Das heutige System ist das Ergebnis eines historischen Lernprozesses.

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Zu legitim für das Amt : Warum der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt wird

1919 hatte die Weimarer Verfassungsversammlung leider nicht den Schneid, ganz auf das parlamentarische System zu setzen. Und 1949 wollte der Parlamentarische Rat, trotz der Grundsatzentscheidung für den Parlamentarismus, für die repräsentative Demokratie, auf den Präsidenten nicht völlig verzichten. Dass dabei der erste Bundespräsident Theodor Heuss kräftig mitgestaltet hat, darüber dürfen Schelme Böses denken.

In der Weimarer Republik war der Ersatzmonarch, weil er ein Korrektiv sein sollte, mit erheblicher Macht ausgestattet. Und deshalb gab es damals die Direktwahl. Nach dem katastrophalen Fehlschlag dieser Lösung hat man dem Präsidenten 1949 viel Macht genommen, und dazu gehörte, ihn nur noch indirekt über die Wahlleute der Bundesversammlung wählen zu lassen. Und so begleitet uns der eigentlich anachronistische Monarchenersatz bis heute und singt mit uns, wandert mit uns, reist für uns nach Afrika, predigt uns Versöhnung oder gibt uns hin und wieder einen Ruck.

Prominente Berliner wählen mit
Archivbild der Bundesversammlung vom 30. Juni 2010. Damals wurde Christian Wulff gewählt, nach seinem vorzeitigen Abgang dürfte ihm nun Joachim Gauck folgen. Am 18. März werden im Reichstagsgebäude 1.240 Wahlleute abstimmen - die eine Hälfte Mitglieder des Bundestags, die andere von den Landtagen bestimmt. Unter ihnen befinden sich auch zahlreiche prominente Berliner.Weitere Bilder anzeigen
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24.02.2012 12:11Archivbild der Bundesversammlung vom 30. Juni 2010. Damals wurde Christian Wulff gewählt, nach seinem vorzeitigen Abgang dürfte...

Dass das alles in der Regel auf viel Zustimmung stößt, verbietet indes die Frage nicht, wozu man ein eigenständiges Staatsoberhaupt, also ein oberstes Exekutivorgan, in einer parlamentarischen Demokratie braucht? In welcher der Regierungschef, der Kanzler, die Kanzlerin, faktisch an der Spitze der Exekutive steht. Verwunderlich ist diese Doppelpoligkeit zumal, weil nach dem Ende des Kaiserreichs in allen deutschen Bundesstaaten die Monarchen ganz problem- und ersatzlos abgeschafft wurden, um das parlamentarische System unverwässert einzuführen.

Man hat damals (und tut es bis heute) die Funktionen von Staatsoberhaupt – die Länder haben ja Staatscharakter – und Regierungschef im Amt des Ministerpräsidenten gebündelt. Das hätte man 1919 auf der Reichsebene auch erwarten können. Warum aber auf Landesebene keine Bedenken bestanden gegen den reinen Parlamentarismus, auf der damaligen Bundesebene aber doch: Das gehört zu den Rätseln der deutschen Verfassungsgeschichte. Seit 1949 immerhin ist das Amt des Kanzlers deutlich höher gewichtet.

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