POSITIONEN: Obamas Wettlauf mit der Zeit

An gutgemeinten Ratschlägen für einen politischen Königsweg zur Entnuklearisierung des sozialistischen Nordkorea mangelt es dem neuen amerikanischen Präsidenten Obama nun wirklich nicht. Die Gazetten der letzten Tage sind voll von Empfehlungen anerkannter Koreaexperten. Nordkorea versucht, die Gunst der Stunde zu nutzen und Einfluss auf die neue amerikanische Administration zu nehmen. Kaum ein Tag vergeht, an dem Kim Jong Il nicht versucht, seine Grenzen auszuloten. Am Wochenende zum Beispiel spekulierten nordkoreanische Staatsmedien über den bevorstehenden Test einer Langstreckenrakete.

Auf ihrer ersten Auslandsreise als US-Außenministerin wird Hillary Clinton am Donnerstag Südkorea besuchen – am vergangenen Freitag bot sie Nordkorea eine Normalisierung der Beziehungen an. Aber wie stehen die Sterne im gerade begonnenen chinesischen Jahr des Ochsen? Welche politischen Optionen bieten sich Obama? Welche Strategie verfolgt Nordkorea?

Auch wenn sich im Stil und Ton einiges ändern wird, so wird Obama substanziell am multilateralen Ansatz der Sechsparteiengespräche zur Entnuklearisierung Nordkoreas festhalten. Davon wird sich Obama auch nicht durch die sogenannte Tong-Mi-Bang-Nam-Strategie Nordkoreas abbringen lassen. Damit ist gemeint, den bilateralen Dialog mit den Vereinigten Staaten auszubauen, den Einfluss der Sechsparteiengespräche zu verringern und Südkorea weiterhin zu isolieren. Dagegen sprechen vor allem die mittlerweile guten partnerschaftlichen amerikanisch-chinesischen Beziehungen.

Nordkorea hatte in den Jahren 1993 bis 1998 schon einmal versucht, diese Stratgie anzuwenden. Auch damals war sie zum Scheitern verurteilt. Damals regierte der Demokrat Bill Clinton die USA und mit Kim Young-sam ein „Hardliner“ den Süden der koreanischen Halbinsel. Nachdem Clinton während der ersten Nuklearkrise, bei der er sogar einen Militärschlag gegen Nordkorea in Erwägung zog, einen vergleichsweise harten Containment-Kurs gefahren war, schwenkte er um auf einen sanfteren, von Einbindung geprägten Kurs. Je mehr sich die Clinton-Administration um eine Verbesserung der Beziehungen zum Norden bemühte, desto mehr ging die Regierung Kim Young-sam auf Distanz und Nordkorea seinerseits setzte alles daran, Südkorea ins Abseits zu manövrieren.

Obama weiß, dass er schnell handeln muss, will er seinem Ziel einer „Welt ohne Atomwaffen“ näherkommen. Sollte er zu viel Zeit verstreichen lassen, könnten die nordkoreanischen Militärs auf die Achillesferse der USA zielen und mehr oder weniger offen mit Proliferation drohen. Nordkoreas kürzlicher Hinweis, über genügend Plutonium für mindestens vier bis fünf Atombomben zu verfügen, dürfte als unmissverständliche Botschaft verstanden werden.

Daher muss es dem neuen Präsidenten und den anderen in den Sechsparteiengesprächen beteiligten Parteien ein besonderes Anliegen sein, Nordkorea möglichst rasch wieder in Reih und Glied mit den Unterzeichnerstaaten des Nichtverbreitungsvertrages zu bringen. Nordkorea war im Jahre 2003 aus dem Vertrag ausgestiegen. Wenn Nordkorea bis zur nächsten Überprüfung des Vertrages 2010 nicht wieder als geläutertes Mitglied zurückgekehrt sein sollte, wäre der gesamte Vertrag zum Scheitern verurteilt.

Obama wird bemüht sein, zu einer „Entideologisierung“ amerikanischer Außenpolitik zu kommen. Erste Anzeichen dafür könnten Äußerungen sowohl des US-Verteidigungsministers Robert Gates als auch des designierten neuen CIA-Chefs Leon Panetta sein, in denen beide nicht mehr davon sprachen, dass Nordkorea im Besitz von Atomtechnik („Nuclear Devices“), sondern von Atomwaffen („Nuclear Weapons“) sei. Nordkorea wird dies ohne Zweifel zur Kenntnis genommen haben und die versprochenen Anreize für die Aufgabe seines Atom programms sowie einen erneuten Beitritt in das Nichtverbreitungsregime nicht ausschlagen, immer unter der Voraussetzung, dass es seine innere und äußere Sicherheit nicht bedroht fühlt.

Der Autor leitet das Projekt der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Süd- und Nordkorea.

Walter Klitz