirtschaft. Schröder hat nicht nur, wie oft und vielleicht zu oft leichthin kritisiert wurde, die Menschenrechte vernachlässigt, er hat auch einfach schlecht verhandelt.

Zu viel für zu wenig – das lässt sich ebenfalls für seine Russlandpolitik sagen. Man braucht nicht gerade viel Wissen und Sachverstand, um zu erkennen, wie abhängig Deutschland energiepolitisch von Wladimir Putin ist. Da reichen drei Statistiken und eine euroasiatische Landkarte, auf der die Erdgaspipelines verzeichnet sind. Die Staatskunst deutscher Kanzler besteht nicht darin, die Abhängigkeiten zu sehen, sondern mit ihnen so umzugehen, dass der Mindestabstand zu Diktatoren und mafiaähnlichen Milieus gewahrt bleibt – und so, dass die Selbstachtung einer Demokratie keinen Schaden nimmt. Leicht ist das nicht, aber Schröder hat es nicht einmal ernsthaft versucht. Seine Nachfolgerin dagegen hat es schon in ihrem ersten Jahr gezeigt: Man muss nicht alles geben, um Erdgas zu bekommen, für das man ja ohnehin eines immer gibt: sehr, sehr viel Geld.

Und dass sich Edmund Stoiber bei Putin ebenso angebiedert hat wie einst der Kanzler, das gibt Schröder nicht etwa im Nachhinein recht, sondern zeigt die Provinzialität und Prinzipienschwäche beider in der Russlandpolitik. Putin tritt mittlerweile in Deutschland auf wie Graf Koks, er gibt Interviews, die seine zutiefst undemokratische Grundeinstellung zeigen – dass es so weit gekommen ist, dazu hat Schröder viel beigetragen. Wer auch seine Außenpolitik auf eine Formel bringen will, der wird sagen: Nach Westen gut, nach Osten schlecht.

Und unterm Strich? An sich ist es noch zu früh für haltbare Urteile über die sieben Regierungsjahre von Gerhard Schröder. Was man versuchsweise festhalten kann, ist zweierlei: Kritik an der ersten Legislaturperiode, daran, dass er so lange brauchte, um ein Innenkanzler zu werden. Kritik auch an seinem merkwürdigen Umgang mit Diktaturen. Drittens aber Bewunderung für einen Mann, der von ganz unten kam, der sich alles selbst erkämpft hat und doch bereit war, seine wichtigste Trophäe, das Kanzleramt nämlich, herzugeben, um sein Nein zum Irakkrieg und sein Ja zur Agenda 2010 durchzusetzen. Nach seinem Mut wird sich das politische Deutschland noch zurücksehnen.