Meinung: Skandal und Rätsel

Es gibt nichts Neues. Außerdem gibt es einen Bericht, in dem steht, dass es nichts Neues gibt. Aber dass es nichts Neues gibt, ist brisant. Deshalb weiß keiner, ob der Bericht veröffentlicht wird. Alles klar? Seit vier Monaten wühlt ein Heer von 1400 britischen und amerikanischen Waffenexperten jeden Flecken im Irak um. Angeführt wird es von David Kay, einem ehemaligen UN-Waffeninspekteur, dem nachgesagt wird, die allerfeinste Spürnase zu haben. Das Wühlmäuseheer sucht nach atomaren, biologischen und chemischen Waffen, kurz ABC- oder auch Massenvernichtungswaffen. Resultat? Null komma nullnull. Kays Zwischenbericht an CIA-Direktor George Tenet ist Ende des Monats fällig. Die Inhalte sind bereits durchgesickert. Dessen Titel könnte lauten: Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.

Die Affäre um die nicht auffindbaren irakischen Massenvernichtungswaffen besteht aus zwei Teilen. Welcher Teil überwiegt – der politische Skandal oder das geheimdienstliche Mysterium? Viele Indizien legen den Schluss nahe, dass die US-Regierung im Vorfeld des Irakkriegs nachrichtliche Informationen zugespitzt, Bedenken ignoriert und Möglichkeiten als Fakten dargestellt hat. Die Öffentlichkeit wurde manipuliert, selbst der Kongress ließ sich überrumpeln. Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen waren ein entscheidender Kriegsgrund. Vor wenigen Tagen war US-Außenminister Colin Powell bei der „New York Times“ zum Pressegespräch. Auf die Frage, ob er die Invasion unterstützt hätte, wenn es nicht um Massenvernichtungswaffen gegangen wäre, lächelte er, streckte die Hand aus und sagte nur: „Es war gut, Sie getroffen zu haben.“

Wer sich, wie die US-Regierung, im Nachhinein auf die zweifellos glückliche Tatsache beruft, dass im Irak immerhin ein Diktator gestürzt, ein Volk befreit und womöglich die Grundlage für eine friedlichere Entwicklung der gesamten Region gelegt wurde, macht es sich zu leicht. Das Legitimationsdebakel lässt sich durch solche Ausflüchte nicht beheben. Die Affäre hat weltweit zu einem immensen Glaubwürdigkeitsverlust der Bush-Regierung geführt. All die Verschwörungstheorien über die Terroranschläge vom 11. September gedeihen sicher auch, weil immer mehr Menschen das Gefühl haben, der US-Regierung sei nicht zu trauen. Und wem nicht zu trauen ist, dem wird, im nächsten Schritt, viel Arges zugetraut. Ohne Massenvernichtungswaffen wirkt die amerikanische Vorkriegs-Rhetorik wie ein gigantisches Lügenkonstrukt.

Hat die Bush-Regierung tatsächlich gelogen, also wider besseres Wissen die Unwahrheit gesagt? Das kann nicht belegt und muss deshalb verneint werden. Außerdem spricht ihr Verhalten dagegen. Wer lügt, weiß, dass er lügt, und trifft Vorkehrungen, nicht ertappt zu werden. Solche Vorkehrungen hat das Weiße Haus weiß Gott nicht getroffen. Weitaus plausibler scheint, dass die US-Regierung tatsächlich selbst glaubte, was sie behauptete. In ihrer Fixierung auf die Bösartigkeit Saddam Husseins hat sie sich quasi selbst hinters Licht geführt.

Bestätigt freilich sah sie sich von den besten Geheimdiensten der ganzen Welt. Sie alle vermuteten, dass der Irak zumindest biologische Waffen besitzt. Wo also sind diese Waffen? Eine überzeugende Lösung dieses Rätsels hat noch niemand geliefert. Der Skandal bleibt auch ein Mysterium.