SPD und die Linke: Offene Machtfrage

Auch wenn es SPD-Chef Beck und seinem Stellvertreter Steinbrück am liebsten wäre, die Genossen würden endlich verstummen – so schnell wird die Debatte um rot-rote Koalitionen in der SPD kein Ende nehmen. Das liegt nicht nur, aber auch daran, dass die Position der SPD-Führung in sich nicht konsistent ist. Es lässt sich eben nur schwer erklären, warum Koalitionen mit der Linken im Osten in Ordnung gehen, im Westen aber des Teufels sein sollen. Anders als gegen eine Koalition im Bund werden deshalb in der SPD auch kaum noch inhaltliche Gründe gegen Linksbündnisse in den Westländern ins Feld geführt. Die Absagen der SPD in Niedersachsen und Hessen sind vor allem taktischer Natur. Dahinter steht die Hoffnung, der Einzug von Lafontaines Populistentruppe 2008 in die Landtage ließe sich so verhindern. Gelingt das nicht, dann kann sich etwa für die Hessen-SPD schnell die Machtfrage stellen: große Koalition mit Roland Koch oder Regieren mit Grünen und Linkspartei? Die Antwort auf diese Frage ist völlig offen. Und deshalb wird sie in der SPD debattiert. has