Meinung: Schweigen ist Blech

Ein Gedankenexperiment: In welchem dieser beiden Monologe finden Sie Ihre eigene Position wieder?

Monolog 1: „Putin? Ein Dreckskerl! Er hat Russland in eine Diktatur verwandelt. Sein Nachfolger ist eine Marionette, in Wirklichkeit will Putin weiterherrschen, auf Lebenszeit, wie ein Zar. Dafür geht er über Leichen: Er hat Anna Politkowskaja umgebracht und Alexander Litwinenko, in Tschetschenien will er das ganze Volk ausmerzen. Die Russen wählen ihn nur, weil sie Angst haben, weil in den Zeitungen nichts über seine Untaten steht, das ganze Volk ist gehirngewaschen. Kein Wunder: In Russland ist die Aufklärung nie angekommen, die Menschen sind so rückständig wie ihre Politiker. Besser, man bricht alle Kontakte ab. Schmeißt Russland raus aus der G8, der OSZE und dem Europarat, lasst Putin nicht mehr einreisen, zieht das westliche Kapital ab, kappt die Pipelines!“

Das ist Ihnen zu extrem? Dann hören Sie sich Monolog 2 an! „Putin? Ein Prachtkerl! Er hat Russland wieder ganz nach vorne gebracht. Ein Jammer, dass er jetzt abtreten muss, aber wenigstens bleibt er als Premier – und in fünf Jahren wählen wir ihn wieder zum Präsidenten. Seit er da ist, geht es bergauf: Die Löhne steigen, die Wirtschaft boomt, in Tschetschenien herrscht endlich Frieden, in der Welt hat Russlands Wort wieder Gewicht. Klar, dem Westen ist ein schwaches Russland lieber als ein starkes. Sie mögen Putin nicht, weil er ihnen auf die Füße tritt. Lieber würden sie weiter über den besoffenen Jelzin lachen, noch lieber hätten sie Gorbatschow zurück, damit er Russland in Stücke zerfallen lässt, die man billig aufkaufen kann. Aber das wird Putin nicht zulassen: Mit unserem Gas wird er den Westen das Fürchten lehren!“

Sie können keinem dieser Texte wirklich zustimmen? Zugegeben: Beide Monologe sind überspitzte Konstrukte. Dass aber Russlands Selbst- und Fremdwahrnehmung zunehmend auseinanderdriften, dass Russland und der Westen immer öfter aneinander vorbeireden, ist ein realer Befund. Real ist dabei auch eine westliche Neigung zur schwarzmalerischen Brachialkritik, die auf einen russischen Hang zur dauerbeleidigten Überreaktion trifft – sei es in den Medien oder in der Politik. Allzu oft erschöpft sich so, wenn Westler und Russen aufeinandertreffen, ihr Dialog in gegenseitigen Vorwürfen und Schuldaufrechnungen. Nehmen wir als Beispiel folgenden Schlagabtausch, der sich am Rande des vergangenen G-8-Gipfels abspielte:

Journalist: „Herr Putin, Gerhard Schröder hat Sie einmal einen lupenreinen Demokraten genannt. Teilen Sie diese Einschätzung?“

Putin (lächelnd): „Natürlich. Und wissen Sie, was das Schlimme ist? Dass ich der Einzige bin. Schauen Sie nur, was in Nordamerika geschieht: Folterungen, Guantanamo, Festnahmen ohne Haftbefehl und Richterspruch. Schauen Sie, was in Europa geschieht: Gewalt gegen Demonstranten, Gummigeschosse, Tränengas, Morde an Demonstranten auf offener Straße. Seit Mahatma Gandhi tot ist, habe ich überhaupt niemanden mehr zum Reden.“

Bezeichnend, dass Putin sich so leicht zu einer derart sarkastischen Replik hinreißen ließ; bezeichnend aber auch, dass die westliche Presse seinen Sarkasmus am Folgetag bierernst als Eigenlob auslegte. Ein Einzelfall? Mitnichten. Immer öfter scheitern Gespräche daran, dass sich beide Seiten schlicht nicht mehr verstehen. Die vollkommen unterschiedliche Beurteilung der anstehenden Präsidentschaftswahlen ist dafür nur das letzte Beispiel. Wenn Russland und der Westen auch über dieses markante Datum hinaus Umgang miteinander pflegen wollen, braucht es dringend eine Gesprächstherapie. Das folgende Fünf-Punkte-Programm könnte dafür ein Ansatz sein.

