Meinung: Nicht nur vom Brot allein

Verkehrte Welt. In Berlin müssen die sechs Abgeordneten, die Kanzler Schröder bei der Gesundheitsreform die Gefolgschaft verweigerten, übelste Beschimpfungen über sich ergehen lassen. Zu Hause im Wahlkreis aber, in gemütlicher Genossen-Runde , können sie sich vor Zuspruch für ihren Widerstand kaum retten. Verkehrte Welt? Es ist die reale Welt, in der sich die SPD zurzeit befindet. Sie lebt mit einem inneren Widerspruch, an dem sie zerbrechen könnte. Und mit ihr die Regierung.

Die Partei schaut mal wieder in den Abgrund: Das Verständnis der Basis für die Reformen der Regierung – gering. Die eigene Mehrheit für diese Politik im Parlament – dauergefährdet. Und während die SPD in den Umfragen auf 26 Prozent absinkt, würden 50 Prozent für die Union stimmen. So tief im Schlamm hat die Partei Jahrzehnte nicht mehr gesteckt. Doch statt sich geschlossen gegen diesen Abwärtstrend zu stemmen, zeigt sich die SPD gespalten wie selten.

Das liegt sicher daran, dass viele Genossen sich noch immer dagegen wehren, die wichtigsten Wandlungen der Außenwelt zur Kenntnis zu nehmen: die dramatische Alterung der Gesellschaft etwa, die jede Regierung zu klaren Einschnitten bei den Sozialsystemen zwingen würde. Es ist ein Elend mit anzusehen, wie sehr viele Linke an der Basis aber auch in der Führung unter dem Druck der Notwendigkeit leiden; wie sie plötzlich lang gepflegte Illusionen hergeben müssen und mit jedem geplatzten Traum ein Stück Identität verlieren.

Die Zerissenheit liegt aber auch an der Führung selbst. So richtig ihre Argumente auch sein mögen – der Spitze scheint jegliches Gespür für die Stimmung in den eigenen Reihen abhanden gekommen zu sein. Es muss irgendwo liegen geblieben sein zwischen wirtschaftlicher Depression und der Angst vor Machtverlust. Aber so geht es eben nicht. Die SPD ist nun einmal eine zarte, sensible Partei, viel feinfühliger und harmoniebedürftiger als CDU/CSU oder FDP, sogar als die Grünen. Auf die Dauer wollen Sozialdemokraten mit mehr gefüttert werden als mit nackten Zahlen, Einsichten ins Nötige oder Machtworten. Sie möchten ihr visionäres Mehr von früher behalten und auch ein wenig Restwärme von einst.

Ohne auf dieses Bedürfnis einzugehen, kann man die Partei vielleicht ein Frühjahr lang für harte Reformen gewinnen. Ein ganzes Jahr oder gar länger wird die SPD in ihrem gegenwärtigen Zustand nicht aushalten. Denn die Partei sehnt sich nach Ruhe, auch vor den mehr oder weniger subtilen Erpressungsversuchen des Kanzlerparteichefs, viele fühlen sich getrieben, in einem Tempo, das ihnen zu hoch ist.

Den Widerspruch zwischen Wunsch und Wirklichkeit wird die SPD nicht mehr lange aushalten – das zeigt auch die Brutalität, mit der führende Genossen mittlerweile miteinander umgehen. Dass ein Kurt Beck die Linken-Sprecherin Andrea Nahles im Vorstand als „Krebsgeschwür“ bezeichnete, ist nur das grobschlächtigste Beispiel für den aktuellen Verfall der Sitten.

Wer wie Scholz und Schröder die Partei über Monate zum Gehorsam zwingt, statt sie vom den Zumutungen zu überzeugen, kann nur beten, den heißen Herbst der Reformen zu überleben. Sollte es – irgendwie, mit Hängen, Würgen und tiefen Blessuren – doch gut gehen, werden sie Bilanz ziehen müssen. Sie werden ihrer Politik, wenigstens im Nachhinein, einen sozialdemokratischen Sinn verpassen müssen. Denn auf Dauer kann Überzeugung nicht durch Drohung und Härte ersetzt werden.

Markus Feldenkirchen