1. Zuhören!

Putins erkorener Nachfolger Dmitri Medwedew schlägt liberalere Töne an als alle zuvor gehandelten Kandidaten – und auch als Putin selbst. Er betont die Bedeutung des Rechtsstaats, er plädiert für Pluralismus, er distanziert sich vom Konzept der „gelenkten Demokratie“. Der Westen muss dem keinen Glauben schenken, solange Medwedew den Worten nicht Taten folgen lässt. Heraushören sollte man aber, dass hier nicht nur ein Signal an die Bevölkerung, sondern auch ein Gesprächsangebot an den Westen ausgesandt wird. Von Putins Alternativkandidat Sergej Iwanow waren zuletzt deutlich andere Töne zu hören. Der Westen vergibt sich nichts, wenn er zumindest zu erkennen gibt, dass diese Botschaft angekommen ist.

Aufmerksamer lauschen sollte der Westen auch Meinungsäußerungen der russischen Bevölkerung. Putins immense Popularität lässt sich nicht mit Wahl- und Medienmanipulationen erklären, wie man außerhalb Russlands gerne annimmt. Bei aller anerkannten Korrumpiertheit des Regimes ist den Russen der ordnungspolitische Rigorismus eines Putin derzeit offenbar lieber als das demokratisch verbrämte Chaos unter Jelzin. Auch fühlen sich die wenigsten Russen unfrei. Für sie hat Putin eine materielle Sicherheit etabliert, die ihnen zum ersten Mal überhaupt das Gefühl gibt, selbstbestimmt leben zu können. Diese Stimmungslage gilt es im Westen zu respektieren. Russland wiederum muss westlichen Positionen mehr Gehör schenken – was zum zweiten Punkt führt.

2. Positionen deutlich machen!

Angela Merkels Russlandpolitik unterscheidet sich entgegen der öffentlichen Wahrnehmung kaum von der ihres Vorgängers Gerhard Schröder. Wenn Merkel im Beisein deutscher Fernsehkameras Putin auf die Menschenrechte anspricht, nimmt dieser das schulterzuckend zur Kenntnis – weil er davon ausgehen darf, dass Merkels Äußerungen vor allem dem deutschen Publikum gelten. Das Kerngeschäft, die Wirtschaft, bleibt davon unberührt. Dass dem Westen die Wertedebatte tatsächlich am Herzen liegt, dass sie um ihrer selbst willen geführt wird, will Russland schlicht nicht glauben. Da man selbst auf harte Interessenpolitik setzt, unterstellt man dem Gegenüber den gleichen Ansatz – und wittert hinter westlichen Menschenrechtsdebatten den verkappten Versuch, Zugeständnisse auf anderen, wichtigeren Feldern durchzusetzen.

Wenn dem Westen die Wertedebatte wirklich etwas bedeutet, muss er Russland dies konzertierter vermitteln. Gerade die deutsche Führung agiert im Umgang mit dem Nachbarn oft übervorsichtig – und überlässt es den Medien, um so harschere Kritik zu üben. Ähnliches gilt für die EU: Die großen Player Deutschland und Frankreich profitieren von engen Beziehungen – und schicken, wenn’s ums Kritisieren geht, die Polen und Balten vor, die in ihrer Russlandschelte mitunter das Augenmaß verlieren. Die EU täte gut daran, eine kohärente Russlandstrategie zu finden, um übermäßige Anbiederei, aber auch exzessive Anfeindungen zu vermeiden.

3. Konflikte benennen!

Lässt der Westen mitunter klare Positionen vermissen, so mangelt es Russland eklatant an diplomatischem Geschick. Gerade bei echten Interessenkonflikten lässt der Kreml auf langes Schweigen gerne abrupte Unmutsbekundungen folgen. So rieben sich, als Putin im vergangenen Jahr in München polternd die „militärische Einkreisung“ seines Landes anprangerte, viele Beobachter verdutzt die Augen. Weil der Ausbruch so überraschend kam, empfand man ihn als wenig glaubwürdig. Wochen später noch versuchten westliche Kommentatoren nachzuweisen, dass die geplante Raketenabwehr der Amerikaner für Russland gar kein Sicherheitsrisiko darstelle. Putin, so die Argumentation, wolle mit seiner Kraftmeierei bloß innenpolitisch punkten. Dass hinter seinen Einwänden echte sicherheitspolitische Bedenken stehen, konnte er nicht glaubhaft vermitteln. Russland missfällt die Ausdehnung der Nato bis an seine Grenzen, die transatlantische Umwerbung Georgiens und der Ukraine, das amerikanische Engagement im zentralasiatischen Raum. Wenn diese Schritte nicht der Eindämmung dienen, sondern bloß eine freundschaftliche Umarmung sein sollen, dann konnte der Westen dies den Russen bislang auch nicht ganz glaubhaft vermitteln.

Über Differenzen kann man reden – doch dazu müssen sie von beiden Seiten als solche anerkannt werden. Im Westen tut man sich oft schwer mit der Einsicht, dass Russlands Interessen auch dann legitim sein können, wenn sie sich nicht mit denen des Westens decken. Das betrifft nicht bloß die Sicherheitspolitik, sondern auch die Energiedebatte. Putin hat Russlands Rohstoffe als das alleinige Kapital identifiziert, mit dem der staatliche Wiederaufschwung derzeit gelingen kann. Dass er dieses Kapital so profitträchtig wie möglich einsetzt, ist nur folgerichtig; dass der Westen davon nicht immer profitiert, ebenso. Auch hat Russland keine Verpflichtung, ehemalige Sowjetrepubliken mit Energietarifen unter Marktniveau zu alimentieren. Der Kreml tut dies nur so lange, wie er die Nachfolgestaaten im energiepolitischen Ringen mit dem Westen auf seiner Seite weiß. Als die Ukraine diesen Konsens aufkündigte, waren höhere Gaspreise die Konsequenz. Ähnliches war auch nach der geopolitischen Umorientierung Georgiens geschehen, in weitgehendem Einvernehmen und ohne westliches Aufmerken. Der Westen hätte den Schritt vielleicht auch im Falle der Ukraine nachvollzogen – wenn Russland ihn diplomatisch kommuniziert hätte, anstatt seinen Nachbarn mit Theaterdonner das Gas abzudrehen.

4. Bevormundung vermeiden!

Nichts hassen Russen so sehr wie unerbetene Lektionen in Sachen Demokratie. Das betrifft die Politik, aber auch die einfache Bevölkerung: Ihr habt uns ein Mal in den Sumpf geritten, versucht es bitte kein zweites Mal, lautet die gängige Reaktion. Das Trauma des entgleisten Systemwandels in den neunziger Jahren sitzt tief, Russland fühlt sich bis heute vom Westen schlecht beraten. Aus dieser Zeit stammt auch die verbreitete Ansicht, dass ein wahrhaft freies Spiel der Kräfte in Russland nur zu allgemeiner Gesetzlosigkeit und Selbstbereicherung führt. Putin hat dieses Volksempfinden zur Ideologie erhoben. Der Weg zur Freiheit, sagt er, führt in einem bis in die Grundfesten erschütterten Staat wie diesem nur über den Umweg autokratischer Restauration.

Deutschland hatte nach dem Zweiten Weltkrieg das Glück, dass der Staatengemeinschaft noch nicht all jene demokratischen Feinmessinstrumente zur Verfügung standen, mit denen heutige Transformationsgesellschaften auf Lupenreinheit abgeklopft werden. Natürlich sollte der Westen weiter Warnungen aussprechen, wenn er Russland auf Abwegen sieht. Aber vielleicht sollte er lernen, nicht immer gleich fabriksirenenartiges Geheul auszulösen, wenn Russlands Entwicklungsweg mal nicht dem Lehrbuch folgt. Dass Moskau auch mit berechtigter Kritik höchst unsouverän umgeht, steht natürlich auf dem gleichen Blatt.

5. Weiterreden!

Russland schwankt, seiner geografischen Lage entsprechend, seit Jahrhunderten zwischen Europa und Asien. Mal gewinnen im Ringen um die mentale Orientierung des Landes die sogenannten Westler die Oberhand, mal die Slawophilen. Seit dem Ende der Sowjetunion blickt die russische Elite – auch wenn uns das nicht immer so scheinen mag – dezidiert nach Westen. Hinzu kommt, nicht erst seit Putin, aber seit ihm ganz besonders, eine ausgeprägte Deutschlandaffinität. Das hat nicht nur der deutschen Wirtschaft unschätzbare Vorteile bei der Erschließung eines gigantischen Wachstumsmarkts verschafft, es verleiht Deutschland auch im besonderen Maße die Chance und Verpflichtung, eine Führungsrolle in der Wertedebatte zu übernehmen.

Nun ist diese deutsch-russische Nähe keine Selbstverständlichkeit. Andere Länder stehen bereit, die Lücke zu schließen, sollte Deutschland der Dialog zu mühsam werden. Aufmerken lassen sollte uns schon mal, dass der erklärte Hardrock-Fan Dmitri Medwedew seinen Gasprom-Abschied kürzlich mit einem Privatkonzert der britischen Band Deep Purple feierte. Mit Schröder wäre das nicht passiert. Der hätte daheim in Hannover angerufen und die Scorpions vorbeigeschickt.

Der Ton macht die Musik. Auch, wenn vieles derzeit ausnehmend schräg klingt, sollte der Westen das schwierige Duett mit Russland niemals aufgeben. Es steht zu viel auf dem Spiel. Schweigen ist Blech. Reden ist Gold.